Linke

Der Protest gegen das geplante Designer Outlet Center (DOC) am Hauptbahnhof kommt ins Rollen: Am Montag haben die DOC-Gegner der Verwaltung einen entsprechenden Antrag übergeben. Ziel ist ein Bürgerentscheid. Hinter den Gegnern steckt eine Allianz aus Vertretern von Bündnis 90/Die Grünen, den Linken, der FDP, der PSL, Junges Duisburg/DAL, des Einzelhandels, darunter vor allem Händler der Innenstadt, und verschiedenen Bürgerinitiativen wie BUND und ver.di. "Also ein breites Spektrum der...

Ist eine Regierungskoalition aus SPD, Linken und Grünen eine progressive Antwort auf den wachsenden Zuspruch für die AfD und die angebliche Alternativlosigkeit einer großen Koalition? Oder wäre eine "rot-rot-grüne" Regierung nach der nächsten Bundestagswahl der sichere Untergang für die Partei Die Linke als soziale Protest- und Friedenspartei? Der Vorsitzende der Partei Die Linke, Bernd Riexinger, wird auf der Podiumsdiskussion der diesjährigen Rosa-Luxemburg-Konferenz, die am kommenden Samstag...

Der Weseler Kreistag wird sich nicht gegen die Einlagerung von Bohrschlamm aus Niedersachsen im Kreisgebiet aussprechen, wenn es nach den Grünen geht. Ihre Stimmen fehlen der von der Linken eingebrachten und von der SPD unterstützten Resolution für eine Mehrheit im Kreistag. Das machten sie im Umweltausschuss am Mittwoch deutlich. Die Linken sehen darin Verrat an den grünen Idealen. „Besonders die Begründung der Grünen, dass die aktuellen Bohrschlämme noch nicht aus Fracking, sondern aus...

Die Alternative für Deutschland (AfD) hat im Haupt- und Finanzausschuss in Bochum einen Antrag vorgelegt, der dafür sorgen sollte, dass die Toleranz unter den Asylbewerbern verstärkt wird. Um das notwendige Personal dafür bereit zu stellen, hat die AfD gefordert, dass 6 der 7 Gleichstellungsbeauftragten in der Stadt für diese Aufgabe eingesetzt werden. Die Konsensparteien (CDU, SPD, GRÜNE, LINKE) haben diesen Vorschlag abgelehnt. Gesetzlich vorgeschrieben ist pro Stadt 1 Mitarbeiter für die...

Ressourcenverschwenderischer Energie- und Klimaschutzplan im Stadtrat gegen die Stimmen der AfD durchgesetzt Am Donnerstag, den 17.12.2015 wurde der Energie- und Klimaschutzplan von allen Parteien und Gruppierungen in Bochum verabschiedet – einzig die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich dagegen ausgesprochen. Die AfD hatte erkannt, dass es sich bei dem Konzept um eine einzigartige Geldverschwendung handelt. Den anderen Parteien war dies offensichtlich egal. Es ist ja nicht ihr Geld! Nun...

Rheinberg. Die Stadt braucht eine Managerin. Und zwar eine, die angesichts der großen Herausforderungen sofort loslegen kann und keine jahrelange Einarbeitung braucht. Wenn SPD-Vorsitzender Jürgend Madry dies über die Bürgermeisterkandidatin seiner Partei sagt, ist das normal. Wenn das aber - bis auf die CDU - alle anderen Rheinberger Parteien und auch die früheren unabhängigen Bürgermeisterkandidaten Ulrich Hecker und Jürgen Rützel sagen, dann ist das etwas Besonders. Genauer, etwas...

Am vergangenen Dienstagvormittag präsentierte die CDU mit Kerstin Pliquett ihre Bürgermeister-Kandidatin. Eine Tag später zog die "Zukunftskommission" nach und schickte Ralph Brodel aus Schermbeck ins Rennen. Der 52-Jährige soll für die SPD, FDP, WISU, Grüne und Linke das Sunderner Rathaus zum Brodeln bringen. Im Sport- und Tagungszentrum Hachen war am Mittwochabend die Spannung aller anwesenden Parteimitglieder spürbar, als Serhat Sarikaya gegen 19 Uhr ans Podium trat, im Namen der...