Land NRW

Die U79 zwischen Duisburg und Düsseldorf fährt künftig nicht mehr so oft wie gewohnt, zum Ärger vieler Betroffener. Schließlich führt das nicht nur zu längeren Wartezeiten, sondern vor allem in Stoßzeiten zu überfüllten Bahnen. Das sei aber erst die Spitze des Eisbergs, sind sich Verkehrsexperten sicher. Ende des Jahres laufen die Corona-Hilfe für die kommunalen Verkehrsbetriebe aus. Denen und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) fehlen dann im kommenden Jahr knapp 600 Millionen Euro. Das wird...

Die Arbeiten zur Umgestaltung des Hochfelder Marktplatzes haben begonnen. Die Maßnahme ist ein Projekt des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts Duisburg-Hochfeld 2016, die zu 90 Prozent mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und der Städtebauförderung des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen finanziert wird. Die Arbeiten sollen bis Ende des Jahres 2022 fertiggestellt werden. „Mit der Umgestaltung dieses zentralen Platzes in Hochfeld schaffen wir für die...

„Das ist kein Sprint, das ist ein Marathon“, sagt Carsten Kupzick. Der Breitbandbeauftragte der Stadt Oberhausen ist jedoch zuversichtlich, dass bald die meisten Haushalte im gesamten Stadtgebiet Nutznießer gefüllter Fördertöpfe von Land und Bund werden, um dadurch schnellere, noch leistungsstärkere Internetanschlüsse zu erhalten. „Der flächendeckende Glasfaserausbau ist eine Grundvoraussetzung dafür“, erläutert Kupzick im Gespräch mit dem Wochen-Anzeiger, „und da haben wir in Oberhausen schon...

Bei den Unwettern in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind zahlreiche Menschen verletzt worden und ums Leben gekommen. Auch der materielle Schaden infolge des Hochwassers ist immens. In Essen sind vor allem die südlichen Stadtteile an der Ruhr betroffen. Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL (beide CDU) setzen sich für schnelle Hilfen für die Menschen vor Ort ein. „Die Bilder von den überfluteten Orten sind zutiefst erschütternd. Mein Mitgefühl ist besonders bei...

Der öffentliche Personennahverkehr erhält auch 2021 finanzielle Unterstützung. Bundesregierung und Bundesländer verständigten sich jetzt darauf, einen Rettungsschirm II aufzuspannen, um den Verkehrsunternehmen zu helfen, die Corona-bedingten Einnahmeausfälle abzufedern. Insgesamt zwei Milliarden Euro stehen dafür 2021 bereit. Oberbürgermeister Thomas Westphal und Hubert Jung, Verkehrsvorstand von DSW21, begrüßen die Entscheidung ausdrücklich. „Die jetzt zugesagten Hilfen sind dringend...

Mit dem Griff zum Spaten und dem Einsetzen einer Platane an der Leineweberstraße durch Oberbürgermeister Marc Buchholz wurde jetzt ein Projekt abgeschlossen, das lange Zeit unter der Rubrik „Die unendliche Geschichte“ geführt wurde. Die Leineweberstraße im „Herzen der Innenstadt“, und zudem das verbindende Element zwischen Altstadt und Schloßstraße, war gestalterisch stark in die Jahre gekommen. Nicht selten gab es dafür viel Kritik und Missfallen aus der Bevölkerung. Besonders der nördliche...

Einbrechende Steuereinnahmen bei Bund und Land durch die Corona-Pandemie wirken sich auch auf die Finanzmittel der Städte und Gemeinden in NRW aus. Der Landtag hat beschlossen diese Einbrüche auszugleichen und durch die fehlende Summe aufzustocken. "Unter Aufstockung versteht die schwarz-gelbe Landesregierung allerdings lediglich die Erhöhung des Kreditvolumen des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2021 in Höhe von rund 943 Millionen Euro. Bedeutet im Klartext: Diese Summe muss dem Land...

Um 11 Uhr werden heute im Ennepe-Ruhr-Kreis wieder die Sirenen heulen und die Warn-App NINA wird Push-Nachrichten an zehntausende Smartphones senden. Grund dafür ist der erste bundesweite Warntag, ein gemeinsamer Aktionstag von Bund, Ländern und Kommunen. Die insgesamt 79 im Kreisgebiet verteilten Sirenen heulen dann zeitgleich auf. Der Probealarm steht unter dem Motto "#Warntag2020 - Wir warnen Deutschland". Er ist dreiteilig. Teil eins und drei bestehen aus einem einminütigen Dauerton, Teil...

Um 11 Uhr werden am Donnerstag, 10. September, im Ennepe-Ruhr-Kreis wieder die Sirenen heulen, die Warn-App NINA wird Push-Nachrichten an zehntausende Smartphones senden. Grund dafür ist der erste bundesweite Warntag, ein gemeinsamer Aktionstag von Bund, Ländern und Kommunen. Nach einem Beschluss der Innenministerkonferenz soll dieser zukünftig jährlich am zweiten Donnerstag im September stattfinden. Wie bereits beim NRW-Warntag in den letzten Jahren bekommen die Bürger des Ennepe-Ruhr-Kreises...

Die finanzielle Situation der Stadt Mülheim mitsamt ihrem riesigen Schuldenberg ist ein Dauerthema. Die Grünen bringen nun die Idee eines Altschuldenfonds ins Spiel. Gemeinsam mit der SPD werden sie am Donnerstag einen Dringlichkeitsantrag in den Stadtrat einbringen. "Die Schulden sind aus eigener Kraft nicht mehr abzubauen. Zinserhöhungen würden uns jeden Haushalt um die Ohren fliegen lassen", begründet Fraktionssprecher Tim Giesbert. Zumal der Stärkungspakt Stadtfinanzen in zwei Jahren...

„Das finanzielle Engagement des Bundes zugunsten der Länder und Kommunen wird mit insgesamt circa 95 Milliarden Euro zusätzlich in der laufenden Wahlperiode fortgesetzt“, teilt der Bundestagsabgeordnete Peter Beyer (CDU) mit. Damit verbindet er die Aufforderung an das Land NRW, die entsprechenden Mittel vollständig an die Kommunen weiterzuleiten. „Auch die Städte Heiligenhaus, Ratingen, Velbert und Wülfrath benötigen Entlastung. Es ist nicht zu akzeptieren, dass sich einige Bundesländer, allen...

In einer Pressemitteilung der Dortmunder CDU-Ratsfraktion, in der u.a. die Ende Juli von Bund, Land NRW und Bahn AG unterzeichnete Finanzierungsvereinbarung für den Rhein-Ruhr-Express (RRX) zwischen Dortmund und Köln begrüßt wird, hat Thomas Pisula, verkehrspolitischer Sprecher der CDU im Rat und Vorsitzender der Bezirks-CDU Innenstadt-Ost, nun auch die Hoffnung, dass die Beseitigung des Bahnübergangs Husener Straße „schneller als bisher angedacht“ angegangen wird. Pisula: „Bilder wie in der...