Linke & Piraten

Einstimmig hat die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN ihren dreiköpfigen Fraktionsvorstand im Amt bestätigt. Damit werden Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski sowie seine beiden Stellvertreterinnen Nadja Reigl und Dr. Petra Tautorat ihre Ämter bis zur Kommunalwahl im September dieses Jahres weiter ausüben. „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion“, sagte Utz Kowalewski nach der turnusgemäßen Wahl. Vorstandswahlen führen DIE LINKEN & PIRATEN regelmäßig auf ihren Klausurtagungen im...

Überraschend wurde am Samstagabend das Lichterfest im Westfalenpark wegen einer Unwetterwarnung geräumt. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN fordert nun die Rückerstattung des Eintrittsgeldes an die Besucher. 30.000 Besucher mussten durch Anweisungen des Sicherheitsdienstes und der hinzugezogenen Polizei den Park verlassen. Viele Gäste waren erst kurz vor der Aufforderung den Park zu räumen überhaupt erschienen, da die Abendfeuerwerke als Höhepunkt der Veranstaltung gelten. Die Räumung selbst lief...

„Knöllchen für Obdachlose. Geht’s noch?“ fragt Nadja Reigl, stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss. Sie ist empört, weil ein Obdachloser ein Knöllchen von einem Mitarbeiter des Ordnungsamtes erhalten hat. Nicht zum ersten Mal. Der „Verstoß“ des Mannes: Er hatte in der Innenstadt unter freiem Himmel geschlafen. „Haben wir wirklich keine anderen Probleme in der Stadt Dortmund?“, fragt Nadja Reigl. „Ist es nicht eher ein Problem, dass im reichen...

Nicht nur Dortmund überrascht.Dich. Auch die CDU tut das. Übrigens zum großen Vergnügen der Linken & Piraten in Dortmund. Nach der Ehe für alle, bislang ein eher eher linkes Bundesthema, haben die Christdemokraten nun eine weitere linke Zielgruppe für sich entdeckt. Dieses Mal in Dortmund. Es geht um Hunde aus dem Tierheim. Rückblick. Wir schreiben das Jahr 2012. Die Fraktion DIE LINKE stellt den Antrag, die Hundesteuer für Hunde, die aus dem Tierheim „adoptiert“ werden, im ersten Jahr um 144...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN möchte gerne ein neues Projekt in Dortmund ansiedeln: „Radeln ohne Alter“. In vielen europäischen Städten, darunter auch in 14 deutschen Orten, gibt es dieses Angebot für ältere Menschen bereits: Es ermöglicht pflegebedürftigen Senior*innen gemütliche Ausflüge mit einer Fahrradrikscha plus Rikscha-Fahrer*in zu Orten, die sonst für die älteren Mitbürger*innen nicht mehr zu erreichen wären. Nadja Reigl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN...

Fraktion DIE LINKE & PIRATEN: Hartz IV. Grundsicherung. Arbeitslosigkeit. Minijob. Es gibt viele Gründe, warum das Geld nicht immer bis zum Monatsletzten reicht. Da kann es auch passieren, dass die Stromrechnung nicht bezahlt wird. Ein Problem, das leider kein Einzelfall ist. Deshalb möchte die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN das Thema „Energiesperre“ mehr in den Fokus der Öffentlichkeit rücken. „Energiearmut ist seit vielen Jahren ein Thema, das Menschen mit geringen Einkommen belastet. Immer...

„Schluss mit dem Musikterror der Straßenmusiker in Dortmund.“ So lautet die Petition, die die Dortmunder Harald und Michael Weiss gestartet haben. - „Wir Linken & Piraten kritisieren nicht nur die Wort- und Bildwahl der Petition, sondern auch die Stoßrichtung“, sagt Nadja Reigl, ordnungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN. Nadja Reigl erläutert ihre Kritik: „Laut Wikipedia bedeutet Terror die systematische und oftmals willkürlich erscheinende Verbreitung von Angst und...

Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN unterstützt einen Antrag der Initiative VeloCityRuhr auf einen ganz besonderen Flyer über den neuen Rad-Schnellweg Ruhr. Dieses Flugblatt soll in Leichter Sprache verfasst werden. Wenn alles planmäßig läuft, kann in einigen Jahren das Ruhrgebiet in einem Stück mit dem Rad durchquert werden. Auf dem Rad-Schnellweg Ruhr – von Duisburg, quer durch Dortmund, bis Hamm. Über diese Pläne gibt es schon viele Informationen. Auch Bürgerinformationen fanden bereits statt....

Im Rahmen ihrer jährlichen Klausurtagung hat die Dortmunder Fraktion DIE LINKE & PIRATEN am 14. Januar 2017 ihren Vorstand neu gewählt. Die achtköpfige Ratsfraktion bestätigte ihren Fraktionsvorsitzenden Utz Kowalewski (DIE LINKE) sowie seine zweite Stellvertreterin Nursen Konak (DIE LINKE) im Amt. Neu gewählt in den weiterhin dreiköpfigen Vorstand wurde die ordnungspolitische Sprecherin der Fraktion, Nadja Reigl (Piratenpartei). Die neue 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende löst damit –...

Hinter Wohnungslosigkeit stecken meist sehr schwere Schicksale. Derzeit sind rund 440 wohnungslose Menschen in Dortmund registriert. Eine hohe Dunkelziffer ist anzunehmen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN wird deshalb die Stadt Dortmund auffordern, ein neues Programm aufzulegen, um betroffene Menschen gezielt aus der Wohnungslosigkeit herauszuholen. Eine entsprechende Anfrage und ein Antrag für den Rat sind in Vorbereitung. In Dortmund sei vor allem bei den auf dem Arbeitsmarkt gescheiterten...

Kultur wird in Dortmund günstiger. Sehr viel günstiger. In den Jahren 2017/18 wird ein neues Modell nach schwedischem Vorbild erprobt. Wer einmal für die Dauerausstellung in einem städtischen Museum eine Eintrittskarte zum Preis von fünf Euro (ermäßigt 2,50 Euro) erwirbt, kann damit auch alle anderen städtischen Museen besuchen. Das ist ein schönes Angebot, um möglichst vielen Menschen eine breite kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Das findet auch die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Dennoch weiß...

Warum gibt es in Dortmund eine Zwei-Klassen-Gesellschaft – und in den benachbarten Großstädten des Ruhrgebiets nicht? Nadja Reigl, Ratsfrau für die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN und Mitglied im Sozialausschuss, ist ziemlich sauer, weil beim Eintritt in städtische Einrichtungen – Zoo, Theater, Bibliotheken usw. – mit zweierlei Maß gemessen wird. Und fast noch mehr ärgert sie, dass SPD, CDU und FDP es bewusst ablehnen, diese ungerechte und unsoziale Regelung zu ändern. Worum geht es? In Bochum,...

„Der Vorschlag von Rechtsdezernentin Jägers, ein Casting für Straßenmusiker nach Münchener Vorbild einzuführen, ist totaler Schwachsinn“, kommentiert Nadja Reigl, ordnungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion DIE LINKE & PIRATEN. Straßenmusik sei Geschmackssache und sollte nicht, wie in München, dem Geschmack von einigen Verwaltungsmitarbeitern folgen. Die Bürgerdienste sollten momentan doch genug Arbeit haben und lieber einen geregelten Ablauf in anderen Bereichen sicherstellen, kommentiert...

Die "Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020" wurde am 2. Juni vom Rat der Stadt Dortmund mehrheitlich auf den Weg gebracht. Sie ist eine Verlängerung von diversen Maßnahmen, mit denen die Arbeitslosenquote in Dortmund gesenkt werden soll. Auch die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN hat mit Bauchschmerzen zugestimmt. Ratsfrau Nadja Reigl erklärte in ihrer Rede im Rat die Gründe für die Zustimmung und für die gleichzeitige Kritik. Rede von Nadja Reigl Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Als...

Hörde. Von wegen Nordstadt. Nirgendwo in Dortmund wohnen mehr Menschen mit Transferleistungsbezug als im Bezirk Clarenberg in Hörde. 47,1 Prozent sind es genau. Das heißt: Fast jeder zweite Bewohner im Bereich Clarenberg bekommt Hartz IV. „Und damit ist nicht nur die Hochhaus-Siedlung gemeint, sondern der gesamte Bezirk bis zur Bahnlinie im Norden, also fast bis an den Phönixsee“, sagt Hans-Otto Wolf, Bezirksvertreter der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN in Hörde. Seine Fraktion macht sich Sorgen...

Die Stadt Dortmund und die Dortmunder Polizei haben eine neue Kooperationsvereinbarung zur Ordnungspartnerschaft abgeschlossen. Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN lehnt derartige Ordnungspartnerschaften allerdings ab.Laut der Vereinbarung sollen die Ordnungspartner ihren Einsatz gegen Rechtsextremismus intensivieren, insbesondere in Bereichen, in denen die Rechten die Bewohner verunsichern. Auch sollen die gemeinsamen Streifen verstärkt werden. Die Linken & Piraten sehen das kritisch: „Gemeinsame...

„Die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN spricht sich ohne Wenn und Aber für den Erhalt der noch vorhandenen 16 Hunde-Freilaufflächen in Dortmund aus. Es gibt in dieser Stadt kaum Möglichkeiten für die Vierbeiner, ohne Leine herumzutollen. Die Hundewiesen sind für viele Hunde die einzige Möglichkeit dafür, denn nicht jeder Hund wird in einem Haus mit eigenem Garten gehalten“, so Nadja Reigl, Mitglied der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN. Nadja Reigl, Mitglied im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche...

Wartezeiten bei der Stadtverwaltung sind leider ein Dauerthema in der Bevölkerung. Das gilt nicht nur für die Dortmunder, die einen neuen Reisepass beantragen oder ihr Auto ummelden. Besonders dramatisch soll die Situation bei der Ausländerbehörde im Gebäude Olpe 1 sein. Mehrfach sollen die Büros schon kurz nach 7.30 Uhr wegen Überfüllung geschlossen worden sein. Die Besucher, die noch rechtzeitig Einlass erhielten, müssen – so wird von Betroffenen berichtet – stundenlange Wartezeiten in Kauf...