Kommunalwahl

Das war Spitz auf Knopf: Viel spannender als das BVB-Spiel war der Wahlabend im Dortmunder Rathaus: Obwohl gegen 18.27 Uhr sich schon 4 Prozentpunkte zwischen dem Dortmunder Wahlsieger Thomas Westphal und dem CDU- und dann auch Grünen-Kandidaten Dr. Andreas Hollstein lagen, wollten die Genossen, dem Sieg noch nicht trauen. Bis plötzlich der Kontrahent in ihrem Sitzungssaal stand und ihnen gratulierte.  Nach dem vorläufigen Endergebnis gewann Wirtschaftsförderer Thomas Westphal die Stichwahl mit...

Erst jetzt, zehn Tage vor der Komunalwahlen am 13. September ist in Dortmund ein Fehler bei der Stimmzettelproduktion aufgefallen. Er betrifft sieben von 40 Wahlbezirken. Hier ist bei der Produktion der Stimmzettel ein Fehler aufgetreten, der trotz sorgfältiger Vorbereitung des Wahlamtes bei der automatisierten Datenübermittlung zwischen der Stadt und dem externen Druckdienstleister entstanden ist. In den Kommunalwahlbezirken 17, 18, 20, 28, 29, 30 und 35 ist auf dem Stimmzettel jeweils ein...

Samstag stellten sich im Theater im Depot die OB-Kandidaten der SPD, CDU, Grüne, FDP und Die Linke den Fragen der P4F zu Klimathemen. Die Kandidaten erhielten die Fragen der verschiedenen Akteure der Klimabewegung in Dortmund wie Fridays for Future, Campus for Future, Klimabündnis, VCD, VeloCityRuhr und Parents for Future zwar vorab, konnten ihre Positionen aber nur in engen Zeitfenstern voneinander abgrenzen. Kandidaten kennenlernen Das Publikum war begeistert, wie gut man die einzelnen...

Am Sonntag, 13. September, sind die Dortmunder aufgerufen, ihre Stimmen bei den gemeinsam stattfindenden Wahlen abzugeben. Bei den Kommunalwahlen werden das neue Stadtoberhaupt, der Rat, die Bezirksvertretungen und die Abgeordneten der Verbandsversammlung (Ruhrparlament) des Regionalverbands Ruhr direkt gewählt. Gleichzeitig findet auch die Wahl des Integrationsrates in Dortmund statt.  Je nach Wahlberechtigung können also bis zu fünf Stimmen abgegeben werden. Sollte bei der Wahl zum...

50 Jugendliche mit verschiedensten Herkunftsgeschichten haben fast alle einen deutschen Pass. Ihre Wurzeln haben ihre Eltern und Großeltern aus Afghanistan, Rumänien, Iran, Türkei und Kurden, Bangladesh und Syrien mitgebracht. Was erwarten sie von der Kommunalwahl im September? Die 15- bis 25-Jährigen widmen sich in Dortmund, aber auch in Hagen, Witten und Lünen der Politik und der anstehenden Wahl in ihrer Stadt. Eine von ihnen ist Adelina Solak. „Ich weiß, dass das Projekt ein Erfolg wird und...

"Das ist nicht nur verfassungswidrig. Das hat auch nichts mit einer realen Abbildung des Wählerwillens zu tun." Mit Empörung lehnt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Forderung nach einer Wiedereinführung der Dreiprozent-Hürde bei Kommunalwahlen ab. In der Dortmunder Ratssitzung am 13. November 2014 werden SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag vorlegen, der eine Verankerung einer solchen Sperrklausel in der Landesverfassung fordert. Die Landesregierung und alle im Landtag vertretenen Fraktionen...

Die Bürgerinitiative "Rettet das ehemalige Museum am Ostwall" begrüßt die Vertagung der Entscheidung zur Zukunft des Ostwallmuseums auf die Ratssitzung im Mai. Nun richten sich alle Augen nach Düsseldorf, wo die Landesregierung um Fördergelder für ein neues Nutzungskonzept des Ostwallmuseums gebeten wurde. "Jetzt bleiben der BI und allen anderen Unterstützern 35 Tage Zeit, unser Ziel zu erreichen. Landesbauminister Groschek macht die Förderung eines Baukunstarchives NRW unter anderem davon...

Nachdem die Dortmunder CDU wiederholt gegen Plakatierungsabsprachen zwischen dem Tiefbauamt und Vertretern der örtlichen Parteien verstoßen hat, erstattet die Linke nun Anzeige. Am 12. November 2013 hatten sich die Parteien mit Vertretern des Wahlamtes und des Tiefbauamtes auf den 9. April als Plakatierstart zur Kommunal- und Europawahl am 25. Mai verständigt. Auch die CDU hatte dazu ihr Einverständnis gegeben. Tatsächlich mit der Straßenplakatierung begonnen haben die Christdemokraten...