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Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege dafür, wo...

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

Wenn es nicht eigentlich nur noch traurig wäre, dann müsste man hier wohl lauthals loslachen: Heute fiel den NRW-Grünen ein, dass sie ja die gute alte Cannabislegalisierung mal wieder als Wahlkampfthema in die Hand nehmen könnten [1]. Nun, das alleine ist bei denen nichts Neues. Zwar unternehmen die Grünen dort, wo sie tatsächlich die Möglichkeit haben, absolut nichts für eine Cannabislegalisierung. Nicht mal in Baden Würtemberg, wo sie selbst die Regierung sind. Aber wenn eine Wahl ansteht,...

Zur nächsten Demonstration gegen das Nichtraucherschutzgesetz werden sich am kommenden Samstag, den 15.Juni 2013 viele betroffene und besorgte Bürger in Düsseldorf versammeln. Nur einen Monat nach Inkrafttreten des neuen Nichtraucherschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen rufen überall im Land Bürger, Wirte und Vereine zu Protesten auf. Die Piratenpartei NRW, die im Landtag mit diversen Änderungsanträgen eine einvernehmlichere Lösung forderte, unterstützt die Demonstrationen ausdrücklich....

Kreis Wesel | Wesel | Pressemitteilung der Piratenpartei Kreis Wesel | Die Zahl der vorübergehenden Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter hat sich in Nordrhein Westfalen und auch im Kreis Wesel drastisch erhöht. Das zeigte die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage [1] der Piratenfraktion im Landtag. Dieser starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss nach Ansicht der Piratenpartei Kreis Wesel kritisch hinterfragt werden....

Ich bin wohl etwas spät dran, es hat schon jede Menge Information von unseren Bürgerreportern zu diesem Thema gegeben. Siehe z.B. Beitrag von Christian Voigt Er hat auch die vorhandenen Beiträge dazu am Ende verlinkt http://www.lokalkompass.de/duesseldorf/politik/buergerreporter-im-landtag-mdl-schneider-lachendes-und-weinendes-auge-d242825.html Deshalb werde ich mich kurz fassen und möchte nur ein paar Bilder veröffentlichen. Übrigens Anfrage bei René Schneider zur Veröffentlichung eines Bildes...

Sein Strahlen bei der Begrüßung der 16 Bürgerreporter des Lokalkompass im Foyer des Landtags zeigte seine Freude, es war wie das Strahlen am Wahlabend des 13. Mai, an dem der 36-jährige Newcomer aus Kamp-Lintfort René Schneider (SPD) mit 45 Prozent direkt in den Landtag einzog. Aus Rührung und Begeisterung glänzten seine Augen, den Freudentränen nahe. Der Medienpolitiker sprach noch im Rausch seines Erfolges die Einladung zum Landtagsbesuch an den Lokalkompass aus, dieser folgten nun...

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die Meldung: "WIR ZWEIFELN...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

Kamp-Lintfort/ Düsseldorf. Besuch von der UNESCO Gesamtschule Kamp-Lintfort hat jetzt der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider in Düsseldorf bekommen. Landtagsbesuch mit Diskussion Die 10. Klasse der weiterführenden Schule sah sich einen Vormittag lang das Parlamentsgebäude an und informierte sich über die Arbeit des Landtags. Höhepunkt des Besuchs war dann die rund einstündige Diskussion mit dem Kamp-Lintforter Medienpolitiker René Schneider u.a. auch über die Akzeptanz von Rundfunkgebühren....

Ein Bilderbogen der Banner/Flaggen, die im Moerser Wohngebiet Meerbeck-Ost/Hochstraß zur Rettung des von der Schließung bedrohten evangelischen Kindergartens Katzbachstraße bis zur Landtagswahl hängen. Hintergründe: http://www.lokalkompass.de/moers/vereinsleben/qflagge-zeigen-fuer-den-kiga-katzbachstrasseq-verlaengert-bis-zur-landtagswahl-d147355.html

Ein Bilderbogen Auch sehenswert: Das Schweriner Schloss http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/impressionen-qrund-um-das-schweriner-schlossq-d96720.html Das Schloss Sanssouci http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/impressionen-qrund-um-schloss-sanssouciq-d97320.html Rundgang Potsdam http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-potsdam-ein-bilderbogen-d97989.html Rundgang Wismar http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-hansestadt-wismar-ein-bilderbogen-d97997.html

Ein Bilderbogen Auch sehenswert: Das Schloss Sanssouci http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/impressionen-qrund-um-schloss-sanssouciq-d97320.html Rundgang Potsdam http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-potsdam-ein-bilderbogen-d97989.html Rundgang Wismar http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-hansestadt-wismar-ein-bilderbogen-d97997.html Rundgang Schwerin http://www.lokalkompass.de/moers/kultur/stadtrundgang-schwerin-ein-bilderbogen-d98023.html