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(Update) Am Donnerstag (21. November 2013), gegen 11.30 Uhr, floh ein 61-jähriger Mann aus dem Landgericht Kleve. Der Mann war zuvor zu drei Jahren Freiheitsstrafe wegen Beihilfe zu einer Steuerhinterziehung verurteilt worden. Vor der mündlichen Urteilsbegründung bat der 61-Jährige darum, auf die Toilette gehen zu dürfen. Den begleiteten Toilettengang nutzte der Verurteilte zur Flucht aus dem Fenster der WC-Kabine im zweiten Obergeschoss. Er kletterte auf ein vor dem Fenster stehendes Gerüst,...

Ingrid Schmidt aus Kleve wurde zur Vorsitzenden Richterin am Landgericht ernannt. Der Präsident des Landgerichts Kleve Ulrich Schambert überreichte ihr im Kreis der Kolleginnen und Kollegen die Ernennungsurkunde. Ingrid Schmidt ist 53 Jahre alt und seit 1987 im richterlichen Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen. Nach ihrer Ernennung zur Richterin am Landgericht (1990) war sie in Kleve sowohl in Zivil- als auch in Strafsachen – unter anderem im Schwurgericht – tätig. Nach einer Abordnung an das...

Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Kleve hat mit Beschluss vom 17.01.2013 die Beschwerde der Stadt Kleve gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kleve vom 04.09.2012 als unzulässig verworfen. Die Stadt Kleve hatte Beschwerde gegen die durch das Amtsgericht erfolgte Bestätigung des Insolvenzplans betreffend das Vermögen des 1. FC Kleve eingelegt. Das Landgericht führt in dem Beschluss aus, dass die Beschwerdeführerin die 2-wöchige Beschwerdefrist gegen den Beschluss des Amtsgerichts nicht...

Thomas Kutschaty? Muss man den Mann kennen? Der 44-Jährige ist Justizminister in Nordrhein-Westfalen. Am Donnerstag war der oberste Chef von Landgerichtspräsident Ulrich Schambert und Amtsgerichtsdirektor Klaus Hommels zu Gast auf der Schwanenburg. Der Minister besucht in den Sommerferien fast jeden Tag eine Justizeinrichtung des Landes. "Kleve liegt im Zentrum Europas, allerdings nicht im Zentrum von NRW", weiß Kutschaty zu berichten. Das Hopping ist ganz schön anstrengend: "Da weiß man erst,...

Die Stiftung Museum Schloss Moyland hat heute vor dem Landgericht Düssesdorf den Urheberstreit um Fotografien einer Kunstaktion gegen Beuys-Witwe Eva verloren. Gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf wird die Stiftung Museum Schloss Moyland Berufung beim Oberlandesgericht Düsseldorf einlegen. Das erklärte Anwalt Simon Bergmann in einer Presseerklärung: "Wie das Landgericht Düsseldorf unter dem 29.09.2010 verkündet hat, wurde der von der VG Bild-Kunst angestrengten Unterlassungsklage gegen...

Die Stiftung Museum Schloss Moyland rechnet im Rechtsstreit um 19 Bilder des Kunstfotografen Manfred Tischer von der Beuys' Live- Aktion "Das Schweigen von Marcel Duchamp wird überbewertet" von 1964 wohl mit einer Schlappe vor dem Landgericht Düsseldorf. Das wird erst am 29. September sein Urteil verkünden. Die Stiftung will bei einer Niederlage bis vor den Bundesgerichtshof ziehen, hieß es in einer Erklärung nach der heutigen Verhandlung vor dem Landgericht in Düsseldorf. Der Rechtsanwalt der...