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Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Ibrahim Yetim hat das Opstapje-Team des Neukirchener Erziehungsvereins aus Wesel, Duisburg, Geldern und Moers jetzt den Düsseldorfer Landtag besucht. Nach einer Führung durch das nordrhein-westfälische Parlament verfolgten die Gäste von der Besuchertribüne aus über eine Stunde lang die Debatten im Plenum. Anschließend trafen die Besucher auf ihren Gastgeber Ibrahim Yetim sowie den Landtagsabgeordneten für Oberhausen und Dinslaken, Stefan Zimkeit....

Der Landtag außer Rand und Band: Über 100 Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten aus ganz Nordrhein-Westfalen feierten am Dienstagabend die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landesparlament. Auch Prinz Michael II. und Prinzessin Astrid I. aus Wesel waren dabei und repräsentierten mit närrischer Würde ihre Heimatstadt. Landtagspräsidentin Carina Gödecke hieß die närrische Delegation persönlich im Parlamentsgebäude am Rhein willkommen: „Helau, Prinzen, Dreigestirne, Tollitäten! Der...

Kreis Wesel | Wesel | Pressemitteilung der Piratenpartei Kreis Wesel | Die Zahl der vorübergehenden Inobhutnahmen von Kindern durch Jugendämter hat sich in Nordrhein Westfalen und auch im Kreis Wesel drastisch erhöht. Das zeigte die Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage [1] der Piratenfraktion im Landtag. Dieser starke Anstieg der Anzahl von Kindern, die zeitweise von ihren Familien getrennt werden, muss nach Ansicht der Piratenpartei Kreis Wesel kritisch hinterfragt werden....

Parlamentarische Prozesse live verfolgen Als wichtigen Schritt zu mehr Bürgerbeteiligung bezeichnete der Weseler Landtagsabgeordnete Norbert Meesters die anstehende Übertragung der Anhörung des Umweltausschusses des Landtag NRW am 9. Januar ab 11:00 Uhr im Internet. „Es ist gut, dass auf diesem Weg mehr Menschen auch von zu Hause oder unterwegs die Gelegenheit haben, die öffentliche Anhörung mit zu verfolgen und sich ein eigenes Bild zu machen“, so Meesters. „Ich lade alle interessierten ein,...

Der Einladung des Mitglieds des Landtags NRW René Schneider folgten am Donnerstag 16 Bürgerreporter unter anderem aus dem Bereich Kreis Wesel. Der Bürgerreporter Christian Voigt (Moers) hatte das Treffen organisiert. Nach der freundlichen Begrüßung konnten die Bürgerreporter (BR) den Landtag selbst life erleben. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft eilt durch die Bürgerhalle, die stellvertretende Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann blickt interessiert von ihrem Aktenberg auf, einige Abgeordnete...

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die Meldung: "WIR ZWEIFELN...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

Zum Vorschlag der Koalitionsfraktionen zur Funktionsprüfung von privaten Abwasserkanälen erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Meesters: „Wir haben mit unserem gemeinsamen Vorschlag zur weiteren Funktionsprüfung die Grundlage für eine bürgerfreundliche und praxistaugliche Regelung geschaffen. Gegenüber der aktuell geltenden Regelung, die 2007 von CDU und FDP beschlossen wurde, wollen wir die Überprüfung der Funktionsfähigkeit von Abwasserkanälen im Verfahren...

[Achtung: Meinung inside!] Es kommt nicht überraschend. Und es kommt heftig für alle Raucher: Das neue Nichtraucherschutzgesetz (kurz: NiSchG NRW), dass die Rot-Grüne Landesregierung gestern als Entwurf veröffentlicht hat. Wer als Raucher glaubte, die 2011 in Bayern beschlossenen Regelungen gegen ein ganzes Drittel unserer erwachsenden Bevölkerung wären restriktiv und übertrieben, der sollte schon mal über einen Umzug in den Süden der Republik nachdenken. Denn in NRW wird er sich demnächst...

„Ich habe mich sehr über die Einladung gefreut, die Gäste aus dem englischen Sedgefield bei ihrem Besuch im Düsseldorfer Landtag zu begleiten. Ich bedanke mich auch bei der Landtagsverwaltung, die diesen Termin auf meine Bitte hin bereits im vergangenen Jahr organisiert hatte“, so Norbert Meesters anlässlich des Besuchs der Vertreter der Stadt Hamminkeln und ihren Gästen aus der englischen Partnerstadt Sedgefield im Landesparlament am vergangenen Dienstag. Seit über 30 Jahren sind die Städte...

„Wir haben zwei erfolgreiche Jahre hinter uns, in denen wir mehr Wahlversprechen eingelöst haben als viele andere in einer ganzen Legislaturperiode. Mit den Neuwahlen am 13. Mai müssen jetzt stabile Verhältnisse geschaffen werden, um den klaren Kurs fortzusetzen“, bilanzierte SPD-Landtagskandidat Norbert Meesters am vergangenen Mittwoch bei seinem Besuch der AG 60+ der SPD in Ringenberg. „Für mich ist klar: Wir dürfen NRW nicht kaputtsparen, sondern müssen die vorsorgende Politik der...

Die Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen -BOB- hat allen Kandidaten des Wahlkreis Wesel III für die Landtagswahl am 13. Mai 2012 einen Fragenkatalog mit der Bitte um kurzfristige Beantwortung zukomen lassen. Dies wurde bereits im Lokalkompass-Beitrag http://www.lokalkompass.de/hamminkeln/politik/bob-stellt-info-kasten-in-bruenens-mitte-auf-d150587.html angekündigt. Im Fragebogen geht es speziell um die Verkehrsprobleme des Ortes Brünen. Hier der Fragebogen im Wortlaut, die vorgegebenen...

Von den etablierten Parteien werden die "Piraten" zunehmend als ernsthafte Konkurrenz wahrgenommen, von der lokalen bis zur Bundes-Ebene. Aber woher kommt dieser Erfolg eigentlich? Was denken und erwarten wir Bürger von dieser "neuen Partei"? Ich persönlich denke beim Wort "Piraten" ehrlich gesagt immer noch gern an fiktive Figuren: Captain Hook bei Peter Pan, Jack Sparrow im Fluch der Karibik, vielleicht auch Long John Silver aus der Schatzinsel, Monthy Pythons Dotterbart oder Bertolt Brechts...

„Wir stehen als LINKE im Kreis Wesel solidarisch bei den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Das Angebot der Arbeitgeberseite ist eine absolute Frechheit. Wenn für den neuen Tarifvertrag ein Reallohn-Verlust angeboten wird, dann sind weitere Streiks die richtige Antwort. Die Reallöhne sind in Deutschland – im Gegensatz zu fast allen anderen EU-Ländern, seit Jahrzehnten gesunken. Eine kräftige Lohnerhöhung wäre die richtige Antwort auf Beschwerden über sinkende Binnen-Nachfrage. Das würde...

Heute Abend findet die Direktkandidatenwahl der drei weiteren DirektkandidatInnen für den Kreis Wesel statt. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr im Hotel Kaiserhof Wesel. Bisher haben Ihre Kandidatur angekündigt: Andreas Imhof (Rheinberg), Hilmar Schulz (Wesel) und Gabriele Kaenders (Moers).

„Die Zukunft unserer Schulen im Kreis Wesel liegt mir sehr am Herzen, zumal in einigen kleineren Kommunen Veränderungen anstehen. Gerade auch unsere Weiterführenden Schulen müssen zukunftsfest werden. Darum ist es gut, dass ich neben meinen bisherigen Landtagsausschüssen ab sofort auch Mitglied im Schulausschuss bin“, freut sich der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters über seine Berufung. Er wird dann neben dem Kultur und dem Umweltausschuss künftig auch die Schulpolitik auf Landesebene...

Jugendliche können sich bei Norbert Meesters bewerben Bereits zum fünften Mal kommen Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. In der Zeit vom 28. bis 30. Juni 2012 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Fraktionsmitglieder oder Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich...

Nicht alle reden vom Wetter: Aufreger Nummer Eins (noch vor Wulff und dem Dschungelcamp) war in den vergangenen Wochen die Diäten-Erhöhung der NRW-Parlamentarier. "Zur notwendigen Alterssicherung", so die Befürworter von SPD, CDU und Grünen, müsse man sich 500 Euro mehr gönnen. Nicht eben wenig (mehr), da die Düsseldorfer Abgeordneten ohnehin schon 1614 Euro in ihre Altersvorsorge einzahlten. Ein Spitzenverdiener mit einem Bruttogehalt von 5600 Euro dagegen "nur" 1097 Euro. Vom vielzitierten...

Sie haben es doch bestimmt auch den Medien entnommen: Die Parlamentarierer in Nordrhein-Westfalen wollen sich (gegen die Stimmen von FDP und Linken) eine saftige Diäten-Erhöhung genehmigen. Zur notwendigen Alterssicherung, wie die Befürworter behaupten. Finden Sie nicht auch, dass es reicht? Schon heute zahlen unsere Parlamentarierer aktuell 1.614 Euro in ihre Altersvorsorge ein. Ein Spitzenverdiener mit einem Bruttogehalt von 5.600€ dagegen 1.097,-€. Und: "Wer mit 49 Jahren in den Landtag...

Mit einem gemeinsamen Antrag im Verkehrsausschuss des Landtags machen sich die Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP gemeinsam für den Ausbau Nordrhein-Westfalens als zentralen europäischen Logistikstandort und damit auch für die Forcierung des Ausbaus des dritten Gleises der rechtsrheinischen Schienenstrecke zwischen Emmereich und Oberhausen stark. Der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters freut sich über den Erfolg: „Die Landesregierung wird in dem Antrag...

In der Zeit vom 14.-16. Juli fand in Düsseldorf der mittlerweile 4. Jugend-Landtag Nordrhein-Westfalen statt. Und Nils Klessa aus Wesel war dabei. Wie seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter aus ganz NRW nahm er auf den Abgeordneten-Stühlen Platz. Er selbst vertrat in den drei Tagen den heimischen Landtagsabgeordneten Norbert Meesters aus Wesel. Die Themen, mit denen er sich beschäftigte, wurden von jugendlichen Helfern vorbereitet, die im letzten Jahr selbst Teilnehmer waren. Zur Diskussion...

Bereits zum vierten Mal kommen auch in diesem Jahr wieder Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. Der Jugendlandtag tagt vom 14. bis 16. Juli 2011. Der SPD-Landtagsabgeordnete Norbert Meesters lädt alle jungen Leute zwischen 16 und 20 Jahren aus seinem Wahlkreis ein, sich zu bewerben. Anhand der eingegangenen Bewerbungen wird er einen jungen Menschen für die Teilnahme auswählen. Mitmachen können Schülerinnen und Schüler,...

Norbert Meesters diskutiert mit Besuchergruppe Demokratie ist spannend: Diese Erfahrung machten die Gäste von Norbert Meesters, größtenteils Mitglieder des Schützenvereins Blumenkamp aus Wesel, bei Ihrem Besuch im Landtag NRW am vergangenen Mittwoch. Sie konnten einen Tagesordnungspunkt der Plenarsitzung live verfolgen. Als es zur Abstimmung kam, wurde schnell klar, dass in dieser letzten Plenarrunde in 2010 viele wichtige Themen besprochen wurden. In der darauf folgenden Diskussion mit dem...