Kommunalwahl 2014

Die sechs aussichtsreichsten Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE für die Ratswahl am 25. Mai haben an der Friedenssäule auf dem Friedensplatz vor dem Dortmunder Rathaus mit "Ein lebenswertes Dortmund für alle" ihre Kurzversion des Kommunalwahlprogramms vorgestellt. Spitzenkandidat und derzeitiger Fraktionsvorsitzender Utz Kowalewski möchte die Kosten der Energieversorgung durch eine Rekommunalisierung der DEW21 senken und hat sich auch den Kampf gegen den aus seiner Sicht...

Mit mehren Infoständen setzte die Soziale Liste Bochum am Wochenende ihre Aktivitäten zum Kommunalwahlkampf fort. Außerdem wurden weitere 5.000 Exemplare der Wahlzeitungen des kommunalen Wahlbündnisses in Wohngebieten verteilt. Mit einer vielbeachteten Schilderdemo auf der die Kortumstraße riefen Mitglieder und Kandidaten plakativ zur Wahl der Sozialen Liste am 25. Mai auf. Außerdem hat die Soziale Liste insgesamt 700 Plakate, vorwiegend in Wohngebieten und Stadtteilen aufgehängt. Info:...

Seit 2004 ist Sascha Mader von der CDU amtierender Bezirksbürgermeister von Aplerbeck. Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai tritt er jedoch nicht mehr an, sondern möchte für den Stadtrat kandidieren. Jürgen Schädel (SPD) und Volker Mais (CDU) stehen als Bezirksbürgermeister für die Bezirksvertretung zur Wahl, deren Zusammensetzung die Bürger am Wahlsonntag bestimmen. Dortmund-Aplerbeck. Im Südosten der Stadt wird der kommunale Wahlkampf dieses Mal besonders spannend. Nach zehn Jahren als...

Der neue Rat der Stadt wird bunt. 11 Wählergruppen und Parteien sitzen vermutlich im neuen Rat. Hier eine Prognose, wie der Rat nach der Wahl am nächsten Sonntag aussehen wird: Die Rechten bleiben draußen. Für eine Rot-Grüne-Koalition wird es nicht mehr reichen, schon im alten Rat hatte diese nur noch eine Stimme Mehrheit. Immer weniger Menschen in Bochum und Wattenscheid wählen SPD, nur weil das in ihrer Familie Tradition ist. Viele sind sauer, dass die SPD mit Musikzentrum und Atrium-Talk...

-Achtung: Satire- Wahlkampfzeit ist schon eine verrückte Zeit. Da hängen überall bunte Plakate an Straßenschildern, Plakate mit Köpfen und Plakate deren Kandidat nicht weiss was er denn jetzt will und täglich seinen Slogan ändert. Die einen wollen einen Neustart, wobei das Rats- und Verwaltungssystem dringend ein Update braucht. Da gibt es die „Orange-Schal“-Clique, die mit ihrem ausgeblichenen „Oranje“-Wohnwagen durch Neukirchen-Vluyn kurvt. Die anderen kaufen sich von ihrem Wahlkampfbudget...

Mit dem ersten Aktionstag des CDU-Kreisverbands Kleve wurde der Endspurt des Kommunal- und Europawahlkampfs eingeläutet. An vielen verschiedenen Standorten im Kreis Kleve standen Vertreter der CDU an Informationsständen den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort. „Nach den durchweg positiven Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern gehen wir zuversichtlich und mit großer Geschlossenheit in die Wahlen am 25. Mai“, erklärte der Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen...

Die vier Kalkarer CDU-Ratsmitglieder Wilhelm Wolters, Kirsten Kohl, Ralf Janssen und Dr. Günther Bergmann besuchten nun die Großbaustelle Dreifachturnhalle am Bildungszentrum. Nachdem die Stadt 2012 dank der Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II mehr als 1 Mio. € in die energetische Ertüchtigung der drei Schulen am Bollwerk investiert hatte, steht derzeit die Sanierung der knapp vierzig Jahre alten Turnhalle auf dem Programm. Vom Fortgang der Arbeiten verschafften sich jetzt die vier...

Vorbei die Zeit der tristen Blockbildung. Jamaika-Koalition? Ach wo! Das Viererbündnis aus CDU, Grüne, FDP und Essener Bürger Bündnis setzte farbentechnisch noch einen drauf. Richtig bunt könnte die Zusammensetzung der politischen Gremien für die kommenden sechs Jahre ausfallen – 17 Parteien balgen um den Einzug in den Stadtrat. So viele wie noch nie. Nach SPD, CDU, Grüne, EBB und FDP stellen wir nun die weiteren Mitbewerber für die Kommunalwahl am 25. Mai in Essen vor. Die Linke Die Essener...

In einer Woche ist Europawahl. Das ist eine sehr wichtige Wahl. Und es ist Kommunalwahl. Also bot die CDA Herne und die CDU Herne-Mitte eine Woche vor dem Wahltag nochmals alle Kandidaten und Wahlhelfer aus Herne Mitte auf. Denn was gut für Herne ist, das ist das beste für Europa. Und so stellte sich die Spitzenkandidatin des Ruhrgebietes Fr. Dr. Renate Sommer bei der IGBCE in einem Interview den Fragen der interessiereten Zuhörer.Mit dabei die Gegenkandidatin Frau Kirsten Eink (SPD) "Wir...

„Wir stehen für die bestmögliche Bildung für alle. Wir setzen uns dafür ein, die Max-Kölges-Schule zu einer Gesamtschuldependance mit handwerklichem Profil umzugestalten.“ Das sagt Hasan Tuncer, der Spitzenkandidat des Bündnisses für Bildung, interkulturell, sozial und fair. Gerade in sozial schwächeren Stadtteilen dürften die Bildung und das Kulturangebot nicht eingeschränkt werden. „Ohne gute Ausbildung ist ein gutes Zusammenleben nicht möglich“, erklärt Tuncer. Deswegen dürften Investitionen...

Am Samstag, den 17. Mai schellt es an der Tür der Bürgerinnen und Bürger in Bergerhausen. Gemeinsam mit dem SPD-Ratskandidaten Paul Coenen für Berger-hausen wird die Essener Bundestagsabgeordnete Petra Hinz (SPD) durch den Stadtteil gehen, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. “Ich möchte die Gelegenheit nutzen, die Konzepte der SPD für Essen und insbesondere für Bergerhausen vorzustellen. Wir wollen u.a. die Familien stärken, indem wir gleiche Chancen für alle Kinder von Anfang an...

Heute befand sich auf dem Hof Schulte Platz in Asseln ein Infostand der Partei DIE LINKE. Die drei linken Kandidaten für die Bezirksvertretung Brackel, Dr. Gerhard Siekert, der Kaufmann Carsten Klink sowie Renate Beese standen den Bürgerinnen und Bürgern sowie örtlichen Gewerbetreibenden Rede und Antwort. Willy Auffahrt, der auch in der Bürgerinitiative Gemeinsam für Brackel aktiv ist, fehlte leider aus privaten Gründen. Mit den Gewerbetreibenden stimmte man darin überein, dass die Leerstände...

Bei den Kommunalwahlen am 25. Mai entscheidet sich, welche Partei wie stark im Duisburger Rat vertreten sein wird. Welche Themen werden wahlentscheidend sein? Die sozialen Brennpunkte in den Stadtteilen, Nonstop-Baustellen wie zeitweise jene in Hochfeld, die Schrottimmobilien wie die leerstehenden Weißen Riesen? Baupfusch Mercatorhalle, Groschengrab Küppersmühle-Anbau oder das Landesarchiv-Desaster? Wie groß ist denn überhaupt das Interesse an der Kommunalwahl 2014? Welches Thema sticht? An...

Gleich zwei einstige Duis­burger Oberbürgermeister sorgten dieser Tage für Diskussionsstoff. Alt-OB Josef Krings (SPD), weil er nun schon zum zweiten Mal beim Autofahren ohne Führerschein erwischt wurde. Die „Pappe“ hatte der 87-Jährige zuvor freiwillig abgegeben, nachdem er nach dem Anfahren einer Straßenlaterne Fahrerflucht begangen hatte. Für Empörung sorgt nicht nur die Tatsache, dass der Ehrenbürger als Verkehrssünder und Wiederholungstäter entlarvt wurde, sondern vor allem, dass die...

Am Sonntag, 25. Mai, finden die Europawahl, die Kommunalwahl und die Wahl des Essener Integrationsrates statt. Das ist ein Grund für die Masse von Plakaten, die in den letzten Wochen die Stadt geflutet hat, aber nicht der einzige Grund. „Die Flut der Wahlplakate verärgert viele Bürger, denn noch nie hat man in Essen mehr gesehen“, sagt der Karnaper Ratsherr Guido Reil (SPD), und fordert: „Lasst uns diesen Plakatwahnsinn beenden.“ Den "Plakatwahnsinn" beenden Reil selbst will als Direktkandidat...

Wenn am 25. Mai im Kreis Recklinghausen die Wahlbüros öffnen, haben viele Wahlberechtigte ihre Stimme längst abgegeben. In den Briefwahlbüros in den zehn Städten des Kreises herrscht Hochbetrieb. Die Wähler stehen teilweise Schlange, um die Wahlunterlagen entgegen zu nehmen. Über 55.800 Anträge auf Briefwahl sind bislang in den zehn Städten des Kreises gestellt worden. Die Briefwahlbeteiligung ist im Vergleich zu den letzten Jahren noch einmal deutlich gestiegen. Viele möchten die...

Am 25. Mai werden neben Bürgermeistern, Kommunal-, Kreis und Land- auch die Integrationsräte gewählt. Der Integrationsrat wird von Einwohnern mit Migrationsgeschichte gewählt und vertritt deren Interessen in Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit. Als politisches Gremium diskutiert der Integrationsrat in seinen Sitzungen alle Angelegenheiten, die für das Thema Integration bedeutsam sind und stimmt sie anschließend ab. Das Mehrheitsergebnis wird als Beschluss niedergeschrieben und kann dem...

Die Schulden von Mülheim sind immens. Offiziell 1,3 Milliarden Euro, „aber wenn man die städtischen Töchter dazu rechnet, liegen wir bei 1,6 Milliarden Euro“, weiß Wolfgang Michels, Fraktionsvorsitzender der CDU im Mülheimer Rat. Schulden, die großteils an die kommenden Generationen weitergereicht werden müssen. Deshalb ist Generationengerechtigkeit für die zukünftige Politik ein wichtiges Thema für den Lokalpolitiker. Politik in Mülheim könnte in der kommenden Legislaturperiode noch...

In seiner Funktion als Wahlleiter ruft der 1. Beigeordnete Jörg Mösgen alle Kamener Wahlberechtigten dazu auf, am Sonntag, 25. Mai, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Exakt 34.622 Personen sind für die Europawahl und 36.256 Bürgerinnen und Bürger für die Kommunalwahl wahlberechtigt. Weitere 4.947 Wähler können an der Integrationsratswahl teilnehmen. Wer am Sonntag nicht das Wahlbüro aufsuchen kann, sollte die Möglichkeit der Briefwahl nutzen. 4.300 Personen haben dies bereits getan. Jörg...

Wegen der Terminkopplung mit den Kommunalwahlen wird die Beteiligung an den Europawahlen in NRW dieses Jahr steigen. Das prognostiziert Dr. David H. Gehne vom Zentrum für interdisziplinäre Regionalforschung (ZEFIR) der Ruhr-Universität Bochum. Der RUB-Forscher wertete Daten der Europawahl 2009 auf der Ebene der kreisfreien Städte und Kreise in Deutschland aus und verdeutlicht seine Befunde anhand von Grafiken. Dabei stellte er auch fest, dass ein Zusammenhang zwischen Wahlbeteiligung und Armut...

Die SPD Kranenburg ist stinksauer auf Joachim Janßen. Der CDU-Fraktionsvorsitzende hat vor der Presse die Idee von einer Realschule in freier Trägerschaft als mögliche Folgenutzung für das Hanna-Heiber Schulgebäude ausgeplaudert. "Er selbst hat Vertraulichkeit vereinbart und zugesichert, das Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten", ärgert sich Friedhelm Kahm, Vorsitzender des Schulausschusses. "Eine mögliche Schulform ist überhaupt noch nicht diskutiert worden. Wir sind noch in einem halbgaren...

Schöner Schnappschuss heute an der Oststrasse! Seit langem fordert die Polizei bessere Arbeitsbedingungen und mehr Kollegen, um mehr Sicherheit garantieren zu können. Die Forderung des Wahlplakates der FREIEN WÄHLER wird hier von zwei Beamten durch ihre Präsenz in Düsseldorf (unbewußt) unterstützt. ☺☺☺ Die FREIEN WÄHLER wollen Düsseldorf durch den flächendeckenden Einsatz von Doppelstreifen, OSD und Video-Überwachung an von Kriminalität bedrohten Plätzen und Straßen sicherer...

Der Bundesvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, war am Donnerstag auf Einladung der Hagener Grünen zu Gast in der Volmestadt. Auf dem Friedrich-Ebert-Platz traf er auf den parteilosen Oberbürgermeister-Kandidaten Erik O. Schulz, der auch als Spitzenkandidat für die Grünen am 25. Mai ins Rennen geht, und auf die Ratskandidatinnen Nicole Pfefferer und Esmer Öz. Özdemir sprach zum in seiner Rede das Thema Jugend und Bildung an.