Laschet

(Köln / Lindenthal) „Ich habe mir ungläubig die Augen gerieben.,“ kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei FREIE WÄHLER den Ausschluss der Bezirkspolitikerin Marliese Berthmann aus der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung von Lindenthal. Ilg sieht darin einen politischen Skandal: „Ausgerechnet Frau Berthmann, eine Trägerin der Rettungsmedaille des Landes NRW, wird von ihrer eigenen Partei wie ein kleines Schulmädchen in die rechte „Schmuddel-Ecke“...

Kommentar von Stephan Leifeld Grotesker können die gegensätzlichen Bilder kaum sein. Während manche Menschen momentan ihr Hab und Gut verlieren, einige Menschen sogar ihr Leben… wetteifern offensichtlich ein paar Superreiche wie alberne Kinder im Sandkasten. Richard Branson, Jeff Bezos und Elon Musk steht das Wasser bekanntermaßen nicht bis zum Hals. Diese drei Mega-Superreichen wissen kaum noch, wohin mit ihrem ganzen Geld, was sie zu Lebzeiten noch ausgeben möchten. Anders kann ich mir das...

Eine Maske kann für den Träger ein Selbstschutz sein, um seine wahre Identität nicht preiszugeben. Er kann sie zum Vergnügen tragen, um andere zu belustigen, er kann sie je nach Ausformung aber auch tragen um andere zu erschrecken oder wie in früheren Zeiten teufelsaustreibend sein. Je nach Vorliebe fällt sie dann dämonisch hässlich, verschönert anmutig, bis seltsam unverständlich aus. Alle Formen des schönen oder hässlichen Scheins sind denkbar. Nun wissen wir, dass der Schein egal wie wir ihn...

Man stelle sich einmal vor, Laschet habe seine eigene Partei davon überzeugen können, die Stichwahl als demokratisches Instrument abzulehnen. Laschet ist immerhin ein entschiedener Gegner der Stichwahl bei der Bürgermeister-Wahl gewesen. Seinerzeit hat er argumentiert, dass der erste Wahlgang und eine einfache Mehrheit völlig ausreichend sind. Im ersten Wahlgang hat Laschet bei der Wahl zum Parteivorsitzenden der CDU Deutschland immerhin fünf Stimmen weniger bekommen als sein Kontrahent...

„Der Kampf um die Verteilung der Corona-Krisen-Kosten hat längst begonnen: Die Lobbyverbände der Konzerne und ihnen nahestehende Politiker fordern Lohnverzicht, Nullrunden bei der Rente und Erhöhung des Renteneintrittsalters sowie weitere massive Kürzungen im Sozialbereich“, darauf verweist die Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Co-Vorsitzender Günter Blocks ergänzt: „Wenn es nicht gelingt, die Superreichen an der Finanzierung der Krisenlasten angemessen zu beteiligen,...

Angesichts der von der Landesregierung heute in einem Rundschreiben verfügten faktischen Schließung der Kindertageseinrichtungen bis mindestens 10. Januar verlangt DIE LINKE in einem Schreiben an den Oberbürgermeister den Verzicht der Stadt auf die Elternbeiträge. "Angesichts der katastrophalen Corona-Infektionslage auch in unserer Stadt ist absehbar, dass mit einer Öffnung der Kitas ab dem 11.1.21 nicht zu rechnen ist", schreibt LINKE-Ratsherr Niels Holger Schmidt an den OB und verlangt: "Ich...

Es hat in Israel so ausgesehen, als wäre das Virus besiegt. Als einer der ersten Staaten hat Israel seine Grenzen abgeriegelt und für ein paar Wochen einen konsequenten Lockdown verordnet. Die Menschen durften gerade einmal im Radius von 100 Metern ihre Häuser verlassen. Als im Mai die Fallzahlen dann so gut waren, dass täglich nur noch fünf Neuinfektionen messbar waren, hat die Regierung sehr schnell alle Lockerungen nacheinander durchgewunken. Vor allem die Industrie und die Schulen wurden...

„Seit vielen Jahren versprechen uns SPD und CDU immer und immer wieder, Städte und Gemeinden von ihren Altschulden zu entlasten. Jetzt hatte SPD-Finanzminister Scholz dies im Rahmen des Corona-Konjunkturpakets regeln wollen. Auch diesmal wird das Versprechen erneut gebrochen“, beklagt der Bottroper LINKEN-Kreisvorsitzende Günter Blocks. 25 Milliarden Euro Altschulden allein an Kassenkrediten – also Dispokredite – haben die NRW-Kommunen aufgehäuft, davon allein 16 Milliarden Euro im Ruhrgebiet....

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

Die CDU Lünen freut sich ganz besonders über den Besuch ihres Ministerpräsidenten und Parteivorsitzenden zur Eröffnung des 30. Kinofestes. Es war uns eine besondere Ehre Herrn Laschet persönlich begrüßen zu dürfen und mit ihm so ein besonderes Ereigniss zu feiern. Das war ein schöner Kinofestauftakt.

Große Freude beim CDU-Kreisverband Unna. „Wir gratulieren Ina Scharrenbach von ganzem Herzen zu ihrer Berufung in die neue NRW Landesregierung“, erklärt CDU-Parteichef Marco Morten Pufke aus Bergkamen. Die Ernennung zur Ministerin für Kommunales, Bauen, Heimat und Gleichstellung durch Ministerpräsident Armin Laschet sei ein großer persönlicher Erfolg für die Kamenerin. Natürlich verbinden die heimischen Christdemokraten mit der neuen Ministerin die Hoffnung, dass auch wichtige Projekte im Kreis...

Update 29.06.17: Die schwarz-gelbe Ministerriege steht: http://www.rundschau-online.de/politik/nrw-landtagswahl2017/neue-landesregierung-das-sind-die-neuen-minister-in-nordrhein-westfalen-27880482?dmcid Ein Geschäftsbereich "Soziales" war zwar zu unwichtig für den Koalitionsvertrag, findet sich aber nunmehr doch als Anhängsel von Arbeit und Gesundheit wieder. Ein Novum ist das "Heimat-Ministerium", das nebenbei auch für Kommunales zuständig sein wird. „Das hat es in der mehr als 70-jährigen...

Der Bottroper LINKEN-Direktkandidat Günter Blocks nach der 20.00 Uhr-Hochrechnung zu den Ergebnissen der Landtagswahl: „Die SPD/Grüne-Landesregierung ist verdientermaßen abgewählt worden. Verdientermaßen: • weil sich Hannelore Krafts Slogan ‚Kein Kind zurücklassen‘ als leeres Versprechen erwiesen hat, • weil Sylvia Löhrmanns Bildungspolitik mit G 8 und völlig daneben gegangener Inklusion gescheitert ist, • weil NRW wirtschaftlich dank Rot-Grün am Krückstock geht. • Aber auch weil SPD und Grüne...

Armin Laschet besuchte heute die Eheleute Dicks auf dem Laxhof (vor 200 Jahren auch Paradieshof genannt) in Weeze um sich Jungen und Alten Landwirten vorzustellen bzw. mitzunehmen, wo der Schuh drückt. Max Frhr. von Elverfeldt, CDU Weeze Gemeindeverbandsvorsitzender und als Vertreter des Aktionsbündnisses Ländlicher Raum Mitglied in Armin Laschet`s Kompetenzteam trägt vor, dass inakzeptable Regulierungen eingreifen z.B. in das Landesnaturschutzgesetz, Tierschutzvorgaben,...

Beim traditionellen Landesempfang der Sozialausschüsse der CDU in Bielefeld traf Frank, Chef der CDA In Herne den CDU Chef Armin Laschet. Während des Empfangs kam es zu einem gemeinsamen Austausch u.a. über die zukünftige Innere Sicherheit in NRW. Frank Heu forderte eine deutliche Stärkung der Polizei in jeder Hinsicht ein. " Was wir brauchen ist eine zuverlässige Politk. Wir brauchen endlich Politiker die uns zuhören und die Polizei wieder wertschätzen. Wenn das nicht passiert sehe ich...

Kurz vor der Bürgermeisterwahl startete die CDU beim Sommerfest am Samstag im „VOI“ in die „heiße Phase des Wahlkampfes.“ Unterstützung für die Bürgermeisterkandidatin Katrin Brenner gab es von dem Landes- und Landtagsfraktionsvorsitzenden Armin Laschet. „Iserlohn hat eine Option: Stillstand und Verwaltung oder Dynamik und Gestaltung“, sagte Brenner in ihrer Rede. Wichtige Entscheidungen würden nicht gefällt, relevante Themen nicht angepackt. Bei den Aufgaben zur Stadtentwicklung, zu Schule und...

Festredner des Abends war Armin Laschet, Vize-Chef der christdemokratischen Landtagsfraktion in Düsseldorf. Er war vom örtlichen Fraktionsvorsitzenden Tim Brühland gebeten worden, zum 2. politischen Aschermittwoch der CDU in der Alten Freiheit deftig die aktuelle Politik zu beleuchten. Vor rund 80 Zuhörern im Bürgerhaus schnitt Laschet dann auch viele Themen – aber oft lasch – an. Deutschland sei blendend aus der Krise gekommen, die Arbeitslosenzahl sinke, während die Wirtschaft wachse – das...

Die Mitglieder der CDU im Kreis Kleve haben sich mehrheitlich für Dr. Norbert Röttgen als neuen Landesvorsitzenden entschieden. Der Bundesumweltminister wird am Samstag auf dem Parteitag für das Amt des Landesvorsitzenden als Nachfolger von Dr. Jürgen Rüttgers kandidieren. Bei der Mitgliederbefragung stimmten im Kreis Kleve 906 CDU-Mitglieder für Armin Laschet, 1.270 für Dr. Norbert Röttgen. Die Wahlbeteiligung lag im Kreis Kleve bei 53,3 Prozent. Bei der Mitgliederbefragung der CDU in NRW...