Kommunen

Der Bund der Steuerzahler NRW hat wieder einen Gebührenvergleich vorgenommen. Für 57 NRW-Städte mit mehr als 60.000 Einwohnern hat er die Grabnutzungs- und Bestattungsgebühren für eine Sargbestattung im Wahlgrab und für eine Urnenbestattung in einem Reihengrab fürs Jahr 2017 ermittelt. Wie bei den Gebührenvergleichen in den vergangenen Jahren zeigen sich enorme Unterschiede. In unserem Verbreitungsgebiet ist Sterben in Bochum am teuersten, wenn man in einem Wahlgrab mit Sarg bestattet werden...

Was für eine einzelne Stadt allein zu erreichen unvorstellbar ist, haben nun in Berlin parteiübergreifend 69 finanzschwache Kommunen mit mehr als neun Millionen Einwohnern erreicht: Ihrem Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte" versprachen hochrangige Politiker von Bund und Ländern mehr Unterstützung. Wie genau diese weitere Hilfe zur Selbsthilfe aussehen wird, soll unter Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände verhandelt werden. Nach Redebeiträgen von Ministerpräsidentin Hannelore...

Diese Woche haben mir eine politische Frage in petto, und zwar geht es um Kernfragen der Politik, um Kommunalwahlen, Stadträte und Interessenvertretung: wessen Interessen sollte ein Kommunalpolitiker vertreten? Die einfache Wort liegt gemäß Allgemeinbildung auf der Hand: ein Politiker vertritt die Interessen des Volkes. Genau genommen: die Interessen seiner Wähler. Auch wenn die vielleicht gegensätzliche Interessen haben. Und dann wären da noch die Partei, mit dessen Hilfe Politiker zum...

Diese Woche wollen wir ein Thema diskutieren, das von politisch interessierten Lokalkompass-Nutzern angeregt wurde, und zwar die kommunale Haushaltspolitik. Konkret als Frage zugespitzt: Wie können Städte und Kommunen sparen? Viele Bürger haben schon einmal von "klammen Kassen" gelesen, wenn es um Angelegenheiten des städtischen Haushalts geht. Im Fachjargon gibt es für Situationen wie Pleite, Geldnot und Sparzwang ein paar recht hölzerne Begriffe, etwa Haushaltssperre, Haushaltssanierung und...