Politik
E-Dampfen: Gesundheitsministerin Steffens bekommt Dämpfer
Im Dezember 2011 hat die grüne NRW-Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, einen Erlass mit der Warnung vor der E-Zigarette und nikotinhaltigen Liquids veröffentlicht. In diesem Erlass forderte Sie von den Kommunen im Land ein Verkaufsverbot. Diese Warnung wurde am 20. März 2012 vom Oberverwaltungsgericht NRW als rechtswidrig eingestuft. Das OVG sagt in seiner Begründung, dass die Einstufung als Arzneimittel nicht zu halten ist und es sich bei der...
