Kommunalwahlen

Jede Stimme soll bei der Kommunalwahl dasselbe Gewicht haben: Mit diesem Argument hat der Verfassungsgerichtshof NRW vor zwei Jahren die neue Sperrklausel in der Landesverfassung gekippt: „Deswegen lohnt es sich auch in Köln, bei der heutigen Kommunalwahl Freie Wähler (FWK) zu wählen. Wir werden im Kölner Rat stärker vertreten sein als bisher, möchten dort und den Bezirken kräftig zulegen. Aktuelle Umfragen bestätigen dies. Vielleicht können wir sogar in Fraktionsstärke einziehen,“ erklärt...

Ein Kommentar Jetzt also neigen sie sich auch in Gladbeck ihrem Ende entgegen: Die Wochen der Versprechungen. Versprechungen, die von den Parteien im Zuge des Wahlkampfes getätigt wurden. Versprechungen, die zum Teil wider besseren Wissens getätigt wurden, weil schon jetzt klar ist, dass diese Zusagen gar nicht eingehalten werden können. Aber dieses Prozedere ist ja schon seit Jahrzehnten bestens bekannt. Und ebenso lange gehen die Parteien gerne mit Plakaten an Plakatwändern und angebracht an...

Wie hältst du's eigentlich mit dem Klimawandel? Diskussion organisiert von Gemeinsam für Stadtwandel Essen - es ging um die Verkehrswende, Grünflächen, Wohnbau, Energiewende und mehr. Leider hat der Oberbürgermeister die Zeichen der Zeit nicht erkannt: wir haben noch genau 7 Jahre und 4 Monate, um das 1,5 Grad Ziel zu schaffen. Was wir brauchen, ist eine an die Wurzel gehende soziale Klimapolitik, die mehr Lebensqualität und Klimagerechtigkeit für die absolute Mehrheit der Menschen bedeutet....

Anliegen der Hunde und ihrer Halterinnen und Halter Die Tierschutzpartei Essen fordert seit Jahren die Schaffung von eingezäunten Hundewiesen für alle Stadtteile von der Stadt. Ebenso eine Überarbeitung der völlig veralteten Hundesteuersatzung sowie der nicht zeitgemäßen Rasselisten, wonach die Höhe der Steuer pauschal entlang von Rassen festgelegt wird ohne Blick auf die Individualität des einzelnen Tieres. "Im Stadtrat stehen wir bei Anträgen zum Tierschutz da wie die Rufer in der Wüste. Die...

Die Neuausrichtung der Gastronomie im Grugapark wird von Stadt und Gruga-Verwaltung endlich tatkräftig vorangetrieben. Die langjährigen kritischen Diskussionen über fehlende Qualität der Gastronomie im Grugapark sollen damit ein Ende finden.  Neuer Schwung in Grugapark-Leitung und Stadtamt Die Ratsfraktion Tierschutz/Sozial Liberales Bündnis Essen begrüßt, dass das Dauerthema der unzureichenden Gastronomiequalität gerade im Grugapark als einem der Aushängeschilder der Grünen Hauptstadt Essen...

CDU Kupferdreh/Byfang nominiert Bewerber zur Kommunalwahl 2020 Kupferdreh/Byfang. Die inhaltlichen Vorbereitungen der CDU Kupferdreh/Byfang zur Kommunalwahl 2020 laufen auf Hochtouren, und in einem ersten wichtigen Schritt wurden aktuell die personellen Weichen der lokalen CDU für die Zukunft gestellt. Mit einem schlagfertigem Team aus Erfahrung und neuem Esprit, altersmäßig ausgewogen und in vielen Bereichen der Gesellschaft bestens verortet und vernetzt, gehen die örtlichen Christdemokraten...