Land NRW

Beiträge zum Thema Land NRW

Sport
Ministerpräsident Laschet ließ am Dienstag offen, ob das Land eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernimmt. Foto: Land NRW

Ministerpräsident äußert sich zu 40-Millionen-Bürgschaft für Fußball-Bundesligisten
Laschet: Es wird keine Lex Schalke geben!

Wird das Land NRW eine 40-Millionen-Euro-Bürgschaft für Schalke 04 übernehmen? Das ist laut Ministerpräsident Armin Laschet offen. "Es gibt noch keine Entscheidung", sagte Laschet dazu am Dienstagvormittag in Düsseldorf während der Landespressekonferenz. Weitere Erklärungen verweigerte er mit Blick auf die gesetzlich gebotene Vertraulichkeit. Entscheidung am Mittwoch? Laschet verwies auf "feste Verfahren", die in Bürgschaftsfragen gelten. Dieses Verfahren laufe auch gerade. Der MP: "Es wird mit...

  • Essen-Süd
  • 30.06.20
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Überregionales

Ela: Land zahlt 560.397 Euro für Sturmschäden

44 Städte und Gemeinden, die vom Pfingstunwetter Ela in besonderer Weise betroffen waren, werden vom Land mit insgesamt 30 Millionen Euro unterstützt. Castrop-Rauxel soll eine Finanzspritze von 560.397 Euro erhalten. Die Mittel sollen den Kommunen ohne Antrag direkt zugewiesen werden. „Es ist eine notwendige und gute Zuwendung, die uns in der aktuellen Situation hilft“, erklärte Bürgermeister Johannes Beisenherz in einer ersten Stellungnahme. Auch die finanzielle Größenordnung sei...

  • Castrop-Rauxel
  • 28.08.14
Politik
Der Kreis Recklinghausen hatte sich mehr Geld vom Land NRW erhofft. Foto: Stadtspiegel
2 Bilder

Kreis-Klage scheitert

Klage gescheitert: Der Kreis Recklinghausen und seine zehn Städte ist mit seiner Klage gegen das Land NRW wegen des Gemeindefinazierungsgesetzes gescheitert. Das NRW-Verfassungsgericht in Münster hat am Dienstag entschieden, dass den Klägern nicht mehr Geld vom Land zusteht. Landrat Cay Süberkrüb und seine Mitstreiter werfen der rot-grünen Landesregierung (schon seit 2008, damals noch schwarz-gelb) vor, beim Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) den Finanzbedarf der Kommunen nicht ausreichend...

  • Marl
  • 19.07.11
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