Kommunalwahlkampf 2014

Wesel: Am vergangenen Sonntag lud der Kreisverband Wesel der Piratenpartei seine Mitglieder zur jährlichen Hauptversammlung ein. Neben den turnusmäßigen Vorstandswahlen wurden auch diverse Satzungs-Anpassungen diskutiert und beschlossen. Tagesordnung TOP 1 Eröffnung der Versammlung TOP 2 Formalia wie Genehmigung der Tagesordnung, Wahlordnung etc. TOP 3 Tätigkeitsberichte / Kassenprüferbericht / Entlastung des Vorstandes TOP 4 Anträge (Satzungsänderungsanträge, andere Anträge) TOP 5 Wahl des...

Dinslaken/Voerde. Dr. Michael Heidinger (SPD) bleibt Bürgermeister von Dinslaken. Mit 60,76 Prozent der abgegebenen Stimmen gewann er deutlich die Bürgermeister-Wahl vor seinem CDU-Konkurrenten Heinz Wansing mit 31,65 Prozent und Gerd Baßfeld (Linke) mit 7,59 Prozent. In Voerde gab es einen überwältigenden Wahlsieg für den SPD-Bürgermeisterkandidaten Dir Haarmann mit fast 60 Prozent der Stimmen. Seine Mitbewerberin Simone Kaspar kam dagegen nur auf 29 Prozent der Stimmen. Der krasse Außenseiter...

Die Grünen äußern sich zum Thema Enervie-Aktien und der SPD, die im Wahlkampf Unterschriften für den Aktienkauf sammelt: „Für uns GRÜNE ist klar, dass die Rekommunalisierung der ENERVIE-Anteile ein erstrebenswertes Ziel ist,“ meint Fraktionssprecher Joachim Riechel. „Ebenso klar ist, dass auch die Mehrheit der Bevölkerung die Daseinsfürsorge in öffentlicher Hand behalten will und das auch unterschreiben würde. Daher ist die Unterschriftensammlung der SPD etwa so sinnvoll wie eine...

Die Alternative für Deutschland, kurz AfD hat am 10.04.2014 einige Fragen im Stadtrat gestellt. Wir informierten hier. Wir werden einige der Antworten im Laufe der Zeit analysieren. Fangen wir zunächst mit den Antworten zu den Spekulationsgeschäften an.(1) Erschreckend war insbes. bei der Beantwortung der Fragen durch Kämmerer Dr. Busch (Grüne), dass er die Fragen so „souverän“ beantwortete (WAZ). Ja, als Berufspolitiker hat er tatsächlich jede Scham vor seinen Taten, die zu enormen Verlusten...

„Hier wird mit Kanonen auf Spatzen geschossen“, zeigte Annette Littmann, OB-Kandidatin der CDU Dortmund, wenig Verständnis für den eintägigen Warnstreik im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen, mit dem die Gewerkschaft Ver.di vor allem den Betrieb von Bussen und Bahnen größtenteils stillgelegt hatte. Anders als die übrigen Gewerkschaften fahre Ver.di mit dem ganztägigen Ausstand gleich zu Beginn der Tarifverhandlungen schweres Geschütz auf DIE LINKE empfindet diese Kritik am Warnstreik im...

Es sei eben der Punkt, in dem man sich von den „anderen großen Parteien“ im Stadtbezirk unterscheide, findet Beate Preckwinkel, Sprecherin des Grünen-Ortsverbandes Brackel: „Für uns gibt es kein Wenn und Aber, die L 663 n darf nicht weiter gebaut werden.“ Mit einer gehörigen Portion Optimismus und Selbstvertrauen stellten die Grünen im Stadtbezirk Brackel jetzt ihre Kandidatenriege für Rat und Bezirksvertretung (BV) und ihr Programm zur Kommunalwahl am 25. Mai im Fraktionssitzungssaal der...

Ein Kommentar zur Haushaltsrede der SPD-Fraktion zum Haushalt 2014 (im Bochumer Rat am 19.12.2013): Es ist schon bezeichnend, dass der Vorsitzende der SPD-Fraktion (Dr. Reinirkens) Bürgermeister aus anderen Städten kritisiert, die einen Überschuss erzielen. So kritisiert er den Bürgermeister von Monheim, der 72 Mio. Euro Überschuss erzielt. Er bezeichnet dieses Kommune sogar als „arm“, da doch einige Bürger tatsächlich Einrichtungen, wie z.B. ein Theater im Nachbarort nutzen müssten. Tja, da...

Die Piratenpartei Gelsenkirchen hat am Samstag vor dem neuen Hans-Sachs-Haus mit einer aussergewöhnlichen Demonstration den Kommunalwahlkampf eröffnet. Als NSA Agenten getarnt scheuten sie keine Mühen mit entsprechender Ausrüstung (Parabolantenne,Richtmikrofone,Oszillographen u.v.m.)die reale Überwachung, welche uns täglich betrifft dem Bürger nahe zu bringen.

Am vergangenen Wochenende startete die UWG Hemer mit einem mehrtätigen Seminar in die Vorbereitung der Kampagne zur am 25. Mai 2014 stattfindenden Kommunalwahl. Unter dem Motto „Jede Stimme zählt" erfuhren die Lokalpolitiker, wie man seine Botschaft möglichst eindrücklich vermitteln kann. Besonders interessant war eine Analyse der Materialien, die die Parteien im kürzlich abgelaufenen Bundestagswahlkampf verwendet haben, um Stamm-, Wechsel- und Nichtwähler anzusprechen. Anhand von Plakaten und...