Kommunalwahl 2014

Bis zum 4. Mai stellt die Post die Wahlbenachrichtigungen zum Wahltermin 25. Mai zu. Hierzu gibt es diese wichtige Neuerung: Erstmals ist es nicht mehr die gewohnte „Wahlbenachrichtigungskarte“. Stattdessen erfolgt die Benachrichtigung in Briefform. Die Briefumschläge sind mit dem Aufdruck „Amtliche Wahlsache“ gekennzeichnet. Zwei Arten von Wahlbenachrichtigungen werden verschickt: Eine gemeinsame Benachrichtigung für die Europawahl und Kommunalwahlen und eine separate Benachrichtigung für die...

In der NA-Reihe „Kandidat privat“ stellen wir bis zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 die Bürgermeister-Kandidaten und Landrats-Kandidaten der hiesigen Wahlkreise vor: Kreis Wesel. Lieblingsort von Sascha Wagner (*1980) in Dinslaken ist ein Biergarten der Altstadt. Und wo verabredet man sich am besten mit einem Politiker, auch einem der Linken, um ein Kandidat-Privat-Interview mitten im Wahlkampf zu führen? Natürlich dort, wo sich die Kandidaten wohlfühlen. Wenn dann auch noch der eigene...

Mit Sicherheit ein großer Erfolg war auch in diesem Jahr der traditionelle Osterstand der CDU. Bürger informierten sich bei Christdemokraten Bei strahlendem Sonnenschein wurden über 1500 bunte Ostereier von den Mitgliedern der CDU am Stand der CDU-Mitte verteilt. Darüber hinaus verteilten die Christdemokraten ihr frisch gedrucktes Kurzwahlprogramm und kamen mit den Schwerterinnen und Schwertern ins Gespräch.

In der NA-Reihe „Kandidat privat“ stellen wir bis zur Kommunalwahl am 25. Mai 2014 die Bürgermeister-Kandidaten und Landrats-Kandidaten der hiesigen Wahlkreise vor: Dr. Ansgar Müller von der SPD will zum dritten Mal der Chef im Kreis Wesel werden: Die Einwohnerschaft einer ganzen Großstadt von 465.000 Menschen lebt im Kreis Wesel, einem politisch gewollten Konstrukt, geteilt vom Vater Rhein. Von Moers bis Xanten, Holland ist nicht weit. Dinslaken, (einst selbst die Kreisstadt),Voerde und Hünxe...

Mit einer kleinen Verteilungsaktion von Schoko Eiern und Schoko Häschen stellte sich die EBH den Bürgerinnen und Bürgern am Wochenende ein weiteres Mal in den Ortsteilen Drevenack, Hünxe und Bruckhausen vor. Auf diese Weise konnten viele informative und interessante Gespräche geführt werden. Es war sicher nicht die letzte Aktion der EBH. Auf dem Foto von links nach rechts die Standbesetzung in Drevenack: Mike Niesbach (Wahlbezirk 11), Christel Giroud (Wahlbezirk 13) und Friedhelm Olejnik...

Am heutigen Weltcannabistag starten die Piraten Bochum eine Petition für einen Cannabis Social Club in Bochum [1]. Der europäische und internationale Trend zum Umdenken in der Drogenpolitik im Umgang mit Cannabis ist offensichtlich. Immer mehr europäische Nachbarstaaten wie Spanien und Belgien unterstützen das Cannabis Social Club Model. In vielen weiteren internationalen Kommunen und sogar in diversen Bundesstaaten der USA [2], wird Cannabis legalisiert. „Cannabis Social Clubs sind...

Der Frühling ist erst wenige Tage alt, bringt aber in diesem Jahr die Kommunalwahl mit sich – ein für Duisburg wichtiges Datum. Daher nutzte das Wählerbündnis Junges Duisburg (JUDU) den traditionellen Frühlingsempfang für seine Mitglieder, Freunde und Unterstützer gleich auch zur Einstimmung auf den Wahlkampf. Gut die Hälfte, knapp 50 der rund 100 Mitglieder, waren erschienen und erlebten zunächst die Besichtigung des Fraunhofer-inHaus2 auf dem Campus der Universiät Duisburg. JUDU-Vorsitzender...

Zeigen Sie Solidarität und unterzeichnen Sie unseren Protest. Link: http://protest.alles-dicht-in.de/Umfrage.php Hier der NEUE SONG der Bürgerinitiativen-Alles-dicht-in-NRW- Dichtheitsprüfung - Fracking usw. Wichtige Informationen für alle Bürger und Bürgerinnen! http://www.alles-dicht-in-nrw.de

Am 6. Mai muss der Rat der Stadt Hagen entscheiden: Nutzt die Stadt ihr Vorkaufsrecht an den RWE-Anteilen der Enervie? Das private Unternehmen Remondis hat für den Aktienanteil in Höhe von 19,6 Prozent 60 Millionen Euro geboten. Der heimische Energieversorger Enervie ist derzeit aufgrund der Energiewende in einer schwierigen Situation, die Kraftwerke haben Millionenverluste eingefahren. Wann das Unternehmen mit der derzeitigen Politik wieder Gewinne ausschütten könnte, das scheint der Blick in...

Am Gründonnerstag herrschte ein richtiges Kaiserwetter mit Temperaturen bis zu 20 Grad. Das hatte zur Folge, dass der Markt gut besucht war und damit auch die vielen Menschen am SPD-Infostand vorbei schauten. Schon seit Jahren sind die Holsterhauser Sozialdemokraten am Donnerstag vor Ostern mit einem Infostand vor Ort, verteilen Ostereier und stellen sich dabei den Fragen und Ideen der Bürgerinnen und Bürger. Bei den vielen Gesprächen mit den Marktbesuchern ging es auch um die vielen neuen z.T....

Erstmals erhalten die Wahlberechtigten im Kreis Kleve ihre Wahlbenachrichtigung für die Europa- und Kommunalwahlen nicht im gewohnten Postkartenformat, sondern in einem Fensterbriefumschlag mit dem Aufdruck „Achtung! Wahlbenachrichtigung.“ Auf der Vorderseite des neuen DIN-A-4-Briefes informiert der Benachrichtigungstext über die Wahlen. Auf der Rückseite befindet sich der Wahlscheinantrag. Aufgrund des größeren Formats ist eine deutlich bessere Lesbarkeit gegeben. Die neue, bürgerfreundliche...

Am Mittwoch (16. April) kam der Wahlausschuss zusammen. In öffentlicher Sitzung hat er über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Kommunalwahlen und die Wahl zum Integrationsrat am 25. Mai beraten und entschieden. Zwölf Wahlvorschläge musste er zurückweisen, sie erfüllten nicht die gesetzlichen Anforderungen. Betroffen waren SPD, GRÜNE, Freie Bürger, PRO NRW und Die STADTGESTALTER. In zwei Fällen war der Kandidat verzogen und daher nicht mehr wählbar, in sieben Fällen wurde die erforderliche...

Das rechtliche Fundament ist gelegt, der Ausschuss genehmigte alle eingereichten Wahlvorschläge. Klartext heißt das für die Marler: Der Stadt-Thron ist so beliebt wie nie - gleich zehn Kandidaten wollen der 1. Bürger der Chemiestadt sein. Doch nicht allein wer Bürgermeister wird, steht zur Entscheidung, es buhlen auch zehn Parteien und Gruppierungen um die Gunst des Kreuzes an der richtigen Stelle. Damit wartet bei der Kommunalwahl am 25. Mai auf fast 70.000 stimmberechtigte Bürger eine...

Gestern gab der Wahlausschuss der Stadt Bochum grünes Licht für die Piraten. Damit treten die Piraten Bochum in allen Wahlbezirken und Wahlkreisen an! "Vielen Dank an alle, die sich hier ehrenamtlich engagiert haben und im Hintergrund viel, viel Beinarbeit geleistet haben. Gerade für eine kleine Partei ist die Teilnahme an der Kommunalwahl eine grosser Verwaltungsaufwand." sagt Ratskandidatin Stephanie Kotalla und ergänzt: "Unser Ziel für die Kommunalwahl ist die Fraktionsstärke. Es gibt viele...

Auf reges Interesse stieß das Bürgergespräch der SPD Bedburg-Hau in der Gaststätte Bucksteeg. Zusammen mit dem Bürgermeister Peter Driessen wurde die Gemeindeentwicklung in Form eines Rückblicks und Ausblicks dargestellt. Intensiven Gebrauch machten die Bürger von der Möglichkeit Fragen an den Bürgermeister und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Willi van Beek zu stellen. Kompetent geführt und moderiert wurde die Veranstaltung von der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Karin Wilhelm. Einig war man sich: Es...

Zur Vorbereitung der Kommunalwahl traf sich jetzt die UVB-Mannschaft für den Stadtbezirk Velbert-Mitte in ihrer Geschäftsstelle Friedrichstraße 213. Eine gute Mischung aus alt und jung steht bereit, sich für die Belange der Bürger aus Velbert-Mitte, aber auch für die Belange aller Bürger der Stadt Velbert einzusetzen. UVB-Ratskandidaten aus Velbert-Mitte sind (Foto von links, obere Reihe) Bernd Huster, Ursel Huster, Marcus Babilon, Frank Benesch, Edgar Küppersbusch, zugleich...

Flexiblere Öffnungszeitungen der Kitas fordert die Klever SPD in ihrem Wahlprogramm. Was damit damit gemeint ist, machte SPD-Ratsfrau Monika Overkamp vor Journalisten deutlich: Für nicht schulpflichtige Kinder soll mindenstens eine städtische Kindertagesstätte eine 24-Stunden-Betreuung anbieten. Den Bedarf gebe es, etwa für Krankenschwestern, die zur Nachtschicht müssen. SPD-Parteivorsitzender Josef Gietemann nannte weitere Schwerpunkte des Programms, etwa zum Thema Verkehr: "Die von der...

Bürgerinitiative Ortsumgehung Brünen –BOB– [Bürgernah & Objektiv & Bissig] Letzte Meldung: BOB kandidiert nicht bei der Kommunal- und Europawahl am 25. Mai 2014 Liebe Brüner Bürgerinnen und Bürger! Das haben wir auch nicht vor. Wir benötigen nicht Ihre Stimme, sondern Ihre Unterstützung. Wir sind die Brüner Bürgerinitiative, machen Druck, mahnen die Parteien und Behörden, sich für die Verbesserung der Verkehrssicherheit in Brünen einzusetzen. Und wir sind überparteilich und unabhängig!!! Aber...

Über die Wochenmärkte in Bochum wir seit Jahren gerungen. Es gibt Weiterentwicklungen. Sie dienen mehr und mehr der Nahversorgung älterer Bürger, auch mit Kleidung wie der Gummizughose. Orte und Zeiten ändern sich. Neue Formen haben der Moltkemarkt auf dem Springerplatz und der Rathausmarkt bekommen. Die Kommunalwahlprogramme von SPD und CDU weisen den Weg zum nächsten Schritt. Beide Volksparteien fordern eine Markthalle in der Bochumer Innenstadt. Kommunalpolitisch gestritten werden kann aber...

Der Wahlausschuss hat heute am 16. April die kompletten Wahlvorschläge der Sozialen Liste Bochum ohne Beanstandungen zur Kommunalwahl 2014 zugelassen. Die Soziale Liste wird in allen 33 Wahlkreisen und in den 6 Bezirken kandidieren. Sie ist damit flächendeckend überall in Bochum und Wattenscheid wählbar. Auf der Liste für die Wahl zum Rat (Reserveliste) kandidieren erneut Günter Gleising und Nuray Boyraz, die schon bisher dem Rat angehören. Es folgen Helgard Althoff, frühere Bezirksvertreterin...

Am 25. Mai wird gewählt - neben den Kommunalwahlen stehen auch die Wahlen zu den Integrationsräten auf dem Wahlprogramm. Auch in Unna werden in Unna lebende Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund an die Wahlurne gerufen. Aber was tut der Integrationsrat eigentlich? Und warum sollte man zur Wahl gehen? Ksenia Sakelsek ist Vorsitzende des bisherigen Unnaer Integrationsrates. Sie engagiert sich bereits seit vielen Jahren in der Integrations­arbeit der Stadt Unna und stellt sich auch in...