Kommunalpolitik

Warum muss es erst immer zu einem Skandal kommen, bis man genau hinhört? - Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags zum Jahresbeginn 2016 „Muss erst wieder ein Kind zu Tode kommen, bis die Politik endlich reagiert?“ Wie oft habe ich dieses schon in meinem beruflichen Alter gesagt und immer gehofft, dass dieses doch nicht eintritt. Deswegen war eines meiner Hauptziele, im Jugendhilfeausschuss des Hochsauerlandkreises frühzeitig auf Missstände in der Arbeit des Jugendamtes hinzuweisen. Aber da ich...

Meine geschätzte Kollegin Melanie Kern zur Sachverständigen-Anhörung im Landtag zur kommunalen Sperrklausel: Zur Sachverständigen-Anhörung des Landtags im Kampf von SPD, Grünen und CDU für eine kommunale Sperrklausel bieten die Altparteien heute am Donnerstag, dem 21. Januar ausgerechnet dem Gladbecker Bürgermeister Bürgermeister Roland (SPD) eine Bühne. Der geplante Gesetzentwurf der Altparteien, eine 2,5-Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen, widerspricht nicht nur den in der...

Langsam kehrt Routine ein! Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags zum Ende des Haushaltsjahres 2015 Da ich mal wieder beim sonntäglichen Nordic-Walken sehr kreative Gedanken hatte, war der rote Faden für die Haushaltsrede schnell gefunden. Ich wollte den Kreistagsmitgliedern das linke ABC beibringen. Neue Themen gab es im Laufe des Jahres genug, damit es nur zu wenigen Wiederholungen gegenüber der letzten Rede kommen musste. Und dann sollte unbedingt ein Satz hinein, der von Ost-Berlin...

Von „Doktors“ und Planung von Weihnachtsüberraschungen Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags nach der Sommerpause 2015 Es war ein sehr langer Zeitraum seit der letzten Kreistagssitzung Anfang Juni und es gab im Juli auch eine Phase, die man landläufig "Saure-Gurken-Zeit" nennt. Zwischendurch musste ich mich ein bisschen um die Fraktionsdisziplin kümmern, denn auch bei einer solidarisch orientierten Fraktion gibt es, glücklicherweise selten, Mitglieder, die ihr eigenes Ding machen wollen und...

Kreis-Politik – Wer macht da was für wen? Ausschüsse und Sitzungen des Kreistags bis zur Sommerpause In den letzten Wochen seit meinem letzten persönlichen Bericht war die Zeit für die Kreistagspolitik sehr eingeschränkt, denn ein Kommunalpolitiker hat ja oft auch mehre „Leben“. Und eines davon ist bei mir die Gewerkschaftsarbeit. Die stand in den letzten Wochen im Zeichen der Tarifauseinandersetzungen im Sozial- und Erziehungsdienst. Ich habe versucht, so oft wie möglich an der Basis, hier im...

Inhaltlich neu aufgestellt und auch sportlich ins neue Fraktionsjahr! Die ersten 3 Monate im neuen Jahr bis zur 1. Kreistagssitzung Ich fange in diesem Bericht zuerst einmal mit der wichtigsten Nebensache der Welt an, mit dem Sport! Auch ein Kommunalpolitiker sollte bei all seinen Aktivitäten nicht vergessen, auch an seine körperliche Fitness zu denken. Ich selbst übe schon seit Jahren mindestens 1x die Woche irgendeine Sportart aus. Zuletzt bin ich unter die Nordic Walker gegangen. Da die...

Das erste Haushalts-Jahr ist geschafft! 4. Kreistagssitzung mit Haushaltsrede und vorbereitende Ausschuss-Sitzungen Endlich, das erste Haushaltsjahr ist geschafft! Es waren seit Anfang November sehr anstrengende Wochen! Zu diesem Zeitpunkt stellte der Kreiskämmerer unserer Fraktion gemeinsam mit der SBL-Fraktion den Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 vor. Herr Brandenburg war sehr bemüht, auch den Fraktionsmitgliedern, die sich noch nie mit der Thematik befasst hatten, die Zahlen und Fakten...

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Liebe Kolleginnen und Kollegen im Kreistag! Sehr geehrter Herr Landrat! Schon mit der Anrede will ich den Anspruch dieser Haushaltsrede skizzieren. Ja, wir LINKE machen Politik nicht als Selbstzweck, sondern für die Interessen der breiten Bevölkerung. Auch wenn uns manche Populismus vorwerfen, gehe ich sogar so weit, zu behaupten, dass wir die Fraktion im Kreistag sind, die am ehesten auch die Interessen der Menschen vertreten, die regelmäßig aus Protest...

Die ersten Tage der neuformierten Kreistagsfraktion Die Kandidaten vom DIE LINKE-Kreistagswahlteam haben im Wahlkampf u.a. versprochen, dass sie, um ihre Arbeit allen Bürgerinnen und Bürgern transparent zu machen, regelmäßig über ihre Arbeit in der Fraktion berichten. Deshalb werden zukünftig auch auf dieser Internetseite persönliche Berichte der Mitglieder der Gesamtfraktion veröffentlicht. Heute starten wir damit. Teil 1 Die ersten Tage der neuformierten Kreistagsfraktion Nach den...

Den Kreistag wollen sie aufmischen, die Initiatoren der „Freien Wähler - Bürger im Kreis Kleve e. V.“ , Michael Heinricks und Udo Holtmann (wir berichteten bereits). Am Montag Abend luden sie ins Waldhaus Dicks in Weeze, um den ersten Schritt Richtung Kreistag zu machen. Die Gründung des Vereins. Zugegeben, die Zahl der poltisch Interessierten oder Neugierigen blieb an diesem Abend überschaubar, aber, so Michael Heinricks, mit mehr sei (noch) nicht zu rechnen gewesen: „Wir haben von vornherein...