Kommunalpolitik

Der Essener Stadtrat traf sich wieder im Rathaus. Zuletzt hatte man sich am 19. Februar 2020 dort eingefunden. Seitdem war zunächst in einer Messehalle und anschließend in die Grugahalle getagt worden. Dort war aber kein Platz, andere geeignete Räumlichkeiten nicht zu bekommen. Also zurück an die alte Wirkungsstätte. Am Mikrophon saß der Grüne Rolf Fliß, der erst einmal feststellte: „Ich bin nicht der Oberbürgermeister.“ Der 3. Stellvertretende Bürgermeister war der letzte der Mohikaner, da...

Vor den Türen der Grugahalle standen Aktivisten des Klimaentscheids Essen, die für Klimaneutralität bereits 2030 demonstrierten. Drinnen in der gut gelüfteten Halle versammelte sich der Essener Stadtrat. Thomas Kufen führte gut gelaunt durch eine Sitzung mit 66 Tagesordnungspunkten. Großes Lob erhielt der Oberbürgermeister für seine Initiative, den Essenern ein BürgerRatHaus auf den Leib zu schneidern. So jubelte CDU-Sprecher Sven-Martin Köhler: „Die Verwaltung muss moderner, digitaler und...

Die 47. Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX war eine ganz besondere. Maskenpflicht auch auf dem Platz und ständiges Querlüften waren im Rathaus Kettwig Vorboten der immer näher rückenden scharfen Corona-Einschränkungen. Auf einigen Plätzen wartete schon ein Blumenstrauß auf die Bezirksvertreter. Denn diese letzte Sitzung in alter Zusammensetzung war für viele der Kommunalpolitiker ein Abschied. Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk wird der BV erhalten bleiben und resümierte die...

Die FDP Essen-Ost steht gerade in schwierigen Zeiten hinter dem lokalen Einzelhandel und möchte Maßnahmen initiieren, um diesen zu unterstützen. „Steele lebt maßgeblich vom lokalen Einzelhandel. Die Kommunalwahl entscheidet mit darüber, wie die Entwicklung vor Ort nun weitergeht. Die Freien Demokraten möchten ihre Wirtschaftskompetenz einbringen, um den Slogan „Essen, die Einkaufsstadt“ nicht als leere Hülse wirken zu lassen“, so Eduard Schreyer (71), Spitzenkandidat der FDP Essen-Ost zur...

Die Riege der Bezirksbürgermeister ist wieder komplett. Amtsinhaber Benjamin Brenk (SPD) und sein 2. Stellvertreter Michael Nellessen (CDU) bekommen Unterstützung von Ludger Hicking-Göbels. Der Grüne wurde bei drei Gegenstimmen zum neuen 1. stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Der Werdener ist erst seit Februar BV-Mitglied, als er für Najibulla Admadsadah nachrückte. Bekannt wurde Hicking-Göbels als Sprecher der Heidhauser Bürgerinitiative, die für den Erhalt der Flächen an der...

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...