Kommunen in Not

Beiträge zum Thema Kommunen in Not

Politik
Partei Freie Wähler Köln: Der Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt ist gescheitert. Kommunen bleiben auf den Kosten sitzen und müssen sich jetzt wehren. | Foto: Eigenes Foto Frei von Rechten Dritter

Partei Freie Wähler
Köln soll Ausgaben für Flüchtlinge um 213 Millionen kürzen

(NRW / Düsseldorf Köln ) „Das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels ist ein Schlag ins Gesicht aller Kommunen. Auch Köln ist wieder einmal in Vorleistung gegangen und droht nun erneut auf den Kosten für Geflüchtete sitzenzubleiben. Das muss aufhören.“ Kritisiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei Freie Wähler das Ergebnis des Flüchtlingsgipfels im Kanzleramt am Mittwoch. Ilg fordert den Aufstand der Kommunen: „Die Städte Köln, Bonn, der Rhein-Sieg und der...

  • Dortmund
  • 10.05.23
  • 1
Politik

SPD Vorsitzender Thews verwundert immer mehr – CDU Lünen weist Kritik zurück

Die strukturarmen Kommunen unserer Region waren gemeinsam in Berlin vorstellig um ihre Probleme vorzustellen. Michael Thews - SPD Abgeordneter im Bundestag - nahm das zum Anlass um Hilfen vom Bund zu fordern. Gleichzeitig kritisierte er die CDU und mahnte ihre Position an. Es ist nett, dass Sie als örtlicher SPD Bundestagsabgeordneter anlässlich des Besuchs dieser überregionalen Interessenvertretung endlich tätig werden. Die CDU-Lünen und ihre Bundestagsabgeordnete Sylvia Jörrissen und ihr...

  • Lünen
  • 26.02.15
  • 1
  • 1
Politik

Unterfinanzierung der Kommunen nicht hinnehmbar – Bund und Land gefordert

Im Zuge der Diskussionen der Benehmensherstellung der Finanzierung des Kreishaushalts über eine erhöhte Kreisumlage hat die GFL-Fraktion gemeinsam mit dem Kämmerer der Stadt Lünen, Herrn Uwe Quitter den Sachverhalt sehr konstruktiv und intensiv diskutiert. Sehr begrüßt wird das Memorandum der Stadtkämmerer des Kreises Unna. Hier werden sehr gute Ansatzpunkte verfolgt und auch Klartext gesprochen. Kritikwürdig ist allerdings, dass seit Jahren die nachweisliche Unterfinanzierung der Kommunen ohne...

  • Lünen
  • 09.10.13
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