Landgericht Arnsberg

Balve. Im ersten Halbjahr 2023 werden bundesweit die Schöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 gewählt. Gesucht werden in unserer Gemeinde Personen, die am Amtsgericht Menden und am Landgericht Arnsberg als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Die Stadt Balve stellt eine Vorschlagsliste für die Neuwahl der Schöffen durch den Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht Menden auf. Deren neue Amtszeit beginnt am 1. Januar 2024 und endet nach fünfjähriger Amtszeit am...

„Unklarer Gasgeruch im Landgericht“: So lautete die Einsatzmeldung, die den Löschzug Arnsberg am Dienstag, 22. Dezember, gegen 10 Uhr zum Brückenplatz alarmierte. Vor Ort konnte die Ursache des unangenehmen Geruches mit Hilfe von Gasmessgerät und Wärmebildkamera schnell ausgemacht werden. Es gab einen technischen Defekt in der Notstromversorgung, in folge dessen eine Batterie eine Reaktion gezeigt hatte.Der betroffene Gebäudeteil wurde für die Mitarbeiter gesperrt, die Arbeit des Landgerichtes...

Ein weitere Niederlage - das Konzept der Fa. Analyse & Konzepte für den Hochsauerlandkreis hielt der gerichtlichen Überprüfung in der ersten Instanz (S 62 SO 444/14) nicht stand. Das Dortmunder Sozialgericht hat am Freitag die vom Hochsauerlandkreis festgelegte Mietobergrenze für Sozialhilfe-Empfänger gekippt. Mit einer Klage gegen die Behörde war eine 79 Jahre alte Grundsicherungsempfängerin aus Brilon erfolgreich. Die Kreisverwaltung wollte ihr nach einem Umzug nur einen Teil der Miete...

Das Konzept der Fa. Analyse & Konzepte für den Hochsauerlandkreis hielt der gerichtlichen Überprüfung in der ersten Instanz (S 62 SO 444/14) nicht stand. Das Dortmunder Sozialgericht hatte heute in mündlicher Verhandlung im Gebäude des Landgericht Arnsberg über den Anspruch einer Grundsicherungsbezieherin aus Brilon auf Kosten der Unterkunft zu entscheiden. Die 1936 geborene Rentnerin bezog nach 45 Arbeitsjahren eine Altersrente in Höhe von gerademal 600,00 € und ist auf aufstockende Leistungen...