Kritik

„Der Seniorenrat fordert mehr politische Beteiligung auf Augenhöhe. Die in diesem Zusammenhang gestellte Anfrage wurde in der letzten Stadtratssitzung von Stadtdirektor Burkhard Hintzsche beantwortet,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die Verwaltung ist jederzeit, auch auf Arbeitsebene etwa in Arbeitskreisen, mit dem Seniorenrat im Gespräch. Insbesondere in den internen Sitzungen des Seniorenrates besteht die Möglichkeit zum...

Viel zu viele Ratsbeschlüsse in Bochum werden zu langsam oder gar nicht umgesetzt. Es fehlt die notwendige Kontrolle und Aufsicht der Stadtverwaltung durch die Politik. Ein erster Schritt die Situation zu verbessern wäre die Einführung eines Umsetzungsregisters für Beschlüsse des Rates und der Bezirksvertretungen. Die vom Rat beschlossenen Maßnahmen aus den Klimaschutzkonzepten werden nur teilweise umgesetzt. So gibt es  die Smartkarte mit der ÖPNV und Mobilitätsleistungen in Anspruch genommen...

Der Versuch der Verwaltung, die Bezirksvertretung IX auch weiter bei der Frage der Öffnung von Einbahnstraßen auszuschließen, stößt auf heftigen Widerstand der Politik. Im April vergangenen Jahres hatten die Mitglieder der Berzirksvertretung um eine Stellungnahme zur „Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung“ gebeten. Die Politiker sind der Auffassung, dass ihre Ortskenntnis bei dieser Frage den Ausschlag geben sollte. Sie wollen entscheiden, ob Radfahrer auch gegen die...

„Wir sind desillusioniert“, sagt Uwe Wortmann. Seit rund einem Jahr ist er Vorsitzender des Cityrings. Und er zieht eine ernüchternde Bilanz. Vor der Jahreshauptversammlung des Cityrings am 5. November, 19.30 Uhr, im Café Residenz übt der Cityring-Chef Kritik an Politik und Verwaltung. Im Einladungsschreiben zur Jahreshauptversammlung nimmt Wortmann eine „Bestandsaufnahme“ vor. Darin heißt es unter anderem: • Die Neugestaltung des Marktes wurde verschoben. Eine Belebung der Altstadt durch ein...