Kommunalwahl

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

Die Unnaer Piraten haben ihr Wahlprogramm für die Kommunalwahl im Mai veröffentlicht. Dieses Wahlprogramm steht unter dem Motto: "Lust auf neue Politik in Unna?" Neue Politik in Unna: Was heißt das? Wir Piraten treten im Mai zur Wahl des Stadtrates an, weil wir eine andere Politik für unsere Stadt wollen: eine Politik von Bürgern - für Bürger. Wir Piraten wollen echte Volksvertreter sein, die die Bürger mit in die Politik nehmen. Bürgeranträge müssen endlich ernst genommen und als Anregung...

Am heutigen Weltcannabistag starten die Piraten Bochum eine Petition für einen Cannabis Social Club in Bochum [1]. Der europäische und internationale Trend zum Umdenken in der Drogenpolitik im Umgang mit Cannabis ist offensichtlich. Immer mehr europäische Nachbarstaaten wie Spanien und Belgien unterstützen das Cannabis Social Club Model. In vielen weiteren internationalen Kommunen und sogar in diversen Bundesstaaten der USA [2], wird Cannabis legalisiert. „Cannabis Social Clubs sind...

Gestern gab der Wahlausschuss der Stadt Bochum grünes Licht für die Piraten. Damit treten die Piraten Bochum in allen Wahlbezirken und Wahlkreisen an! "Vielen Dank an alle, die sich hier ehrenamtlich engagiert haben und im Hintergrund viel, viel Beinarbeit geleistet haben. Gerade für eine kleine Partei ist die Teilnahme an der Kommunalwahl eine grosser Verwaltungsaufwand." sagt Ratskandidatin Stephanie Kotalla und ergänzt: "Unser Ziel für die Kommunalwahl ist die Fraktionsstärke. Es gibt viele...

Nach der vielfältigen Kritik an der optischen Kakophonie durch die Massenplakatierung zur Bundestagswahl in Bochum haben sich die Piraten gegen einen konventionellen Plakatwahlkampf entschieden. Anstelle von hunderten Plakaten an Laternen und Bäumen soll ein Wahlkampf mit einer kleinen Stückzahl kreativer Großplakate, Social Media Komponenten und viel direkte Ansprache der Bürger erfolgen. Christina Worm, zweite Vorsitzende und Ratskandidatin der Piraten Bochum erklärt hierzu: “Die deutliche...

Ende März haben die Piraten des Kreis Unna in Lünen im Rahmen einer Aufstellungsversammlung einen Kandidaten für die Landratswahl im Mai gewählt. Einstimmig gewählt wurde Ralf Schaefer,43, Berufssoldat aus Lünen, der auch die Reserveliste für den Kreistag als Spitzenkandidat anführt. „"Wir rechnen uns keine großen Chancen aus, aber wir wollen hier ein klares Signal senden, das die Piraten im Kreis Unna bereit sind, auf allen Ebenen der kommunalen Politik Verantwortung zu übernehmen"., so...

Die Piratenpartei tritt in Witten an und hat Direktkandidaten für alle 25 Wahlbezirke und fünf Listenkandidaten für die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. Die Listenkandidaten sind: Platz 1 Roland Löpke (58, Industriekaufmann), Platz 2 Stefan Borggraefe (38, Softwareentwickler), Platz 3 Gerd Lappe (53, Angestellter), Platz 4 Hans-Günther Kasischke (67, Rentner) und Platz 5 Frank Rimkus (59, Verfahrensmechaniker). Spitzenkandidat Roland Löpke: "Witten hat viel Potenzial. Dieses für Stadt...

Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an Gymnasien, durch Anträge der Piraten vorläufig gestoppt. Auf Initiative der Piratenfraktion im Landtag steht die verbindliche Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern an den Gymnasien in ganz NRW auf der Kippe. Die schulpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, Monika Pieper aus Bochum gibt dazu bekannt: „Das Expertengespräch hat die Unsinnigkeit der Einführung von grafikfähigen Taschenrechnern bestätigt. Wir fordern die Landesregierung...

Die Piratenpartei Ennepe-Ruhr trat vergangenen Sonntag in Witten zusammen, und hat 30 Direkt- und zehn Listenkandidaten für die Wahl des Kreistags am 25. Mai 2014 nominiert. Auf die aussichtsreichen Listenplätze eins bis drei wählten die Piraten Chris J. Demmer (24, Student aus Gevelsberg), Jörg Müller (47, Softwareentwickler aus Sprockhövel) und Roland Löpke (58, Industriekaufmann aus Witten). Spitzenkandidat Chris J. Demmer: “Die Informations- und Wissensgesellschaft muss auch in die...

Auf der ersten Aufstellungsversammlungen haben die Lüner PIRATEN ihre Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 gewählt und das Wahlprogramm so gut wie festgezurrt. Mit Ralf Schaefer an der Spitze wollen die PIRATEN am 25.5. ins Rathaus einziehen. Die Kandidatenaufstellung fand am 6.2. im Haus „Lüggert“ in Lünen statt. Hier wurden vor allem die drei Kandidaten für die Reserveliste gewählt. Die drei Plätze belegen Ralf Schaefer, Reiner Dzuba und Sascha Gottwald. Schaefer stellt seine Ziele so vor:...

Am 12.01.2014 fand in Unna die Aufstellungsversammlung der Piraten für die Kommunalwahl statt. Wir freuen uns, dass wir auf Anhieb alle 23 Wahlbezirke mit Direktkandidaten besetzen konnten. Das ist vor allem für kleine Parteien wie uns eine echte Hürde. Spannend war die Wahl der Reserveliste. Da es nicht sehr wahrscheinlich ist, dass wir einen Direktkandidaten in den Stadtrat bekommen, kommt der Liste eine große Bedeutung zu. Da wir Piraten echte Basisdemokratie leben, hatten alle Mitglieder...

Die Piratenpartei in der Landeshauptstadt Düsseldorf hat es geschafft, sie können zur Stadtratswahl am 25. Mai nicht nur zu Europawahl, sondern in jedem Wahlkreis in Düsseldorf für die Kommunalwahl gewählt werden. 41 Piraten haben sich in der Fortsetzungsversammlung gestern in ganz Düsseldorf aufstellen lassen. Mehr als 50 Mitglieder waren hierzu anwesend um die Wahlkreise zu besetzen. Die gewählten Kandidaten spiegeln in Alter und Berufsgruppen die gesamte Breite des gesellschaftlichen...

Kommunalwahl-Programm der Piraten Auf den nächsten Stammtischen der Piraten _Herne, wird das Kommunalwahl-Programm weiter ausgearbeitet und anschließend zur Abstimmung gestellt. Dies wird voraussichtlich Mitte Januar geschehen. Wir die Herner Piraten würden uns, über Anregungen und Mitarbeit interessierter Bürger freuen. Die Termine über unseren Stammtisch 2014 finden Sie auf unserer Homepage. http://www.piraten-herne.de/

Am Donnerstag dem 21.11.13 fand eine nicht ganz unbedeutende Ratssitzung  unserer Stadt statt, schließlich ging es um den Haushalt für das  kommende Jahr 2014. In Anbetracht der finanziellen Lage, in der sich  Gladbeck befindet, eine sehr ernstzunehmende Angelegenheit. Abgesehen  von aufheiternden Situationen wie zum Beispiel die Verwechslung der  Tagesordnungspunkte eines Ratsherren oder das Vergessen des  Bürgermeisters nach Gegenstimmung bei eine Abstimmung zu fragen, war es  leider eine von...

Wer sich selbst ein Bild von den Zahlen des Zentrum für Internationale Lichtkunst e.V. machen will, findet alle verfügbaren Dokumente hier. Durch die Veröffentlichung der Informationen soll eine offene und ehrliche Debatte um den Zustand und die Zukunft des Lichtkunstzentrum angeregt werden. Dazu müssen aber alle Fakten auf dem Tisch liegen, wie zum Beispiel die Tatsache eines strukturellen Defizits von beinahe 50.000 Euro. Sorgen um rechtliche Folgen der Veröffentlichung, wie jetzt von dem SPD...

Gladbeck. Heftige Kritik an dem Vorschlag der SPD zur Wiedereinführung der Prozenthürde bei den nordrhein-westfälischen Kommunalwahlen im Jahr 2014 üben die Gladbecker "Piraten". "Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Körfges und der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Hübner sprechen sich auf der Homepage der Fraktion für die Wiedereinführung einer Prozenthürde zur Kommunalwahl aus," schreibt Thomas Weijers, Piraten-Bundestagskandidat aus Gladbeck, in einer...

Landesparteitag 2013.1 in Bottrop (vom 29.04.2013) An diesem Wochenende veranstaltete die Piratenpartei NRW den ersten Landesparteitag in Bottrop. Mit dabei waren neun Gelsenkirchener Piraten, die sich aktiv beteiligten und viele neue Beziehungen zu anderen Kreisverbänden knüpften. „Die Ärmel sind hochgekrempelt, wir treten an, um nach dem Einzug in den Landtag NRW nun auch auf den anderen politischen Ebenen als Impulsgeber in den Parlamenten zu wirken.“, Patrick Schiffer.[1] Zeitlich umfasste...