Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Politik
Foto: Die Hoffotografen GmbH

Dagmar Freitag MdB: Grundgesetzänderung macht beispiellose Entlastung der Kommunen möglich

„Der Bundestag hat eine massive Entlastung der Städte und Gemeinden beschlossen und dafür das Grundgesetz geändert. Die Kommunen können schnell und unbürokratisch finanzielle Unterstützung erhalten und so mit einer ausreichenden Finanzausstattung durch die Krise kommen. Auch der Märkische Kreis profitiert davon kräftig“, so Dagmar Freitag nach der Beschlussfassung im Bundestag. Das Entlastungspaket, das Bundestag und Bundesrat nun auf den Weg gebracht haben, besteht aus den folgenden Elementen:...

  • Iserlohn
  • 24.09.20
Politik
Mdb Sabine Poschmann (SPD) | Foto: Foto: Andreas Amann

MdB Poschmann fordert Unterstützung für Kommunen
"Städte und Gemeinden dürfen nicht auf Corona-Kosten sitzen bleiben"

Dortmund. „Die ohnehin prekäre finanzielle Lage vieler Kommunen wird in der Corona-Krise noch bedrohlicher“, erklärt die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann und fordert umfangreiche Hilfen, um die Kommunen bei den Corona-bedingten Kosten zu entlasten. „Zudem ist jetzt der richtige Zeitpunkt, auch das Thema Altschuldenfonds nochmals auf die Agenda zu setzen. Wenn nicht jetzt, wann dann?“, fragt die Abgeordnete. „Die Kommunen müssen langfristig handlungsfähig sein und die...

  • Dortmund-Süd
  • 22.04.20
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