Kooperationsverbot

Beiträge zum Thema Kooperationsverbot

Politik
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Dagmar Freitag: Bund stellt 3,5 Milliarden für Schulsanierung bereit

Im Zuge der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen hat der Bundestag am Donnerstag das bislang festgeschriebene Kooperationsverbot zwischen Bund, Ländern und Kommunen im Bildungsbereich durchbrochen. Durch die Grundgesetzänderung darf der Bund künftig in kommunale Bildungseinrichtungen investieren. „Die Bildungschancen von Kindern dürfen nicht von der Finanzsituation der Kommunen abhängen. Daher freue ich mich, dass wir uns endlich gegen den langjährigen Widerstand der CDU/CSU...

  • Iserlohn
  • 02.06.17
Politik
SPD-Kreisvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Oliver Kaczmarek diskutierte mit den Jusos Kreis Unna über aktuelle politische Themen.

SPD-Kreisvorsitzender Oliver Kaczmarek diskutiert mit Jusos Kreis Unna

Am Dienstag, 20.12., war der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD im Kreis Unna Oliver Kaczmarek zu Gast bei der Jahresabschlusssitzung der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten im Kreis. Rund 20 junge Politiker und politisch interessierte Jugendliche diskutierten mit Kaczmarek über die anstehenden Land- und Bundestagswahlen und über brandaktuelle politische Themen. Oliver Kaczmarek ist ordentliches Mitglied im Bundestags-Ausschuss für Bildung und Forschung. Dort hat er sich stark...

  • Lünen
  • 31.12.16
Politik

1 * CDU und 1 * SPD = halbe Sache

Gestern noch schrieb ich hier zu den Versäumnissen der rot-grünen NRW-Landesregierung und ihren Koalitionsversprechungen und kam damit knapp an den Berliner Koalitionsverhandlungen vorbei. Morgen werden wir in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung von neuen Finanzierungs-Wohltaten für die Bildung lesen, die die Koalitionsverhandlungen wohl ergeben haben. Die deutschen Hochschulen sollen jährlich einige Milliarden mehr erhalten als bisher. Dazu soll die Föderalismusreform in Teilen...

  • Wesel
  • 09.11.13
Politik

GRÜNE Hessen folgen der Piratenpartei bei der Abschaffung des Kooperationsverbots

Das zukunftsweisende bildungspolitische Programm der Piratenpartei setzt sich auch ohne bisherige parlamentarische Beteiligung im Bund durch. Nachdem die SPD wesentliche Forderungen der Piraten im frühkindlichen Bereich übernommen hat und unter anderem gebührenfreie Kitas und Krippen einführen will, folgen die GRÜNEN Hessen in ihrem neuen Bildungskonzept in weiteren Punkten den Piraten. Dieses will der bildungspolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer der GRÜNEN Landtagsfraktion...

  • Wesel
  • 16.06.13
  • 4
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