Kommunalwahl

Die Mülheimer CDU zieht mit Spitzenkandidatin Christina Küsters und OB-Bewerber Marc Buchholz in den Wahlkampf. Beim Nominierungsparteitag in der Stadthalle wurde Geschlossenheit demonstriert. Das Protokoll war streng, die Delegierten durften ihre Masken nicht lüften. Den 77 Stimmberechtigten waren feste Plätze zugewiesen, um notfalls Infektionsketten nachvollziehen zu können. Auch waren zur Durchführung der geheimen Wahlen Stifte und klappbare Tisch-Wahlkabinen verteilt worden. Die...

"Das Vertrauen unserer Partei haben wir drei mit einem starken Ergebnis erhalten. Nun gilt es das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler in unserem Stadtteil zu gewinnen." #gemeinsamstark Karina Pfau im Wahlkreis 225 Holderberg/Vennikel, Markus Tenbergen im Wahlkreis 226 Kapellen Mitte, und Andreas Albrecht in Kapellen-Achterathsfeld Wahlkreis 227 kandidieren für den Rat der Stadt Moers Ibrahim Yetim, Bürgermeisterkandidat der SPD, beglückwünschte alle: "Mit drei so hochmotivierten Kandidaten,...

Eigentlich fällt es Marc Buchholz gerade schwer, über sich zu sprechen. Die Krise dominiert alle Bereiche. Und doch soll nun ein wie auch immer gearteter Wahlkampf starten. Die CDU setzt auf eine langfristige Lösung und schickt den 52-jährigen Beigeordneten für Bildung, Soziales, Jugend, Gesundheit, Sport und Kultur ins Rennen ums Amt des Mülheimer Oberbürgermeisters. Die Familie Buchholz lebt in Duisburg-Neumühl. Mit im Haus die Eltern, bis zum Tod der Oma war es sogar ein...

Der Grünenpolitiker Wilhelm Steitz bewirbt sich um das Amt des Oberbürgermeisters: „Mülheim hat ein irres Potenzial, nutzt es aber nicht. Mein oberstes Ziel ist es, dass unsere Stadt ihre Chancen auch nutzt.“ Es gebe durchaus gute Ansätze: „Aber da fehlt immer die letzte Idee. Es mangelt an Konzepten aus einer Hand. Alles dauert immer so lange.“ Ein Beispiel? „Seit acht Jahren fährt keine Bahn mehr zum Flughafen. Worauf wartet man? Das wäre ein schönes Stück für geschützten Radverkehr, der an...

SPD-Politikerin Monika Griefahn bietet sich an als Oberbürgermeisterin für das krisengeschüttelte Mülheim: „Damit möchte ich etwas zurückgeben. Ich habe meiner Heimatstadt Mülheim, aber auch der SPD viel zu verdanken.“ Die Greenpeace-Mitgründerin, frühere Bundestagsabgeordnete und niedersächsische Umweltministerin gibt der Mülheimer Sozialdemokratie ein neues Gesicht. Aber es sind schwierige Zeiten für diejenigen, die mit politischen Botschaften durchdringen wollen. Gar nicht einfach, in...

Das Corona-Virus hat das Land auch zu Ostern im Griff. Wie kann Politik Kontakt halten zum Bürger? Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk hat einen Weg gefunden: Die gute alte Postkarte. Wie hält das sein Vor-Vorgänger? Hanslothar Kranz hat mit seinen fast 85 Jährchen eigentlich schon alles erlebt in der Politik. Und doch ist in diesem Jahr etwas anders: Karsamstag stehen die Christdemokraten sonst immer vorm Werdener Rathaus und verteilen Ostereier. Dazu stehen sie den Passanten Rede und Antwort....

Am Samstag wollten 156 Delegierte der Mülheimer SPD zum Unterbezirksparteitag zusammenkommen. In der Stadthalle sollten Kandidaten für die 27 Kommunalwahlbezirke nominiert werden, auch für Ratsreserveliste und Bezirksvertretungen. Doch die aktuellen Entwicklungen rund um den Corona-Virus stoppten die Veranstaltung. Das SPD-Kommunalwahlprogramm sollte verabschiedet und Monika Griefahn als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin auf den Schild gehoben werden. Bis zuletzt hatte der Vorstand...

Dr. Martin Fritz möchte Mülheimer Oberbürgermeister werden. Der 63-Jährige wirft seinen Hut für die Wählergemeinschaft Bürgerlicher Aufbruch in den Ring: „Meine Ziele für Mülheim sind klar formuliert: Aufräumen, zupacken und gestalten.“ Sein politisches Engagement kommt nicht von ungefähr. Die erste Hälfte seines bisherigen Lebens spielte sich in der DDR ab: „Meine tagtäglichen Erfahrungen auf der Straße hatten so überhaupt nichts gemein mit dem, was der Staatsapparat und die gelenkten Medien...

Im September ist die Kommunalwahl. Die ersten Verlierer scheinen allerdings bereits jetzt festzustehen. Die meinungsfreudigen Fraktionsvorsitzenden Jochen Hartmann und Dieter Spliethoff werden wohl dem nächsten Stadtrat nicht mehr angehören. In zufällig parallel stattfindenden Sitzungen wurde den altgedienten Politikern ziemlich überraschend die Gefolgschaft verweigert, beide verließen ihre Versammlung vorzeitig. Die Mülheimer Woche hakte nach. Wie geht es Jochen Hartmann (BAMH) und Dieter...

Tim Wortmann und Stephan Wiehe gehen für die Freien Demokraten ins Rennen Die FDP Essen-West hat im Rahmen ihres ordentlichen Ortsparteitages die Kandidaten für die Holsterhauser Direktwahlkreise bei der kommenden Kommunalwahl im September 2020 nominiert. Der stellvertretende Ortsvorsitzende Tim Wortmann und der Holsterhauser Geschäftsmann Stephan Wiehe werden der Kreiswahlversammlung der Essener FDP im März diesen Jahres zur Wahl vorgeschlagen. Als ausgezeichnete Wahl bezeichnet Martin Weber,...

Monty Bäcker und Peter Eifler erhalten einstimmiges Votum Die FDP Essen-West hat im Rahmen ihres ordentlichen Ortsparteitages die Kandidaten für die Frohnhauser Direktwahlkreise bei der kommenden Kommunalwahl am 13. September 2020 nominiert. Die beiden Ortsvorstandsmitglieder Monty Bäcker und Peter Eifler werden der Kreiswahlversammlung der Essener FDP im März diesen Jahres zur Wahl vorgeschlagen. „Mit Monty Bäcker und Peter Eifler hat die FDP im Essener Westen zwei engagierte, langjährige...

Nachdem die SPD in der Bezirksvertretung Hamborn Ende März vergangenen Jahres bei der Wahl zum neuen Bezirksbürgermeister als Nachfolger von Uwe Heider das Nachsehen hatte, und CDU-Mann Marcus Jungbauer neuer Amtsträger wurde, soll das nach der Kommunalwahl im September dieses Jahres wieder anders werden. Überraschung: Martina Herrmann, frühere Bezirksvertreterin und seit Oktober 2014 Ratsfrau für den Röttgersbach, kandidiert nicht erneut für den Rat der Stadt, sondern überlässt „ihren“...

Ortsvorsitzender Martin Weber auf Spitzenposition gewählt Die FDP hat am Donnerstag, den 30.01.20, auf einer Wahlversammlung die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl zur Bezirksvertretung West am 13.09.2020 bestimmt. Als Spitzenkandidat geht der Ortsvorsitzende Martin Weber (44) ins Rennen um den Wiedereinzug der Freien Demokraten in die BV III. „Ich freue mich sehr über den deutlichen Vertrauensbeweis meiner Parteifreundinnen und Parteifreunde. Bereits im vergangenen Jahr haben wir uns zu...

Am Donnerstag, 12.12.2019 und am Freitag, 13.12.2019 war ein junges Team der Friedrich-Ebert-Stiftung an unserer Schule, um den Schülerinnen und Schülern der Klassen FOS12 A/B/C Kommunalpolitik näher zu bringen. Nachdem die Teamer am Donnerstag für die theoretische Grundlage gesorgt hatten, besuchten alle eine Ratssitzung im Hans-Sachs-Haus, um Kommunalpolitik in Aktion zu sehen. Der Freitag begann mit der Vorstellung einiger Ratsmitglieder, die sich dankenswerterweise bereit erklärt hatten,...

Zwei Parteien, die sehr selbstbewusst in den Kommunalwahlkampf gehen werden, haben eine wichtige Personalie festgelegt: CDU und Bündnis 90 / Die Grünen nominierten Diane Jägers als gemeinsame Kandidatin für das Amt der Mülheimer Oberbürgermeisterin. Bei der CDU waren es satte 97 Prozent, selbst bei den in ihren Abstimmungen sonst so kontroversen Grünen gab es 75 Prozent Zustimmung für Jägers. Was sagen die Parteien, was die Kandidatin selbst? Die Mülheimer Woche hat nachgefragt. Die...

Essener FDP-Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Schöneweiß zu Gast im Essener Westen Die FDP Essen-West lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger am Donnerstag, den 24.10.2019, ab 20.00 Uhr zum politischen Stammtisch in die Gastronomie St. Elisabeth, Dollendorfstr. 51, in Essen Frohnhausen ein. „Wir freuen uns, den Fraktionsvorsitzenden der Essener FDP, Hans-Peter Schöneweiß bei uns begrüßen zu dürfen“, sagt Martin Weber, Ortsvorsitzender der FDP Essen-West. „Zwei Themen stehen für uns an...

Das erst im Juni gestartete „Bündnis für Mülheim“ ist Geschichte. Der neu gewählte Fraktionsvorsitzende Lutz Zimmermann erklärt: „Wir lösen die Fraktionsgemeinschaft auf und haben dies dem Oberbürgermeister auch schriftlich mitgeteilt.“ Gleichzeitig habe man die Fraktion „Bündnis für Bildung“ gegründet: „Die Menschen bleiben dieselben.“ Er übernehme den Vorsitz von Hasan Tuncer. Hintergrund: Tuncer hatte sich mit einem Pflegedienst selbstständig gemacht, seitdem fehlte die Zeit an allen Ecken...

In Hamborn ticken die politischen Uhren jetzt anders. Ein Kalauer macht die Runde: „Die Roten sehen jetzt schwarz.“ Was noch vor kurzem niemand für möglich gehalten hatte, ist eingetreten. Erstmals in der Geschichte des Stadtbezirks steht ein CDU-Mann an der politischen Spitze. Der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn fehlt nur eine einzige Stimme an der absoluten Mehrheit. Dennoch ist Marcus Jungbauer (CDU) neuer Bezirksbürgermeister geworden. Im ersten Wahlgang erhielt er acht...

Das Kommunalwahlbündnis „Essen steht AUF“, von 2004 bis 2014 im Rat der Stadt vertreten, begrüßt den erneuten Fall der Sperrklausel bei Kommunalwahlen. „Nachdem diese bereits 1999 und 2008 als verfassungswidrig abgelehnt wurde, war es schon dreist, dass die ganz große Koalition von SPD, Grünen und CDU im Landtag letztes Jahr einfach die Verfassung änderte, um eine 2,5%-Klausel durchzudrücken“, sagt der frühere AUF-Ratsherr Dietrich Keil. „Das Urteil der Verfassungsrichter ist nicht nur eine...

Zu Beginn der Wahlperiode 2014 fragten sich manche, wie lange die Koalition zwischen SPD und Grünen im Rat halten würde. Ob das nochmal 6 Jahre gut gehen würde? Noch raufen sich Grüne und SPD zusammen. Doch die SPD hat längst als inoffiziellen Koalitionspartner auch noch die CDU mit ins Boot geholt. Und die tut mittlerweile fast alles, was die SPD-geführte Verwaltung ihr vorschlägt. Die CDU gibt sich gerne stadttragend. Nach Jahrzehnten der Opposition will man offenbar jetzt endlich auch...

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

[Bochum/Düsseldorf] Die NRW-Kommunalparteienkonferenz bestehend aus ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, Die Violetten und Freie Wähler NRW beschließen die Einrichtung einer juristischen Expertenkommission zur Verhinderung der geplanten 2,5% Sperrklausel bei Kommunalwahlen. Am Samstag, den 09.01.2016, trafen sich Abgesandte von ÖDP, Tierschutzpartei, Partei der Nichtwähler, DIE VIOLETTEN und Freie Wähler NRW in Bochum zu einer NRW-Kommunalparteienkonferenz. Beraten wurde über...