Landtag NRW

Im Vorfeld der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, informiert das Wahlamt der Stadt Essen über wichtige Details und Termine zu den Themen Wahlberechtigung, Wahlbenachrichtigung und Briefwahl. Wer darf wählen?Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutsche*r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen seinen Hauptwohnsitz innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Armin Laschet hat am Montagmorgen sein Amt als NRW-Ministerpräsident niedergelegt. Am Mittwoch (27. Oktober) soll Henrik Wüst (CDU) in einer Sondersitzung des Landtages zum Nachfolger gewählt werden. Landtagspräsident André Kuper überreichte Laschet die Urkunde über die Amtsbeendigung. Laschet bleibt noch bis Dienstag geschäftsführend im Amt. Dann konstituiert sich der neue Bundestag und Laschet wird Bundestagsabgeordneter. Für voraussichtlich einen Tag übernimmt Familienminister Joachim Stamp...

In NRW haben sich bis heute Nachmittag über 15.200 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, die Quote verdoppelt sich alle 8,9 Tage. "Damit liegen wir leicht unter dem Bundesdurchschnitt. Es gilt, diese Zeit zu vergrößern", sagte Ministerpräsident Armin Laschet heute in Düsseldorf. Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach er sich dabei gegen eine Maskenpflicht aus. Das verpflichtende Tragen von Schutzmasken sei momentan nicht notwendig, sagte Jens Spahn, der zuvor an einer...

MdL Frank Müller (SPD) lädt zur Bürgerfahrt Was macht eigentlich ein Landtagsabgeordneter den ganzen Tag und wie läuft eine Plenarsitzung ab? Wie kann sich der gewählte Volksvertreter für die Menschen aus seinem Wahlkreis stark machen? Wie kann man mit seinem Landtagsabgeordneten in Kontakt treten und was regelt die NRW-Landesregierung eigentlich alles? Fragen über Fragen, die am besten vor Ort im Landtag beantwortet werden können. Deshalb lädt der SPD-Landtagsabgeordnete Frank Müller alle...

Eine 14-köpfige Abordnung der Freisenbrucher Gänsereiter hat dem NRW-Landtag einen Besuch abgestattet. Ratsherr Hans Dirk Vogt (CDU) hatte die Fahrt nach Düssedorf organisiert. Dazu Wilhelm Hagmeyer: "Nach einem gemeinsamen Frühstück haben wir eine ,Einführung in die parlamentarische Arbeit' bekommen. Auf einer 240-Grad-Panorama-Leinwand lernten wir in einem zehnminütigen Film die Arbeit von Landtag und Abgeordneten kennen. Danach ging es zur Besichtigung des Plenarsaals auf die...