Landtagswahl

Presseerklärung der Aktion Partei für Tierschutz: Am kommenden Sonntag ist Landtagswahl in Thüringen. Was bei der Vielzahl an wichtigen politischen Themen immer hinten ansteht und gefühlt ignoriert wird, sind die Belange für die Tiere. Dieses Manko der Gesellschaft muss bei den Wurzeln gepackt werden. Bereits bei der letzten Landtagswahl in Thüringen erreichte TIERSCHUTZ hier! bei der ersten Teilnahme 1,1%. +++ Tierschutz in die Bildung +++ Der richtige Umgang mit Tieren muss frühzeitig gelehrt...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

GELSENKIRCHEN. Das Risiko der Kinder-Armut ist in Gelsenkirchen deutlich höher als in allen anderen deutschen Städten und beträgt mit 42 Prozent mehr als das Doppelte des Bundesdurchschnitts von 20 Prozent. In Deutschland droht jedem 5. Kind die Armut, in Gelsenkirchen fast jedem zweiten Kind. Damit ist die Ruhrgebietsstadt mit Abstand trauriger Spitzenreiter in Deutschland. Ein spürbarer Wohlstandsverlust durch die inflationären Preissteigerungen bei der Energie- und Lebensmittelversorgung...

Vor wenigen Wochen startet ich zur Landtagswahl eine Anfrage an unsere Direktkandidaten in Gelsenkirchen. Angetrieben hat mich die Frage, wer denn überhaupt in Frage käme, eine Schnittstelle zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu sein. Heraus kamen sehr interessante Antworten und auch Überraschungen. Das Bedingungslose Grundeinkommen beinhaltet so viele Themenfelder, welche alle Parteien betreffen, dass ich über manche Aussagen tatsächlich überrascht bin. Das Kernthema Arbeit und Soziales...

In Anbetracht Dessen, dass das Bedingungslose Grundeinkommen als Ein-Themen-Partei in den Landtag gewählt werden kann, heißt es nicht, dass das BGE sich auch nur auf ein Thema bezieht. Mit der Wahl dieses Bündnisses hat der Wähler die Möglichkeit, sich sichtbar zu machen und somit den etablierten Parteien zu zeigen, dass sie nun an den vorbereitenden Maßnahmen zur Umsetzung arbeiten müssen. Dazu gehört ein gerechtes Steuermodell, die Entwicklung von Arbeit, die Sicherung sozialer Standards...

Während die Kandidatenchecks derzeit durch die Medien gehen, habe ich meinen eigenen Kandidatencheck gestartet. Da ich mit der Zweitstimme das Bündnis Grundeinkommen wähle, beschäftigt mich die Frage, welcher Direktkandidat in Frage käme, Schnittstellen mit dem Bündnis zu erarbeiten. Denn auch wenn es eine Ein-Themen-Partei ist, stecken da im Grunde alle Themen drin, die unsere Politik prägen. Für das Umsetzen dieser Schnittstellen sind dann die entsprechenden Parteien zuständig. Die folgenden...

Auch Herrn Hundt habe ich gefragt, wie er zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen steht und ob es möglich wäre, Schnittstellen mit dem Bündnis Grundeinkommen in NRW zu erarbeiten. Auch ihm gilt mein Dank, dass er meine Fragen beantwortet hat. Im Anschluss seiner Antwort werde, wie bei den anderen Kandidaten auch, Bezug nahmen. Hier die Antworten: „Wie stehen Sie grundsätzlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Aus meiner Sicht haben wir bereits so etwas wie ein Bedingungsloses Grundeinkommen...

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist in NRW zum ersten mal direkt wählbar. Da ich meine Zweitstimme dem Bündnis Grundeinkommen geben werde, interessiert mich sehr, wie unsere Direktkandidaten für den Landtag mit diesem Bündnis kooperieren könnten. Parteiübergreifend erhalte ich nun Antworten von verschiedenster Qualität, was ich persönlich sehr begrüße! Ich freue mich sehr über die Antwort von Heike Gebhard (SPD). Vielen lieben Dank dafür. Im Anschluss ihrer Antwort werde ich darauf Bezug...

Wie bereits Bettina Peipe und Tomas Grohé von den LINKEN, hat mir auch Herr Sascha Kurth von der CDU auf meine Anfrage geantwortet. Auch an Ihn sende ich mein herzliches Dankeschön. Wenngleich die Antwort auch sehr kurz ausfiel, möchte ich sie Ihnen nicht vorenthalten. Auf Grund der Kürze ist es mir auch möglich, in diesem Text ein wenig darauf einzugehen. Hier nun die Antwort: "Vielen Dank für Ihre E-Mail. Im Zuge einer transparenten Kommunikation, antworte ich Ihnen selbstverständlich gerne,...

Auch Tomas Grohé hat mir auf der Online-Plattform abgeordnetenwatch auf meine Fragen bezüglich seiner Einstellung zum Bedingungslosen Grundeinkommen geantwortet. Ihm gilt an dieser Stelle auch mein Dank, dass er sich die Zeit genommen hat. Und schon geht es los: Hier sind die Antworten: „1. Wie stehst Du grundsätzlich zum Bedingungslosen Grundeinkommen? Langfristig wird das immer schneller um sich greifende Vernichten von Arbeitsplätzen dazu führen, dass ein BGE zur notwendigen Grundsicherung...

Vor wenigen Tagen startete ich eine Anfrage an die Gelsenkirchener Direktkandidaten zur Landtagswahl in NRW. Ich möchte mich an dieser Stelle recht herzlich für diese umfangreiche Antwort bei Bettina Peipe bedanken. Es gibt noch ein paar wenige Punkte, auf die ich gerne eingehen möchte. Aber in Anbetracht der umfangreichen Antwort, werde ich dies zu einem anderen Zeitpunkt tun. Ihnen, liebe Leser und Leserinnen, möchte ich die Antwort nicht vorenthalten. Denn der 14 Mai ist schon sehr nah und...

Diese Frage stelle ich mir, als ich kürzlich bei einem Gespräch ein paar Eckdaten eines Mitarbeiters von der Gafög erhielt. Das ersparte mir eine Anfrage beim Land NRW und viel Wartezeit. Worum geht es? Es geht um die „soziale Teilhabe“ für ein „lebenswertes Gelsenkirchen“. Hierbei handelt es sich um ein vom Land NRW ausgeklügeltes Konzept für Menschen, die mit ALG II leben. Dieses Konzept suggeriert Lösungsansätze und schürt Hoffnung für Langzeitarbeitslose. Aber nach meinen Erkenntnissen muss...

Das Bedingungslose Grundeinkommen wird in NRW zur Landtagswahl im Mai 2017 wählbar. Während noch weiterhin Unterschriften für die Bundestagswahl gesammelt werden, wurden die notwendigen 1.000 Unterschriften für die NRW-Wahl bereits vom Wahlleiter bestätigt. Auf der Seite des Bündnis´ Grundeinkommen ist zu lesen: „Vielen Dank! Dank euch allen haben wir am 18.03.2017 1.023 bescheinigte Unterstützerunterschriften zusammenbekommen!“ In allen Bundesländern werden Unterstützerunterschriften...

Befürworter des Bedingungslosen Grundeinkommens haben aktuell die Möglichkeit an einem Novum teilzuhaben. Nachdem Petitionen zu diesem Thema beim Ausschuss im Bundestag abgeschmettert wurden und noch immer keine bundesweite direkte Partizipation der BürgerInnen möglich ist und auch die etablierten Parteien das Thema nicht wirklich vorantreiben, bleibt nur noch eine demokratische Möglichkeit: Man gründet eine Ein-Themen-Partei. Das Bündnis Grundeinkommen hat somit im September 2016 die...