Krieg

Der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine tobt seit über 1000 Tagen. Täglich sterben Menschen, die Ukraine wird mehr und mehr zerstört. An der Front steht die ukrainische Armee unter Druck; es fehlt nicht nur an Waffen, sondern auch an Soldaten, die Russen erzielen Geländegewinne. Ein Ende des Sterbens ist nicht in Sicht. Die Last-Minute-Entscheidung des US-Präsidenten Biden, Angriffe auf Russland mit von den USA gelieferten Raketen zu genehmigen, hat eine neue Eskalationsstufe...

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

Meinung von Stephan Leifeld Streumunition bezeichnet eine konventionelle Munition, die so konzipiert ist, explosive Submunitionen (kleine Bomblets) zu verstreuen oder freizugeben, und schließt diese explosiven Submunitionen ein. Waffensysteme mit diesem Konzept, werden in Form von Fliegerbomben (Streubombe), Artillerie-Geschossen (auch als Cargomunition bezeichnet) oder als Sprengköpfe für Marschflugkörper eingesetzt. Es existieren diverse Arten von Bomblets, sowohl mit Explosions-, Brand-,...

Russland hat das erste Land erobert, so wie es am liebsten ist, durch Übernahme. Ein Land wird in Russland „aufgenommen“. Wer sich mit Putin, ins Bett legt, wird aufhören zu existieren. Das kann man aus den Meldungen, des WDR, NDR und der Süddeutschen Zeitung so ableiten. Belarus ist ausgewählt, in die Russischen Föderation aufgenommen zu werden. Der Machthaber Alexander Lukaschenko, hatte nach seiner Wahl-Manipulation und den daraus entstandenen Demonstrationen, Hilfe in Russland gesucht....

Kann man Russland überhaupt noch trauen? Gerade erst wurde ein Vertrag, über den Weizenexport aus der Ukraine in die Welt, unter Vermittlung der UN und Türkei mit Russland abgeschlossen. Auch Exporterleichterungen für russischen Weizen wurde darin geregelt. Nicht einmal 12 Stunden, nach der Unterzeichnung wird die Hafenstadt Odessa, von Raketen angegriffen! Russland bestritt sofort den Angriff, sie wären es nicht gewesen! Wer denn dann? In dem Vertrag, wurden auch Kontrollen der ein und...

Nun drosselt Russland doch die Gaslieferungen über die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1 nach Deutschland um gut 40 Prozent. Als Grund werden fehlende Teile für einen Gasverdichter angegeben, die durch die Firma Siemens nicht geliefert werden konnten. Diese Ersatzteile sollen dem Energiekonzern Gazprom fehlen. Lüge, Drohung oder Tatsache? Es kann natürlich durchaus sein, dass durch das Embargo die Teile nicht in Russland mehr verfügbar sind, aber diese Ankündigung wirft doch Zweifel auf. Man...

Vor gut einem Monat, ist eine Frau aus Kiew geflohen und mit ihrem kleinen Sohn, in Essen angekommen. Die Unterstützung in der Nachbarschaft war groß. Jeder half den beiden und unterstützte sie so gut man nur konnte. Der Junge wurde in einer Grundschule in Essen Süd aufgenommen. Die Kinder in der Klasse freuten sich über den neuen Mitschüler, obwohl er kein Wort Deutsch konnte, aber komischer Weise konnten die Kinder sich untereinander sofort verständigen. Die Kinder freuten sich sogar selber...

Russland spielt weiter die Karte, des Atomschlags. Planspiele wurden im TV bereits veröffentlicht. Danach dauert der Atomschlag auf die Länder Europas rund 200 Sekunden. Dann würden alle Europäischen Länder von russischen Atomaren Waffen getroffen werden. Erschreckend wie oft, das Wort Atomschlag in den letzten Wochen aus Russland, uns in Europa erreicht. Aber würden uns 200 Sekunden ausreichen, um auch zu antworten? Nur Frankreich und England könnten mit Atomwaffen antworten. Sicher wären sie...

Meinung von Stephan Leifeld Nehmen wir das Beispiel Mariupol. Die Tagesschau berichtet heute, dass Russland sich dort zum Sieger erklärt hat. Die Stadt sei völlig eingenommen. Das Azow-Stahlwerk ist eingekesselt. In der Fabrik, die Rüstungsmaterial herstellt, befinden sich noch etwa 1000 Menschen. Zum Teil sind es Zivilisten. Der andere Teil sollen Angehörige der ukrainischen Nationalgarde sein oder Mitglieder der sogenannten Azow-Brigaden. Bis Mittwoch hat es ein Ultimatum gegeben, berichteten...

Feuilleton von Stephan Leifeld Die USA scheint fest entschlossen, mit Russland bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen. Einmal mehr lassen sich auch die Europäer vor den rot-weiß-gestreiften Karren spannen. Mit den zusätzlichen Sternen auf blauem Grund, ähnelt der auch so sehr der Flagge der EU. Dazu noch die blau-gelben Fähnchen überall, dass man meinen könnte, in der Ost-Ukraine geht es wirklich, die NATO- und EU-Außengrenze zu verteidigen. BILD und Transatlantische Bündnisse glühen...

Ein paar Spitzen von Stephan Leifeld Die westlichen Strategen und Politiker sind bestürzt: Russland möchte das weiterhin an Deutschland gelieferte Erdgas auch adäquat bezahlt bekommen. Euro und Dollar sind für Putin augenblicklich sinnlos geworden, deshalb besinnt sich dieser auf seine Landeswährung. Der russische Staatschef zeigt damit einmal mehr, dass er eben nicht den Verstand verloren hat, sondern ganz genau weiß, was er tut. Ob man das von unserer politischen Elite sagen kann, mag jeder...

Gerade erst sind 2800 Ukrainische Flüchtlinge in Essen angekommen und der OB schlägt schon Alarm. Eine dramatische Aufnahmesituation 2000 Personen wurden von privaten Haushalten aufgenommen. Mit den 800 weiteren Personen gibt es schon Probleme, zum Teil mussten 160 Personen schon im Hotel untergebracht werden. Die Stadt erwartet einen nicht abreißenden Zustrom an Flüchtlingen. Sowohl die Landes- als auch die städtischen Einrichtungen sind komplett belegt. Der Oberbürgermeister erwartet eine...

Immer noch zögert die Bundesregierung weitere harte Schritte gegen Russland einzuleiten. Dazu gehört auch ein Energieembargo von Russischem Öl, Gas und Kohle. Alles mit Blick auf die deutsche Wirtschaft, die so weit wie möglich nicht belastet werden soll. Dieses nur weil wir zu 55% von der Energie aus Russland abhängig sind. Andere Länder sind da offener und versuchen die deutsche Regierung, zu einem Embargo zu bewegen. Diese Länder sind zum Teil zu 100% von den Russischen Lieferungen abhängig...

Kommentar von Stephan Leifeld Gysi hat heute die wohl kürzeste Rede seiner politischen Laufbahn gehalten. Sechzig Sekunden geballte Rhetorik. Alice Weidel glaubt offenbar ganz fest daran, inhaltlich das Thema Impfpflicht sachlich an diesem Tag zerlegt zu haben. Alt-Bundespräsident Wulf ist auf der Tribüne im Bundestag begrüßt worden. Ebenfalls galt ein Gruß vom Bundestagspräsidium an den Botschafter der Ukraine. Alles sehr merkwürdig, die Stimmung im Plenum. Und dann war da ein weiterer...

Man kann es nicht glauben, was gerade in Europa und der Europäischen Gemeinschaft passiert. Ein nie dagewesener Schulterschluss, aller Mitglieder und darüber hinaus. Selbst Polen und Ungarn, die sonst eher ich eigenes Ding machen, erkennen die mögliche Gefahr und ziehen mit. Auch die Schweiz hat nun ihre Neutralität verlassen und schließt sich den Maßnahmen, gegen den Aggressor an. In allen Ländern gibt es unglaubliche Initiativen von Bürgern zur Unterstützung der Ukraine und deren...