lobbyismus

Diskussion: Sie haben sicherlich schon von TTIP, dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen den USA, Canada und der EU, gehört. Sicher ist ihnen auch Fracking mittlerweile ein Begriff. Und sie haben auch mitbekommen, dass weltweit die Einsicht durchgesetzt hat, dass der "War on drugs", also die weltweite Kriminalisierung von Drogen, gescheitert ist? Es gäbe noch massig Beispiele (*), aber ich möchte es bei diesen drei belassen. Was haben diese Themen gemeinsam? Wo, wann und mit wem auch immer...

Das so genannte 'Leistungsschutzrecht' ist ein Lobbygesetz, dass die großen Verlage vor 2 Jahren bei Schwarz-Gelb durchsetzen konnten. Es sollte gegen die schwindenden Einnahmen der Zeitungshäuser wirken, indem bereits jeder, der auch nur auf einen Artikel hinweist (verlinkt), Gebühren dafür zahlen sollte. Die fetteste Kasse versprachen sich die Verlage dabei von den großen Suchmaschinen, allen voran Google. Dort sollten die bekannten Überschriften samt kurzem Textanreißer-Links zur Geldquelle...

Das Leistungsschutzrecht - Lachnummer mit Ankündigung (eine kleine Glosse über ein Gesetz, das die Initiatoren dann doch nicht wollen) Mancher hat es vielleicht mitbekommen. Viele andere vermutlich nicht so sehr. Vor einiger Zeit hat die Bundesregierung ein schönes neues Gesetz durchgesetzt: Das Leistungsschutzrecht (LSR) für Verlage. Das 'böse Internet' ließ viele Printzeitungen immer älter aussehen. Nachrichten gibt es dort früher, es bietet Vergleichsmöglichkeiten quer über verschiedene...

Es ist traurig, eigentlich erschreckend und dreist, wie uns das Geld aus der Tasche gezogen wird. Mit großen Werbekampagnen und Preisabsprachen werden auch die letzten Ressourcen ausgebeutet, die dem Bürger noch bleiben. Wer arm ist, ist abhängig. Wer noch über Mittel verfügt, möchte sie auch gerne halten, um selbstständig über die Runden zu kommen. Dank Wirtschaft und Politik erleben wir den Höhepunkt des "Heuschrecken-Kapitalismus", indem die Räuber uns an den Tropf hängen. Erst ausbeuten und...

[ Piratenpartei-NRW - Pressemitteilung ] | Besorgniserregend und unverständlich ist für die Piratenpartei NRW der Vorstoß der Städte Mülheim, Essen und Oberhausen, den Verkauf von E-Zigaretten und nikotinhaltigen Liquids zu verbieten.[1] Für ein Verbot fehlen nach Meinung der Arbeitsgruppe Drogenpolitik der Piratenpartei sowohl verlässliche Studien als auch eine geeignete rechtliche Grundlage.[2] „Diese Verbote, die mit der Einschätzung der Landesgesundheitsministerin Steffens einher gehen,...

Seit einigen Wochen kommt die sogenannte E-Zigarette immer mehr in unseren Medien vor. Diese seit ca 4 Jahren in Deutschland erhältliche Alternative des Nikotinkonsums hat hierzulande mittlerweile über 1,2 Millionen Fans, die auf diese Weise der sehr viel schädlicheren Tabakzigarette die rote Karte erteilen. Seit November-2011 preschen immer mehr Behörden und Institutionen vor, und geben offizielle Warnungen vor dieser Glimmstängelalternative heraus. Und auch erste handfeste Verbote (besonders...