Land NRW

Ministerpräsident Wüst, will bis Ende 2027, 1000 neue Windräder in NRW aufstellen. Die Flächen dafür wären vorhanden! Aber wäre das wirklich möglich? Von heute an wären das noch rund 1046 Tage, dass bedeutet, es müssen 1,64 Windräder pro Tag aufgestellt werden! Robert Habeck, bemängelten unlängst die Genehmigungsverfahren. Diese sollen 8 – 10 Jahr dauern und müssen beschleunigt werden. Lassen wir mal diesen Punkt außer Acht. Die Standorte für die Windkraftanlagen, liegen auf Feldern und der...

Es geht los! Ab dieser Woche wird im Revierpark Nienhausen kräftig gebaut. Mit einem Investitionsvolumen von rund sechs Millionen Euro macht der Regionalverband Ruhr das Naherholungsgebiet fit für die Zukunft. Erste Pflanz- und Rodungsmaßnahmen gab es bereits im März, jetzt starten die großen Garten- und Landschaftsbauarbeiten. Fitness an der frischen LuftIm ersten Schritt wird die künftige Aktivitätsachse im östlichen Teil des Parks gestaltet. Dort können Besucher ab Frühjahr 2023 nicht nur...

Die umstrittenen Anliegerbeiträge bei Straßensanierungen bewegen die Gemüter. Am Kanonenberg in Werden soll im Zuge des Erneuerungsprogramms der Nebenstraßen der Straßenbelag erneuert werden. Die Anwohner sind verunsichert. Die Kosten von 210.000 Euro müssen zu mehr als der Hälfte von den zehn Anliegern getragen werden. In der Presse hatten sie gelesen, dass der Landtag am 24. März die Landesregierung beauftragt hat, die Förderung der Straßenausbaubeiträge auf 100 Prozent zu erhöhen. Seit 2020...

Ein kleiner Schandfleck am Karnaper Markt, an dem Helene-Reinhold-Seniorenbegegnungszentrum ist nun wiederbelebt worden. Nach dem Setzen der Karnaper Zeittafel, wurde nun das verwahrloste und oft vollgemüllte tote Grundstück mit frischer Erde und neuen Grünpflanzen aufgewertet. "Hoffen wir mal, dass es so bleibt. Wenn die Pflanzen erstmal gewachsen sind, sieht es dann noch ganz anders aus. Die erste Bepflanzung gehört zu unserem zweistufigen Resilienzkonzept für diesen Ort. Im zweiten Schritt,...

Seit heute gilt in NRW die neue Corona-Schutzverordnung. In der Praxis bedeutet das unter anderem, dass der Besuch eines Fitnessstudios nur noch für Geimpfte und Genesene möglich ist, die einen negativen Corona-Schnelltest vorlegen können. Geht ihr noch hin? Aber nicht nur im Sportbereich, auch im Bereich Wellness und in Schwimmbädern muss ab heute ein negativer Test vorgelegt werden, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegt. Diese Tatsache macht den Fitnessstudiobesuch definitiv etwas...

Bei den Unwettern in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz sind zahlreiche Menschen verletzt worden und ums Leben gekommen. Auch der materielle Schaden infolge des Hochwassers ist immens. In Essen sind vor allem die südlichen Stadtteile an der Ruhr betroffen. Matthias Hauer MdB und Fabian Schrumpf MdL (beide CDU) setzen sich für schnelle Hilfen für die Menschen vor Ort ein. „Die Bilder von den überfluteten Orten sind zutiefst erschütternd. Mein Mitgefühl ist besonders bei...

„Über 127 Millionen Euro fließen in diesem Jahr in Städtebau- und Sportstättenförderprojekte in die Metropole Ruhr“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke. Dabei profitieren kreisfreie Städte wie beispielsweise Bochum (6,97 Mio. €), Duisburg (10,9 Mio. €) und Essen (6,5 Mio. €) gleichermaßen wie die die Kreise Unna (9,37 Mio. €), Recklinghausen (15,87 Mio. €), Wesel (13,36 Mio. €) und Ennepe-Ruhr (9,1 Mio. €). Die Landesregierung unterstütze gemeinsam mit Bundes- und...

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt private Denkmaleigentümer, Vereine, Bürgerinitiativen, Stiftungen, Kirchen und Kommunen beim Erhalt und der Pflege dieses wichtigen kulturellen Schatzes. Insgesamt stehen im Jahr 2021 dafür Mittel in Höhe von rund 26,7 Millionen Euro zur Verfügung. Aus diesen Fördermitteln erhält die Evangelische Erlöserkirchengemeinde Holsterhausen 111.600 Euro. Diese sind für die Ausbesserung des Dachstuhls und Erneuerung der Dacheindeckung sowie der Unter-konstruktion...

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt seit Jahren Tierschutzeinrichtungen bei der Kastration verwilderter Hauskatzen. Auch in diesem Jahr stellt das Land 200.000 Euro für die Fortführung des Förderprogramms bereit. Die Kastration ist ein geeigneter Weg, um eine unkontrollierte Vermehrung von verwilderten Hauskatzen entgegenzuwirken. Die Zuwendungen gehen direkt an Tierschutzvereine für die Kastration verwilderter Hauskatzen, die in Nordrhein-Westfalen gehalten, versorgt oder sonst als...

Im Ruhrgebiet weitet sich Corona am schnellsten aus. Stehen Abriegelungen bevor? Das Land NRW greift im Kampf gegen Corona durch. Treffen von mehr als fünf Personen sind verboten, auch Feiern mit mehr als 25 Personen. Sperrstunde und Verbot des Verkaufs von Alkohol ab 23 Uhr. In Nordrhein-Westfalen gibt es noch freie Betten für Intensivpatienten. 80 Betten in 48 Krankenhäusern können nun für die Intensivmedizinischen Versorgung von niederländischer Covid-19-Patienten bereitgestellt werden. So...

Wird das Land NRW eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernehmen? Das ist laut Ministerpräsident Armin Laschet offen. "Es gibt noch keine Entscheidung", sagte Laschet dazu am Dienstagvormittag in Düsseldorf während der Landespressekonferenz. Weitere Erklärungen verweigerte er mit Blick auf die gesetzlich gebotene Vertraulichkeit. Entscheidung am Mittwoch? Laschet verwies auf "feste Verfahren", die in Bürgschaftsfragen gelten. Dieses Verfahren laufe auch gerade. Der MP: "Es wird mit...

Seit gut einer Woche dürfen die Frisöre wieder arbeiten, das gilt auch für den Bereich der Fußpflege (wir berichteten). Wie sieht es aber für den Bereich Kosmetik / Maniküre aus? Darf hier auch wieder seit Montag 11. Mai laut einer Landesverordnung geöffnet werden? Ja - aber etwas verworren war es schon... Verwirrung um NRW- Landesentscheidung So erreichte die LK-Redaktion u.a. der Hilferuf von Nicole Bieling (Cosmetic Expert) aus Essen-Freisenbruch: "Kosmetik- und Nagelstudios dürfen in den...

Zustand einzelner Wachen weiterhin unbefriedigend Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Pläne des Landes NRW und der Polizei, im Westviertel ein Regionales Trainingszentrum (RTZ) zu errichten, fordert aber darüber hinaus Lösungen für teils marode Stadtteilwachen ein. „Dass die Essener Polizei nunmehr eine der modernsten Anlagen für Training und Fortbildung ihrer Einsatzkräfte bekommt, ist angesichts der gestiegenen Herausforderungen vor Ort nur angemessen“, erklärt Hans-Peter...

UPDATE: Die SPD bringt das Thema heute in die Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales ein.  Schauen sich gleich ab 15.30 Uhr live rein. Hier Ab 4. Mai dürfen Frisöre wieder öffnen. Haare kann man auch selbst waschen, aber viele sind mit ihrem Schnitt nicht mehr zufrieden. Tausende Menschen haben aber ein größeres und noch dazu schmerzhaftes Problem: Sie müssen dringend zur Fußpflege! Die Haare schön - die Füße blutig! Doch erlaubt ist nur der Besuch beim Podologen. Hier dürfen...

Die NRW-Landesregierung fördert seit Anfang Oktober 2018 über das Förderprogramm progres.nrw auch E-Lastenfahrräder. Kommunen, Privatpersonen und Gewerbebetriebe können einen Zuschuss erhalten für die Anschaffung. Der ADFC Essen verleiht seit über einem Jahr das "Essener Lastenrad". Auf einem Infoabend soll nun über Fördermöglichkeiten gesprochen werden. Da Essen zu den Städten mit NO2-Grenzwertüberschreitungen gehört, sind Bürger (max. 1.000 Euro), Vereine und Unternehmen (max. 2.100 Euro) für...

Ohne Frage kann die Polizei in Essen keine über 80 Jahre alten Polizeikasernen gebrauchen, in die seit Jahrzehnten fast nichts zum Erhalt und erst recht nichts zur Modernisierung investiert wurde. Polizisten wie auch Bürger*innen können zu recht verlangen, dass endlich in funktionsfähige Gebäude für den Essener Standort der Landespolizeischule investiert wird. Wenn für die denkmalgerechte wie technisch-funktionale Generalsanierung der früheren „Polizeikasernen“ und der angeschlossenen...

Schmutzler-Jäger: Stadt Essen muss auch ihre eigenen Hausaufgaben machen Am 20.12.2016 hat sich der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration der Stadt Essen mit dem „Strategiekonzept Integration von Flüchtlingen“ der Essener Stadtverwaltung befasst. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Vorsitzende der Ratsfraktion der Grünen: „Der Vorwurf des Sozialdezernenten Peter Renzel, dass das Land Nordrhein Westfalen die Integrationsleistungen der Kommunen finanziell nicht ausreichend...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die im Entwurf zur neuen Sonderbauverordnung des Landes NRW vorgesehene Erhöhung der Mindestbreite von Parkplätzen. „Bereits im Dezember 2014 haben wir für die Stadt Essen eine Verbreiterung der bewirtschafteten Parkplätze vorgeschlagen, da moderne Autos deutlich in der Breite zugelegt haben“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Insbesondere Senioren und Familien haben Schwierigkeiten, in den engen Parkbuchten beim Ein- und...

Das Land NRW saniert derzeit die Fahrbahn der Nierenhofer Straße. Der Verkehr wird in beiden Fahrtrichtungen einspurig mit verschwenkten Fahrspuren an der Baustelle vorbeigeführt. Zudem wird der Verkehr im Einmündungsbereich Nierenhofer Straße/Kupferdreher Straße mit einer Baustellenampel geregelt. Voraussichtlich bis Montag, 8. Juni, soll diese Baumaßnahme dauern.

Süße Schmusetiger auf der Couch, geliebt, verwöhnt, Gourmetfresschen im Napf - klavierspielende, schlafende, tapsige Samtpfötchen auf Youtube - tausendfach. So niedlich! Verklebte Augen, Katzenschnupfen, unbehandelte Tumore, nichts zu beißen, Kälte, Nässe - Elend! Die Lebenswirklichkeiten des allerliebsten Haustieres der Deutschen könnten gegensätzlicher nicht sein. Das Dasein von Streunerkatzen ist oftmals leidvoll. Auf brachliegenden Grundstücken, in Schrebergärten und auf Friedhöfen...

In den vergangenen Jahren sind wieder deutlich mehr Asylantragsteller nach Deutschland gekommen als in den Vorjahren. Für Essen wird noch in diesem Jahr mit weiteren 840 Asylbewerbern gerechnet. Die Stadt ist gesetzlich verpflichtet, alle ihr durch das Land zugewiesenen Asylbewerber unterzubringen. Der Rat der Stadt hat daher sechs Standorte beschlossen, an denen vorübergehend Asylbewerber untergebracht werden, bis dauerhafte Unterkünfte errichtet sind. Diese Behelfseinrichtungen werden bis...

Während die Essener Stadtverwaltung die Informationsveranstaltungen für Nachbarn künftiger Asylbewerberunterkünfte durchführt bzw. vorbereitet, kommt eine neue Überlegung ins Spiel. Auslöser ist eine Anfrage des NRW-Innenministeriums. Wie die Verwaltung mitteilt, bittet dieses die Stadt um Unterstützung bei der Erstaufnahme von Flüchtlingen. Das geschähe in einer Landeseinrichtung, aber an Essen liegt es zu prüfen, ob eine solche hier denkbar wäre. Verwaltung könnte damit Kosten sparen...

Die Austrittserklärung des Landes NRW aus der Flughafengesellschaft FEM sorgt für viel Kritik und Unmut bei den beiden verbleibenden Gesellschaftern, den Städten Essen und Mülheim. Nach Prüfung der Erklärung durch das Rechtsamt der Stadt Essen ist man sich sicher, dass die Austrittserklärung unwirksam ist. Der Hauptausschuss des Mülheimer Rates beschloss am Donnerstag, dem Austritt des Landes zu widersprechen. Die seit zwei Jahren erfolglos geführten Gespräche über einen geordneten Ausstieg aus...

Antrag der GRÜNEN Ratsfraktion für die Ratssitzung am 9.4.2014 Für die April-Ratssitzung stellt die grüne Ratsfraktion einen Antrag, wonach sich der Rat hinter die Nicht-Anmeldung des A 44-Ruhralleetunnels sowie des A 52-Abschnittes zwischen den Autobahnkreuzen Essen-Ost und Essen-Nord für den Bundesverkehrs-wegeplan durch die NRW-Landesregierung stellen soll. Dazu erklärt Rolf Fliß, verkehrspolitischer Sprecher der grünen Ratsfraktion: „Wir begrüßen, dass die NRW-Landesregierung die...