Linkspartei

Während die Fraktion DIE LINKE & Piraten im Dortmunder Stadtrat die Sparliste des Kämmerers Jörg Stüdemann (SPD) wegen mangelnder sozialer Ausgewogenheit weitestgehend ablehnt, kann sich die Fraktion mit der Reduzierung der Ordnungspartnerschaften um 12 Stellen durchaus anfreunden. Auf diese Weise sollen immerhin 600.000 Euro jährlicher Personalaufwand eingespart werden. 10.000 Euro werden an Sachaufwand im Haushalt eingespart. Damit würden die letzte Runde der Ausweitung der...

Der Verzicht auf eine prozentuale Hürde hat dem Rat der Stadt Essen ein Farbenspiel aus kleineren Parteien beschert. Besonders bunt treibt es Ratsfrau Janina Herff. Noch bis zum Ergebnis am Kommunalwahl-Sonntag machte sie Wahlkampf für ihre Partei „Die Linke“ und wurde als Ratsmitglied gewählt. Am Morgen nach der Wahl konnte sie aber gar nicht mehr mit den Linken, trat aus der Fraktion aus, behielt aber - natürlich - ihr Ratsmandat. Die Linke: Ja-nina, Nein-nina Herff Jetzt will sie wieder...

Die sechs Ratsmitglieder von DIE LINKE und die beiden Ratsmitglieder der Piratenpartei in Dortmund haben sich zu einer gemeinsamen Fraktion zusammen geschlossen. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Utz Kowalewski (DIE LINKE) gewählt. Zu seinen gleichberechtigten StellvertreterInnen wurden Nursel Konak (DIE LINKE) und Christian Gebel (PIRATEN) gewählt. Für die Piraten war relativ schnell klar, dass eine Verbindung mit DIE LINKE auf einer soliden inhaltlichen Grundlage steht. "Wir haben mit den...

2012 haben die Deutschen Energieversorger 321.539 Menschen wegen Zahlungsrückständen den Strom abgestellt, heißt es in einer aktuellen Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei im Deutschen Bundestag. Das sind drei Prozent mehr als im Jahr davor. Auch in Dortmund wird dieses Problem aufgrund der steigenden Armutsquoten immer größer. Darauf weist die Dortmunder Ratsfraktion von DIE LINKE hin. Nach den nichtöffentlichen Zahlen der DEW21, die den LINKEN vorliegen,...

Im Dortmunder Umweltausschuss hat die Partei DIE LINKE die Frage nach einer Betroffenheit Dortmunds durch die Verbringung von Sondermüll in die Berkwerksschächte des Ruhrgebietes thematisiert. Zunächst einmal blieb dem Leiter des Umweltamtes, Dr. Mackenbach, festzustellen, dass Dortmund im Gegensatz zu anderen Ruhegebietskommunen wie Gelsenkirchen oder Duisburg am früheren Genehmigungsverfahren nicht beteiligt war und nicht angehört wurde. Zu den weiteren Fragen der LINKEN zur Sicherheit der...

Der Chefarzt der Radiologie a.D. am Gemeinschaftskrankenhaus in Herdecke, Dr. Christian Tödt, kandidiert für DIE LINKE für das Amt des Oberbürgermeisters der Stadt Dortmund. Dr. Tödt ist seit 1978 aktives Mitglied der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di (zunächst ÖTV) und war mehrere Jahre Mitglied im ver.di-Landesvorstand Fachbereich 03 - zeitweise im Präsidium des Landesvorstandes. Am Krankenhaus Herdecke wurde er trotz seiner Chefarztposition von der Belegschaft 16 Jahre lang in Folge in den...

Das Start-Institut hat für die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) eine repräsentative Umfrage zum kommunalpolitischen Stimmungsbild in Dortmund erstellt. Gut vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 ein sicherlich interessantes Stimmungsbarometer für die Stadt. Demnach bleibt die SPD zwar mit 41 Prozent die stärkste Partei in Dortmund. Sie hat aber mit 2,7 Prozent auch die stärksten Verluste aller Parteien im Vergleich zur letzten Kommunalwahl, der...