Kommunalwahl

Beiträge zum Thema Kommunalwahl

Politik
Sieben der zehn Mülheimer OB-Kandidaten stellten sich am Wahlabend der Kamera: Andy Brings, Wilhelm Steitz, Amrei Debatin, Jochen Hartmann, Marc Buchholz, Horst Bilo und Monika Griefahn. Nicht auf dem Bild: Jürgen Abeln, Martin Fritz und Alexander von Wrese. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

OB-Stichwahl zwischen Griefahn und Buchholz
Mülheim hat gewählt

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 15.09.20
  • 1
Politik
OB-Kandidatin Daniela Schneckenburger (l.) freute sich mit den anderen Grünen im Rathaus über das hervorragende Abschneiden ihrer Partei bei der Ratswahl. | Foto: Schmälzger
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Kommunalwahlen: Vorläufige Ergebnisse
Westphal und Hollstein in der Stichwahl - Grüne Gewinner im Rat - SPD stärkste Kraft trotz eines historischen Prozentiefs

Um 18 Uhr hatten am Sonntag längst nicht alle Wahllokale "geschlossen". Aufgrund der Schlangen vor manchem Wahllokal, blieben Türen offen. Für alle, die sich bis 18 Uhr in der Schlange befanden. Nach den ersten Ergebnissen zeichnete sich jedenfalls schnell ab, dass SPD-Mann Thomas Westphal die meisten Stimmen bei der Oberbürgermeisterwahl bekommt, am Ende lag er tatsächlich klar vorne mit 35,9 Prozent. Damit war ebenfalls fast klar, es wird eine Stichwahl in zwei Wochen geben. Zu Beginn des...

  • Dortmund
  • 15.09.20
Politik
Amtsinhaber Klaus Pesch, dessen Leidenschaft Ratingen ist, geht in die Stichwahl gegen Rainer Vogt, der Ratingen lebt. | Foto: Martin Poche

Wahl in Ratingen:
CDU stärkste Kraft, Stichwahl ums Bürgermeisteramt

Ratingen. Die CDu bleibt stärkste Kraft im Rat der Stadt Ratingen, wo die Grünen erstmals die zweitgrößte Fraktion bilden. Über das Bürgermeisteramt wird in einer Stichwahl zwischen Amtsinhaber Klaus Pesch (CDU) und Rainer Vogt (Bürger-Union) entschieden. Das sind die wichtigsten Ergebnisse der Kommunalwahl 2020 in unserer Stadt. Im Detail: Die CDU kam auf 34,22 Prozent der Stimmen und hat damit gegenüber der Wahl 2014 einen minimalen Verlust erlitten (34,6 Prozent). Die Bürger-Union mit 17,5...

  • Ratingen
  • 13.09.20
Politik
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Abschaffung der Stichwahl bei Bürgermeister- und Landratswahlen in NRW ist verfassungswidrig

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster heute entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahlen bei Bürgermeister- und Landratswahlen gegen Grundsätze des demokratischen Rechtsstaats verstößt. SachverhaltDie Antragstellerinnen und Antragsteller machten im Wesentlichen geltend, die erneute Abschaffung der Stichwahl zugunsten einer einstufigen Wahl mit relativer Mehrheit sowie die Neuregelung zur Einteilung der Wahlbezirke verletzten das Demokratieprinzip und die...

  • Marl
  • 20.12.19
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Politik

Urteil des NRW-Verfassungsgerichts
Die Demokratie hat gewonnen: Die Stichwahl bleibt!

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Abschaffung der Stichwahl für Bürgermeister und Landräte durch CDU und FDP verfassungswidrig ist. „Das ist ein guter Tag für die kommunale Demokratie, denn Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Landrätinnen, Landräte sollen alle Menschen vertreten. Dafür müssen sie eine Mehrheit der Wähler hinter sich wissen“, äußerten sich Volkan Baran, Anja Butschkau, Armin Jahl und Nadja Lüders zu dem Urteil. SPD und Grüne klagten...

  • Dortmund-West
  • 20.12.19
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Politik
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Bürgermeister-Stichwahl
Aus Görlitz lernen – SPD-Fraktion im Kreistag setzt sich für die Wiedereinführung der Stichwahl ein

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Görlitz (Sachsen) lag der AfD-Kandidat im ersten Wahlgang vorn, erst in der Stichwahl setzte sich dann letztlich ein Kandidat aus den demokratischen Parteien (CDU) durch. „Obwohl Görlitz mit Gemeinden in NRW nicht vergleichbar ist, bestätigt der Vorgang die Gefahr, auf die auch unser Landrat im Kreistag bereits vor der Landtagsentscheidung im April hingewiesen hatte: Die Abschaffung der Stichwahl macht rechte Bürgermeister wahrscheinlicher“, erinnert Gerd...

  • Wesel
  • 18.06.19
Politik

47% zu 47% - Knappes Rennen zwischen Eiskirch und Franz

Am 27.09. kommt es in Bochum beim Rennen um das Amt des Oberbürgermeisters zur Stichwahl zwischen Thomas Eiskirch (SPD) und Klaus Franz (CDU). Zählt man die Gegner und Befürworter aus dem ersten Wahlgang zusammen, wird es bei der Stichwahl, anders als zunächst erwartet, ein knappes Rennen zwischen den beiden Kandidaten geben. Eiskirch konnte noch die Grünen als Unterstützer gewinnen. Zusammen käme er auf Basis des Ergebnisses des 1. Wahlgangs damit auf 47% der Stimmen. Franz wird im 2. Wahlgang...

  • Bochum
  • 18.09.15
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Politik
Die vermutlich aussichtsreichsten Gegner von Thomas Eiskirch (SPD) im OB-Wahlkampf
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Der einzige für Eiskirch gefährliche Oberbürgermeister-Kandidat

Bisher 9 Kandidaten wollen bei der Neuwahl des Bochumer und Wattenscheider Oberbürgermeisters antreten, aber wer kann mit dem OB-Kandidaten der SPD, Thomas Eiskirch, ernsthaft in Konkurrenz treten? Bisher gewann die SPD immer ziemlich deutlich (zuletzt 2009 die derzeitige Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz mit 52,3% der Stimmen). Nur einmal wurde es spannend, 1999, Ernst-Otto Stüber setzte sich mit nur 1,56% Vorsprung denkbar knapp gegen den CDU Kandidaten Friedrich-Wilhelm Müller durch. Wie...

  • Bochum
  • 09.05.15
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Politik

Wittke: Bestimmung des Stichwahltermins ist unerhörter Vorgang

Zur eigenmächtigen Entscheidung von Kreiswahlleiter Michael von der Mühlen, bereits den Sonntag nach den Kommunalwahlen als Tag der Stichwahl für das Amt des Oberbürgermeisters anzusetzen, erklärt der CDU-Kreisvorsitzende Oliver Wittke MdB: „Es ist alles andere als kollegial, ohne Rücksprache mit den Parteien eine solch wichtige Entscheidung zu treffen. Der Bundeswahlleiter beispielsweise holt vor jeder Wahlterminfestsetzung die Auffassungen der Parteien ein. Es bleibt der Verdacht, dass der...

  • Gelsenkirchen
  • 10.04.14
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