Kommunalpolitik

Die Mülheimer Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Bis zum Ende des Monats April wurden keine Sitzungen abgehalten. Gegenseitige Ansteckungsgefahr und aktuelle Belastung der Verwaltung im Kampf gegen das Virus waren die genannten Gründe. Doch es häuften sich Stimmen, dass Politik ab Mai wieder zu spüren, zu hören sein müsse. Das auch politische Gremien wieder tagen müssten. Im aktellen Erlass der NRW-Ministerin lna Scharrenbach ist in diesem...

SPD-Politikerin Monika Griefahn bietet sich an als Oberbürgermeisterin für das krisengeschüttelte Mülheim: „Damit möchte ich etwas zurückgeben. Ich habe meiner Heimatstadt Mülheim, aber auch der SPD viel zu verdanken.“ Die Greenpeace-Mitgründerin, frühere Bundestagsabgeordnete und niedersächsische Umweltministerin gibt der Mülheimer Sozialdemokratie ein neues Gesicht. Aber es sind schwierige Zeiten für diejenigen, die mit politischen Botschaften durchdringen wollen. Gar nicht einfach, in...

Die Kommunalpolitik arbeitet zurzeit auf Sparflamme, etwa mit sporadischen Videokonferenzen. Oberste Maxime für Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk ist aber: „Wir müssen handlungsfähig bleiben.“ Die Bezirksvertretung sei als parlamentarische Einstiegs-Ebene unserer Demokratie ein durchaus wichtiges politisches Instrument. Brenk fühlt sich in dieser Meinung bestätigt durch NRW-Ministerin lna Scharrenbach. In ihrem aktualisierten Erlass ist zu lesen, dass Sitzungen kommunaler Gremien „der...

Marcus Jungbauer, Hamborns emsiger Bezirksbürgermeister, der immer gerne und nahe bei den Menschen ist, hat für die jetzige Situation aufgrund der Corona-Pandemie und den damit einhergehenden Kontaktverboten nur ein Wort. Das lautet „gewöhnungsbedürftig“. „Ich war jetzt im Hamborner Rathaus, um die Glückwunschkarten für die Seniorengeburtstage im Stadtbezirk Hamborn und Dringlichkeitsbeschlüsse zu unterschreiben und mit Bezirksmanagerin Melanie Arndt auf entsprechendem Abstand die aktuelle...

Am Samstag wollten 156 Delegierte der Mülheimer SPD zum Unterbezirksparteitag zusammenkommen. In der Stadthalle sollten Kandidaten für die 27 Kommunalwahlbezirke nominiert werden, auch für Ratsreserveliste und Bezirksvertretungen. Doch die aktuellen Entwicklungen rund um den Corona-Virus stoppten die Veranstaltung. Das SPD-Kommunalwahlprogramm sollte verabschiedet und Monika Griefahn als Kandidatin für das Amt der Oberbürgermeisterin auf den Schild gehoben werden. Bis zuletzt hatte der Vorstand...