Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

LK-Gemeinschaft
Kommt wieder Leben in die City?
Ladenlokale öffnen wieder? | Foto: Umbehaue

Big Bang Theorie in NRW
Ab Mittwoch werden erste Lockerungen wahrscheinlich

Bis zum 7.3 gilt noch der Lockdown in Deutschland. Aber schon jetzt sind die Bürger es zunehmend Leid. Die Einzelhändler haben sich für Klagen zusammengeschlossen, die ab dem 8.3 eingereicht werden, wenn es bei dem Treffen am 7.3 keine Lockerungen geben sollte. Daher ist auch jetzt schon jedes Bundesland in irgendeiner Form dabei, mögliche Lockerungsmaßnahmen ins Gespräch zu bringen. In Nordrhein-Westfalen dürfen ab morgen Friseursalons und Fußpflegedienste wieder öffnen. Allerdings sind die...

  • Essen-Süd
  • 28.02.21
Politik
2 Bilder

Kiesabbau: Die schwarz-gelbe Landesregierung lässt den Kreis Wesel im Stich!

Der Kreis Wesel ist durch den Abbau von Kies bereits seit Jahrzehnten stark belastet. Nun soll nach dem Willen der Landesregierung diese Belastung noch weiter steigen. Im kürzlich verabschiedeten Landesentwicklungsplan haben CDU und FDP die Berechnungsgrundlage für die Versorgung mit Kies von 20 auf 25 Jahre ausgeweitet. Dies hat zur Folge, dass in Kamp-Lintfort der Abgrabungsbereich um 92 Hektar ausgeweitet werden soll. Der Regionalverband Ruhr (RVR) ist gesetzlich dazu verpflichtet, diese...

  • Essen
  • 29.08.19
Politik

Die PARTEI Essen unterstützt Demo gegen das neue Polizeigesetz

Unter dem Motto "REUL Leise" unterstützt der KV Essen der PARTEI die Demo gegen das neue Polizeigesetz in NRW am 8.12.2018 in Düsseldorf (Start 13.00 Uhr)  Nach den massiven Protesten im Sommer diesen Jahres hat die schwarz-gelbe Landesregierung und Innenminister Reul die Verabschiedung des Gesetzes erst einmal verschoben. Nun soll ein neuer Anlauf genommen werden. Innenminister Reul plant erneut einen massiven Angriff auf unsere Grundrechte:  Die Überwachung von Handys und Laptops mit...

  • Essen-Süd
  • 07.12.18