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Beiträge zum Thema landtag

Politik
Foto: Olaf Erdmann

LK-ler besuchen Landtag

Heute besuchten die LK-ler des Bereiches Moers den Landtag in Düsseldorf. Weitere Bilder folgen mit eine ausführlichen Bericht.

  • Düsseldorf
  • 13.12.12
  • 12
Politik
Blitzmarathon - sinnvolle Maßnahme zur Verkehrssicherheit oder doch nur Abzocke? | Foto: CC-BY-NC: Paul-Georg Meister  / pixelio.de

Sind Blitzmarathons ein Etikettenschwindel?

Kreis Wesel | Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hatte mit so genannten "Kleinen Anfragen" bei der Landesregierung Zahlen und Fakten zu Verkehrskontrollen und Verkehrsunfällen angefragt. Nachdem die nun vorliegen äußert sich Dirk Schatz, Abgeordneter der Piraten, in einer Pressemitteilung und kritisiert die in letzter Zeit verstärkt durchgeführten Blitzmarathons in NRW. Das möchte ich hier mal als Diskussionsgrundlage einstellen und freue mich auf ihre Meinungen. Hier die Meldung: "WIR ZWEIFELN...

  • Wesel
  • 06.12.12
  • 5
Politik
Hinterfragt: Nichtraucherschutz in NRW | Foto: CC-BY: Gerd Altmann_Shapes, Pixelio.de

Nichtraucherschutz? - Ja, natürlich, aber...

(Ein Kommentar von Andreas Rohde) Um eines ganz klar vorweg zu sagen: Die Überschrift ist absolut ernst gemeint. Der Autor steht hinter der Notwendigkeit von Nichtraucherschutzregelungen in unserer Gesellschaft. Diese sollen wirksam sein. Jedes Kind und jeder Nichtraucher hat ein hohes Recht auf Schutz. Dieser Artikel wendet sich also keineswegs gegen den Nichtraucherschutz an sich, sondern hinterfragt lediglich eine Art der Umsetzung, die viele Verlierer produziert und bewusst eine Spaltung...

  • Wesel
  • 03.12.12
  • 15
Ratgeber

Presseinformation der Stadt Kamp-Lintfort

Diskussion zur Medienkompetenz in der Stadtbücherei Der Landtag NRW lädt am 26. November zum landesweiten „Tag der Medienkompetenz“ in den Landtag nach Düsseldorf ein. Um auf das wichtige Thema Medienkompetenz hinzuweisen, hat die Stadtbücherei Kamp-Lintfort schon jetzt den SPD-Landtagsabgeordneten und stellvertretenden medienpolitischen Sprecher René Schneider zu einer Diskussion in die Bibliothek eingeladen. Dabei zeigte sich Schneider, der als Vorsitzender des örtlichen Vereins LesART Die...

  • Kamp-Lintfort
  • 12.11.12
Politik
46 Bilder

Jeden Tag mehr - Flagge zeigen für Kiga-Rettung - Wohngebiet zeigt Solidarität

Ein Bilderbogen der Banner/Flaggen, die im Moerser Wohngebiet Meerbeck-Ost/Hochstraß zur Rettung des von der Schließung bedrohten evangelischen Kindergartens Katzbachstraße bis zur Landtagswahl hängen. Hintergründe: http://www.lokalkompass.de/moers/vereinsleben/qflagge-zeigen-fuer-den-kiga-katzbachstrasseq-verlaengert-bis-zur-landtagswahl-d147355.html

  • Moers
  • 30.03.12
  • 1
Politik
Andreas Imhof
4 Bilder

DIE LINKE. wählt weitere DirektkandidatInnen

Nachdem die Dinslakener LINKE am Donnerstag mit Sascha Wagner den ersten Kandidaten aufstellte, zogen heute die Wahlkreise 57, 58 und 59 nach. Für den Wahlkreis 57 wurde der Ratsherr und Ortsverbandssprecher Andreas Imhof aus Rheinberg gewählt. Im Wahlkreis 58 geht für die Gemeinden Voerde, Wesel, Hünxe, Hamminkeln und Sonsbeck das Kreistagsmitglied Hilmar Schulz aus Wesel ins Rennen. Für Moers wird die Fraktionsvorsitzende der LINKEN Gabriele Kaenders antreten. Alle vier DirektkandidatInnen...

  • Dinslaken
  • 30.03.12
  • 1
Politik

Löhne rauf, damit es allen besser geht

„Wir stehen als LINKE im Kreis Wesel solidarisch bei den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes. Das Angebot der Arbeitgeberseite ist eine absolute Frechheit. Wenn für den neuen Tarifvertrag ein Reallohn-Verlust angeboten wird, dann sind weitere Streiks die richtige Antwort. Die Reallöhne sind in Deutschland – im Gegensatz zu fast allen anderen EU-Ländern, seit Jahrzehnten gesunken. Eine kräftige Lohnerhöhung wäre die richtige Antwort auf Beschwerden über sinkende Binnen-Nachfrage. Das würde...

  • Dinslaken
  • 30.03.12
  • 9
Politik

Heute Wahlveranstaltung der Kreis-Linken

Heute Abend findet die Direktkandidatenwahl der drei weiteren DirektkandidatInnen für den Kreis Wesel statt. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr im Hotel Kaiserhof Wesel. Bisher haben Ihre Kandidatur angekündigt: Andreas Imhof (Rheinberg), Hilmar Schulz (Wesel) und Gabriele Kaenders (Moers).

  • Dinslaken
  • 30.03.12
Politik
Nach zwei Jahren muss NRW schon wieder wählen. Foto: Archiv

Gehen Sie zur Wahl? Ihre Meinung ist gefragt!

Die Wahl des 16. Landtags Nordrhein-Westfalen findet am Sonntag, 13. Mai 2012, statt. Dies hat die Landesregierung am Freitag in Düsseldorf beschlossen. „Mit diesem Wahltermin schöpfen wir die von der Verfassung vorgegebene Frist für Neuwahlen aus“, erklärte Innenminister Ralf Jäger. Es liege im Interesse der Parteien, Wahlbewerber und Wahlbehörden, ausreichend Zeit für notwendige Abstimmungen und organisatorische Vorbereitungen zu erhalten. Wegen der kurzen Zeitspanne bis zum Wahltag werden...

  • Neukirchen-Vluyn
  • 16.03.12
  • 12
Politik

Diätenerhöhung im NRW-Landtag und der klägliche Versuch zur Rechtfertigung durch Mdl. Yetim (SPD)

Am Dienstag, den 07.02. entscheidet der Landtag. Die Selbstbedienungsmentalität der SPD-,CDU- und Grünenabgeordneten im NRW-Landtag ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten. Hierbei schrecken Sie vor keiner Tatsachenverdrehung zurück, um die Erhöhung ihrer Bezüge um 500 Euro für die Altersversorgung zu rechtfertigen. Zur Erinnerung: Bei der Diätenreform 2005 hat man sich aus der gesetzlichen Altersvorsorge verabschiedet, um analog zu den Medizinern ein eigenes Versorgungswerk mit höherer...

  • Moers
  • 06.02.12
  • 8
Politik
Quelle: Internetseite Bund der Steuerzahler
5 Bilder

Wirkt aktiv mit: Verhindert die Diätenerhöhung in NRW!!!

Sie haben es doch bestimmt auch den Medien entnommen: Die Parlamentarierer in Nordrhein-Westfalen wollen sich (gegen die Stimmen von FDP und Linken) eine saftige Diäten-Erhöhung genehmigen. Zur notwendigen Alterssicherung, wie die Befürworter behaupten. Finden Sie nicht auch, dass es reicht? Schon heute zahlen unsere Parlamentarierer aktuell 1.614 Euro in ihre Altersvorsorge ein. Ein Spitzenverdiener mit einem Bruttogehalt von 5.600€ dagegen 1.097,-€. Und: "Wer mit 49 Jahren in den Landtag...

  • Hamminkeln
  • 30.01.12
  • 47
Politik

MdL Ehrmann und Yetim für 500 EuroDiätenerhöhung

Die Landtagsabgeordneten der CDU, SPD und Grünen wollen sich wiedermal selbst bedienen MdL Siggi Ehrmann und Ibrahim Yetim verteidigen die Diätenerhöhung um 500 Euro pro Monat, weil Yetim„ jüngere Abgeordnete sonst benachteiligt“ sieht. Dass er selbst und seine Genossen im Landtag davon profitieren, nehmen Sie gelassen hin. Die 500 Euro Erhöhung soll an das Versorgungswerk der Abgeordneten gehen, damit eine höhere Rentenleistung für die Abgeordneten erzielt wird. Die Linke in Moers lehnt diese...

  • Moers
  • 05.12.11
  • 4
  • 1
  • 2
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