Kommune

Beiträge zum Thema Kommune

Politik

SPD will Rat verkleinern

die SPD-Fraktion schlägt vor, gemäß § 3 Kommunalwahlgesetz für NRW die Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder von 38 auf 32 zu verringern. Jeweils bis 15 Monate vor Ende einer Wahlperiode ist es möglich, die Zahl der Ratsmitglie-der um bis zu sechs zu verringern, in Schwelm bis zum 20. März 2013. Vor Ende der letzten Wahlperiode, die durch Überhang- und Ausgleichsmandate gekennzeichnet war, hatte der Rat die Frage schon einmal thematisiert. Die CDU-Fraktion wollte die Reduktion auf 32. Die...

  • Schwelm
  • 26.02.13
Politik
Rainer Kaschel, Kämmerer der Stadt Sprockhövel
2 Bilder

Geld für klamme Städte birgt hohe Risiken

Klammen Städten will das Land mit einem Stärkungspaktgesetz unter die Arme greifen. In Stufe eins des Sanierungsplans hilft das Land in besonders dringlichen Fällen: Kommunen, die akut von Überschuldung betroffen sind oder bei denen eine solche in Kürze zu erwarten ist, werden bereits ab dem Jahr 2011 mit extra bereitgestellten Mitteln von jährlich 350 Millionen Euro bei der Haushaltskonsolidierung unterstützt. Sprockhövel und Hattingen gehören dazu. Doch der Geldsegen hat entscheidende...

  • Hattingen
  • 04.11.11
  • 1
Überregionales

Namenszusatz beim Stadtschild erwünscht?

Das Ministerium für Inneres und Kommunales hat nun beschlossen, dass Gemeinden, Städte und Kreise künftig zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung führen können. „Mit dem offiziellen Zusatz können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Künftig können Räte und Kreistage mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder Bezeichnungen bestimmen oder...

  • Hattingen
  • 28.10.11
  • 1
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