Kommune

Beiträge zum Thema Kommune

Politik

Kommunaler Haushalt
Haushaltsklausur der SPD-Fraktion

Erstmals hat ein Bürgermeister den Stadthaushalt zusammen mit einem Haushaltssicherungskonzept vorgelegt – allerdings ohne wirklich konkrete Vorschläge. Die mangelhafte Ausfinanzierung der Kommunen in NRW macht auch vor Iserlohn nicht halt. Das wird die „freiwilligen Leistungen“ betreffen, ebenjene Angebote, die die Stadt lebenswert machen. Bei den für den Gesamthaushalt notwendigen Kürzungen achten wir darauf, welche Auswirkungen sie auf das soziale Gefüge in Iserlohn haben. Wir brauchen auch...

  • Iserlohn
  • 13.11.24
  • 1
Politik

Dagmar Freitag: Bundesförderung - Projektstart zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Der Bund stellt den Kommunen von 2016 bis 2018 insgesamt 140 Millionen Euro für die Sanierung von Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen zur Verfügung. Ab sofort können Kommunen bis zum 13. November 2015 entsprechende Anträge stellen, die dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) und dem zuständigen Landesressort vorliegen müssen. „Die Kommunen haben bekanntlich großen Sanierungsbedarf bei vielen Einrichtungen. Daher haben wir uns dafür eingesetzt, dass aus dem...

  • Iserlohn
  • 07.10.15
  • 1
Politik

Dagmar Freitag und Michael Scheffler warnen: Kein parteipolitisches Scharmützel zu Lasten der Flüchtlinge

Die CDU-Abgeordneten Christel Voßbeck-Kayser und Thorsten Schick behaupten, das Land NRW würde nur die Hälfte der vom Bund bereitgestellten Mittel für die Flüchtlinge an die Kommunen weitergeben. Hier bedarf es einer Richtigstellung durch die heimischen SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten, Dagmar Freitag und Michael Scheffler, da die CDU-Abgeordneten wichtige Fakten unterschlagen: „Was wir in der angespannten Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen sicher nicht brauchen, sind untaugliche...

  • Iserlohn
  • 13.01.15
  • 1
Politik

Dagmar Freitag: Entlastung in Millionenhöhe durch den Bund für den Märkischen Kreis – „Beharrlichkeit der SPD hat sich ausgezahlt“

Der Märkische Kreis profitiert zukünftig von den finanziellen Hilfen des Bundes. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU wurde eine Soforthilfe zur Unterstützung der Kommunen in Höhe von jährlich einer Milliarde Euro ab 2015 vereinbart, die den Städten, Gemeinden und Kreisen bis zu dem für das Jahr 2017 vorgesehenen Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zugutekommen soll. Die Ausgestaltung dieser Hilfen wurde konkretisiert und eine entsprechende erste Berechnung der finanziellen...

  • Iserlohn
  • 25.07.14
  • 2
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