Kommunen

Beiträge zum Thema Kommunen

Politik
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW. Foto: CDU

Gemeindefinanzierung 2020
12,8 Milliarden Euro für die Kommunen in NRW

Der Entwurf zur Gemeindefinanzierung für das Jahr 2020 steht fest und das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung teilt mit: Die Kommunen sollen 12,8 Milliarden Euro und damit rund 438 Millionen Euro nochmals mehr als im vergangenen Jahr erreichen. Kreis Unna. Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen dazu: „Seit 2017 stehen den Kommunen rund 2,2 Milliarden Euro bzw. rund 21 Prozent mehr Finanzmittel aus der...

  • Kamen
  • 09.11.19
Politik
2 Bilder

Die Kommunen können aufatmen
Kreis Unna erhält mehr Geld vom Land

43 Millionen Euro mehr als im Jahr davor sollen die Kommunen im Kreis Unna im Jahr 2020 vom Land erhalten - das ermöglicht eine erneute Verbesserung des Gemeindefinanzierungsgesetzes. Die Städte und Gemeinden im Kreis Unna können aufatmen. NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach hat heute erste Eckpunkte zum Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2020 veröffentlicht. Demnach werden die zehn Kommunen im Jahr 2020 mehr Geld vom Land erhalten als im Jahr 2019. „Eine wirklich erfreuliche...

  • Unna
  • 01.08.19
Politik
Der Stand der Volksinitiative am Werdener Markt war umlagert. 
Foto: Henschke

Volksinitiative des Bundes der Steuerzahler möchte die Straßenbaubeiträge abschaffen
„Die Menschen gehen auf die Barrikaden“

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus in...

  • Essen-Werden
  • 17.11.18
Politik
Das Land übernimmt die Kosten für die Beseitigung der Bahnübergänge. | Foto: Frank Postulart

Landesregierung erklärt 100 %-ige Kostenübernahme

REES. Bürgermeister Christoph Gerwers freute sich jetzt über Post aus dem NRW-Verkehrsministerium. „Mit der Zusage von NRW-Verkehrsminister Voigtsberger haben wir nun noch mehr Klarheit, was die 100-%ige Übernahme des kommunalen Kostendrittels für die Beseitigung der Bahnübergänge angeht“, erklärt Gerwers. Nachdem die CDU-geführte Landesregierung bereits im April 2010 eine entsprechende mündliche Zusage gegeben hatte, lagen den verantwortlichen Stadtvätern in den Kommunen entlang der...

  • Rees
  • 31.05.12
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