Lügenpresse

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

Von Beatrix Gutmann Nicht erst seit der berührenden Dankesrede von Dunja Hayali bei der Verleihung der „Goldenen Kamera“ ist das Thema Hatespeech aktuell. Mit den sozialen Netzwerken kamen die ersten Hetzer und Trolle, die das Netz mit Kommentaren erobern wollten. Seit immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen, steigt auch die Zahl der Hetzkommentare. Die Kommentatoren und die entsprechenden Kommentare sind dabei meist denkbar einfach populistisch gestrickt. Raus und weg – dann sind wir...

Der Begriff Lügenpresse wurde bereits Mitte des 19. Jahrhunderts von konservativen Katholiken verwendet. In der NS-Zeit diente er vor allem zur Denunziation der Kritiker des Nationalsozialismus, und die Proteste der Pegida-Bewegung führten schließlich dazu, dass "Lügenpresse" zum Unwort des Jahres 2014 gewählt wurde. Lasst uns das mal zeitgemäß betrachten: habt Ihr schon einmal erlebt, dass die Presse nachweislich die Unwahrheit berichtet hat? Fehler sind doch menschlich, und durch öffentliche...