Kommunen

Arbeitsplätze, Wohnen, Wirtschaft, Tourismus: Die SPD Wetter hat am jetzt im Burghotel Volmarstein ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 13. September vorgestellt. Rund 40 Mitglieder, darunter Kandidaten für den Stadtrat sowie Ortsvereins-Vorsitzende, hörten die Reden von Bürgermeister Frank Hasenberg und Kirsten Stich, Stadtverbandsvorsitzende.  Frank Hasenberg wurde ja bereits im März als Bürgermeister-Kandidat erneut nominiert: „Jetzt müssen wir auf Hochbetrieb schalten.“ Er sieht die...

Vor 75 Jahren – in den ersten Maitagen des Jahres 1945 – konnten die alliierten Streitkräfte sämtliche Teile Deutschlands erobern. Adolf Hitler und andere wichtige Mitglieder der nationalsozialistischen Führungselite begingen am 30. April und an den darauffolgenden Tagen Selbstmord. Von Michael Eckhoff Bereits rund zwei Wochen zuvor, also Mitte/Ende April, war es den Alliierten gelungen, das Ruhrgebiet zu erobern, selbstverständlich auch Hagen und Hohenlimburg. Während sich der Hagener...

Die finanzielle Lage der Kommunen hat sich verbessert. Hagen kann wieder strukturell ausgeglichene Haushalte aufstellen und plant derzeit, Schulden in Höhe von 71 Mio. Euro abzubauen. Wie soll es mit Hagen weiter gehen? Vor dem Hintergrund dieser positiven Entwicklung ist es Zeit, sich über einen zielführenden Abbau der Altschulden Gedanken zu machen. In Hagen betragen diese Schulden ca. 1,2 Milliarden Euro. Die Grüne Landtagsfraktion hat ein Gutachten in Auftrag gegeben, wie über einen...

Der Bund der Steuerzahler NRW hat wieder einen Gebührenvergleich vorgenommen. Für 57 NRW-Städte mit mehr als 60.000 Einwohnern hat er die Grabnutzungs- und Bestattungsgebühren für eine Sargbestattung im Wahlgrab und für eine Urnenbestattung in einem Reihengrab fürs Jahr 2017 ermittelt. Wie bei den Gebührenvergleichen in den vergangenen Jahren zeigen sich enorme Unterschiede. In unserem Verbreitungsgebiet ist Sterben in Bochum am teuersten, wenn man in einem Wahlgrab mit Sarg bestattet werden...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...