Kommunalwahl

Der Velberter SPD-Vorsitzende Rainer Hübinger kandidiert bei den Kommunalwahlen im September für das Bürgermeisteramt. Dies gab er beim traditionellen Neujahrsempfang der SPD im Saal der „Vereinigten Gesellschaft“ in Langenberg bekannt. Hübinger konnte in Langenberg viele Vertreter der Vereine, der Verwaltung und der örtlichen und überörtlichen Politik begrüßen. Darunter waren unter anderem auch die SPD-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretärin Kerstin Griese und der Vorsitzende der SPD im...

Mit viel Elan und neuen Perspektiven geht die Mülheimer SPD ins Jahr der Kommunalwahl. Die Bürger bestimmen im September, wen sie als Stadtoberhaupt sehen möchten. Der sozialdemokratische Vorschlag sorgt für Aufsehen. Vorsitzender Rodium Bakum präsentiert als OB-Kandidatin eine gebürtige Mülheimerin mit großem Renommee: „Wir wollen den Schwung nutzen, den Monika Griefahn mitbringt, und die Stadt wieder nach vorn bringen.“ Eine Kandidatin, die es auf Anhieb schaffte, die Mülheimer Genossen...

Die Bulmker SPD hat ihre Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020 aufgestellt. Diese müssen nun am 21. März auf einer Vertreterversammlung der SPD Gelsenkirchen formal bestätigt werden. Die Bulmker SPD musste nach der Ankündigung der aktuellen Bulmker Ratsmitglieder Dr. Klaus Haertel und Margret Schneegans, nicht wieder anzutreten, gleich zwei neue Kandidaten ins Rennen schicken. In geheimer Wahl machte sie Nils Zelaß-Ruczinski zum Kandidaten für den Wahlkreis Bulmke-Nord. Der...

„Auch eine kleine, aber konsequente Opposition kann wichtige Erfolge erzielen“, erklärt LINKEN-Kreisvorsitzende Nicole Fritsche-Schmidt. Dabei verweist sie auf die deutliche Reduzierung der Sonntagsöffnungen, auf die Aufhebung der Befristungen bei der Stadtverwaltung und ihren Tochtergesellschaften, auf den Einstieg in den sozialen Arbeitsmarkt und auf die kostenlosen Fahrradstellplätze im Bahnhofsparkhaus als ersten Schritt für einen umweltfreundlicheren Verkehr. „Aber all das reicht bei...

Der SPD Ortsverein Borbeck hat im Rahmen seiner Mitgliederversammlung jetzt die Kandidatinnen für die Kommunalwahl im kommenden Jahr nominiert. Von den Borbecker Sozialdemokraten wurden Romina Eggert als Kandidatin für den Rat und Erika Küpper als Kandidatin für die Bezirksvertretung im Stadtbezirk IV einstimmig gewählt. Als Gast durfte der Borbecker Ortsverein Oliver Kern, den Kandidaten der SPD für das Amt des Essener Oberbürgermeisters begrüßen. Der stimmte die Mitglieder mit seiner Rede auf...

Am 17.10.2019 fand in der Gaststätte ALT Frintrop die Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins Frintrop unter Leitung des Vorsitzenden Dirk Busch statt. Zu unserer grossen Freude durften wir als Gast unseren Oberbürgermeister Kandidaten Oliver Kern begrüssen. Im übrigen konnten wir ein neues SPD Mitglied in unseren Reihen herzlich willkommen heissen Bei der Versammlung wurden für die Kommunalwahl 2020 , Gerd Koch und Lothar Schermuly als  Kandidaten für die Bezirksvertretung gewählt. Als...

Die SPD Dellwig hat für die Kommunalwahl im nächsten Jahr ihre Kandidaten gewählt. Mit einem einstimmigen Votum wurden Ratsherr Thomas Osterholt, für den Wahlkreis Dellwig / Gerschede und Bezirksfraktionssprecher Ulrich Schulte-Wieschen für die Bezirksvertretung IV nominiert, um weiterhin die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Komplettiert wird das Dellwiger Quartett von Claudia Osterholt für die Ratsreserveliste und auf Position zwei für die Bezirksvertretung Ingrid...

Wenig überraschend: Mit Dr. Michael Heidinger präsentiert die SPD Dinslaken den amtierenden Bürgermeister der Stadt Dinslaken als Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Zeitgleich mit dem Spitzenkandidaten stellt die Partei das gemeinsame Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor. "Ich hätte Spaß auf eine dritte Amtszeit", sagt der derzeitige Erste Bürger der Stadt, der im Rahmen einer Wahl der Delegiertenkonferenz gewählt wurde. "Ich freue mich, auf dem aufbauen zu können, was...

In den vergangenen 20 Jahren hat er gemeinsam mit Bürgermeister Roland Schäfer viel in Bergkamen bewegt, wie beispielsweise die Planung der Wasserstadt Aden, den Ausbau von KiTa- und OGS-Standorten, der Breitbandausbau und, und, und. Jetzt will Bernd Schäfer das Zepter selbst in die Hand nehmen und kandidiert im nächsten Jahr für das Bürgermeisteramt in Bergkamen.  Vor Beginn der Sommerferien hat  Bürgermeister Roland Schäfer erklärt, bei der nächsten Kommunalwahl nicht mehr für dasAmt des...

Im September wird es ernst: Die Wahl eines oder einer neuen Parteivorsitzenden ist für die Mülheimer Sozialdemokraten von besonderer Bedeutung. Der Unterbezirksvorstand hat über die Zulassung der Kandidaten entschieden: Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum werden sich den Genossen in drei Versammlungen vorstellen. Am 28. September muss der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr die Weichen stellen. Der Unterbezirksvorstand soll nämlich im Mai 2020 eine Kommunalwahlliste vorschlagen....

"Die Katze ist aus dem Sack" und die Gladbecker SPD muss für die Kommunalwahlen 2020 einen neuen Bürgermeister-Kandidaten präsentieren: Vor wenigen Tagen erklärte Ulrich Roland seinen Verzicht auf eine neuerliche Bürgermeister-Kandidatur. Für Kenner der politischen Szene kam die Absage des jetzigen Bürgermeisters nicht unbedingt überraschend. Schließlich ist Roland seit der Stichwahl gegen den damaligen CDU-Kandidaten Dr. Scholten im Herbst 2004 im Amt. Ehe er zum "Ersten Bürger Gladbecks"...

Bei der Europawahl am 26.05. wurden die Grünen stärkste politische Kraft in Bochum (Wahlergebnis für Bochum). Das verspricht Spannung für die Kommunalwahl im Herbst nächsten Jahres. Als Partei mit den meisten Stimmen wird von den Grünen erwartet, dass sie einen eigenen Kandidaten oder eine eigene Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeister ins Rennen schicken. Ohne Kandidaten für das Amtes des Oberbürgermeister, werden die Grünen deutlich Wähler verlieren Das wird schon deshalb erforderlich...

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" sieht Chancen für Stärkung der Demokratie. "Bei Europa-, Bund- und Landtagswahlen surfen viele Wählerinnen und Wähler bereits ganz gewohnt auf die Internetseite des Wahl-O-Maten der 'Bundeszentrale für politische Bildung'. Dies ist ein bekanntes Onlinetool, bei dem man zu zentralen politischen Fragen seine persönlichen Ansichten ziemlich einfach und spielerisch mit den Positionen der Parteien abgleichen kann", erklärt Dennis Rademacher, Ratsmitglied der...

DIE LINKE. NRW zeigt sich überrascht, dass die SPD ausgerechnet den Gladbecker Bürgermeister Ulrich Roland als Zeugen für die Notwendigkeit einer Sperrklausel in den Landtag geladen hat. Gladbeck sei Beispiel für einen trotz 11 vertretenen Parteien und Wählergruppen gut arbeitsfähigen Stadtrat. DIE LINKE belegt mit Zahlen, dass Sitzungen hier nicht in die Länge gezogen würden. Sie behält sich die Möglichkeit einer Verfassungsklage vor. „Die Sperrklausel nützt der Arbeitsfähigkeit von Stadträten...

Am 27.09. kommt es in Bochum beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters zur Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Zählt man die Gegner und Befürworter aus dem ersten Wahlgang zusammen, wird es bei der Stichwahl, anders als zunächst erwartet, ein knappes Rennen zwischen den beiden Kandidaten geben. Eiskirch konnte noch die Grünen als Unterstützer gewinnen. Zusammen käme er auf Basis des Ergebnisses des 1. Wahlgangs damit auf 47% der Stimmen. Franz wird im 2. Wahlgang...

Die Sensation am spannenden Wahlabend, Sonntag, 13. September, war perfekt: Der parteilose Kandidat Stephan Rotering gewinnt die Bürgermeisterwahl Bönens mit 64,8 Prozent der Wählerstimmen gegen den SPD-Kandidaten Robert Eisler mit 35,2 Prozent Stimmenanteil. Rotering wurde von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BgB und FDP unterstützt. Mit dem neuen Bürgermeister gibt es einen historischen Amts- und Parteiwechsel in Bönen, denn Rotering tritt die Nachfolge von SPD-Mann Rainer Eßkuchen an, der 27...

Die SPD-Landtagsfraktion hat am Montag angekündigt, nach den Sommerferien per Verfassungsänderung wieder eine Sperrklausel für Kommunalwahlen – diesmal in Höhe von drei Prozent – durchsetzen zu wollen. CDU und Grüne werden dem voraussichtlich zustimmen. 1999 war die Fünf-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen in NRW vom Verfassungsgerichtshof gekippt worden. LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks lehnt solche Sperrklauseln entschieden ab: „Würde die Fünf-Prozent-Hürde heute noch gelten, dann wäre bei der...

„Wenn manche Sozialdemokraten im Traum Luftsprünge machen, dann träumen sie vielleicht von der 10-%-Hürde in der Türkei,“ vermutet Rüdiger Jurkosek, Sprecher der Partei DIE LINKE in Gladbeck. Viele Jahre galt auch in NRW die 5 % - Sperrklausel bei den Kommunalwahlen, doch das Verfassungsgericht hob sie 1999 auf. Auch die PDS hatte das Urteil miterstritten. Seitdem haben auch Kleinstparteien und Wählergruppen die Chance in den Räten mitzusprechen. Das nervt die etablierten Parteien; können sie...

"Das ist nicht nur verfassungswidrig. Das hat auch nichts mit einer realen Abbildung des Wählerwillens zu tun." Mit Empörung lehnt die Fraktion DIE LINKE & PIRATEN die Forderung nach einer Wiedereinführung der Dreiprozent-Hürde bei Kommunalwahlen ab. In der Dortmunder Ratssitzung am 13. November 2014 werden SPD und CDU einen gemeinsamen Antrag vorlegen, der eine Verankerung einer solchen Sperrklausel in der Landesverfassung fordert. Die Landesregierung und alle im Landtag vertretenen Fraktionen...

Ungewohnte Einmütigkeit demonstrieren jetzt die Ratsfraktionen von SPD, GRÜNE und CDU in Gladbeck: In einem gemeinsamen Schreiben beantragen die drei Parteien die Aufnahme des Punktes „Appell an den Landesgesetzgeber - Schaffung einer moderaten Drei-Prozent-Sperrklausel“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 27. November. Die Meinungsvielfalt in der heutigen Gesellschaft sei für sie ein hohes Gut, versichern die drei Fraktionsvorsitzenden Michael Hübner (SPD), Mario...

Stunden vor der Kommunalwahl bleibt der Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Laakstraße und Krempelbach weiter ein heißes Thema. Parteien signalisieren nun Unterstützung für die Gegner. Die Grünen hatten zuletzt in einer Infoveranstaltung im Haus Bössing vor rund einer Woche Position gegen den Bebauungsplan mit der Nummer 105 bezogen, nun machen auch die Sozialdemokraten aus Altlünen deutlich: "Wir sind gegen diese Bebauung!" Rüdiger Billeb, Vorsitzender des Ortsvereins, schreibt: "Wir haben...

Birgit Sippel MEP für die SPD und Hans-Peter Klein SPD-Bürgermeisterkandidat