Kommunen

Wohnen Sie am Beutelschneiderei-Weg? Oder gar an der Zahlemannstraße? Dann wird es Ihnen ans Portemonnaie gehen. So will es nämlich das Kommunalabgabengesetz: es zwingt Städte und Gemeinden in NRW, bei Bauprojekten mit Erneuerung, Verbesserung oder Erweiterung der Straßen die Beitragsbelastungen der Anlieger festzusetzen. Kritiker meinen jedoch, dass oft nach Gutdünken berechnet werde. Die Kostenanteile für die betroffenen Grundstückseigentümer seien definitiv zu hoch. Sie können durchaus in...

Der Bund der Steuerzahler NRW hat wieder einen Gebührenvergleich vorgenommen. Für 57 NRW-Städte mit mehr als 60.000 Einwohnern hat er die Grabnutzungs- und Bestattungsgebühren für eine Sargbestattung im Wahlgrab und für eine Urnenbestattung in einem Reihengrab fürs Jahr 2017 ermittelt. Wie bei den Gebührenvergleichen in den vergangenen Jahren zeigen sich enorme Unterschiede. In unserem Verbreitungsgebiet ist Sterben in Bochum am teuersten, wenn man in einem Wahlgrab mit Sarg bestattet werden...

Kita-Ausbau, Gesundheitsvorsorge, Flüchtlingshilfe – Viele Städte und Kommunen in Deutschland arbeiten derzeit am Limit, um die vielfältigen Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Dass dies eine unzumutbare Situation ist und Bund und Länder den Kommunen dringend unter die Arme greifen müssen, darauf hat Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Essen, am Donnerstag, den 24. September 2015 vor dem Bundestag hingewiesen. „Kommunen sind keine Bittsteller, sondern die Fundamente...

Demografische Entwicklung, Aufnahme von Flüchtlingen, Landflucht – Die gegenwärtigen Entwicklungen nicht nur in Essen und Nordrhein-Westfalen, sondern in ganz Deutschland stellen die Kommunen vor große Herausforderungen. Die Kommunen tragen die Verantwortung für eine Vielzahl an Leistungen für die Bürgerinnen und Bürger. Und obwohl die Städte und Gemeinden in den vergangenen Jahren Steuern in Rekordhöhe eingenommen haben, sehen sich viele immer weniger im Stande, dieser Verantwortung...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...

Als Bürger-Reporter kommt man viel rum und sieht viel von dem, was in der Nachbarschaft vor sich geht und manchmal entdeckt man Dinge, worüber sich kaum jemand traut, etwas darüber zu erwähnen. Der Bürgermeister hat natürlich nichts davon gewusst. Vertuschung? Oder einfach zu unbedeutend? Als ich in den letzten Tagen mit meiner Kamera planlos in der Gegend unterwegs war und mich brennend diese eine Frage beflügelte: "Wo soll ich hin?!? Hier ist ja gar nichts!" Landete ich nach einer gewissen...