Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Politik
Der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Thomas Kufen, und sein Stellvertreter, Dirk Kalweit, setzten sich dafür ein, dass sich der Bund nachhaltig an den Kosten für die Unterbringung von Asylantragstellern beteiligt. Zurzeit verhindern die Grünen im Bundesrat eine Verschärfung des Asylrechts, welches vorsieht, die Balkanländer Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sogenannte sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Ca. 75% der in Essen unterzubringenden Asylantragsteller kommen aus diesen Staaten.

CDU-Fraktion: Der Bund darf beim Thema Flüchtlinge Essen nicht alleine lassen

„Sichere-Herkunftsstaaten-Regelung“ umsetzen Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen sieht dringenden Handlungsbedarf in der Flüchtlingspolitik. Der Bund darf die Stadt Essen bei der Bewältigung dieser Aufgabe nicht alleine lassen. Im Jahre 2013 hat Essen über 16 Millionen Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz aufwenden müssen. Die von der Bundesregierung geplante Neuregelung der sicheren Herkunftsstaaten muss daher dringend umgesetzt werden. Hierzu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion...

  • Essen-Ruhr
  • 05.09.14
Politik
Ratsherr Dirk Kalweit, Vorsitzender der CDU Kupferdreh/Byfang, wird die CDU in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh als Spitzenkandidat in die Kommunalwahl 2014 führen.
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CDU Kupferdreh/Byfang zieht mit Dirk Kalweit an der Spitze in die Kommunalwahl 2014

CDU Kupferdreh/Byfang nominierte Kommunalwahlkandidaten/-innen Der Vorsitzende der Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten, Ratsherr Dirk Kalweit, ist am vergangenen Mittwoch auf der Mitgliederversammlung der CDU Kupferdreh/Byfang einstimmig als CDU Spitzenkandidat für den Ratswahlkreis Kupferdreh/Byfang nominiert worden. Der profilierte Kommunalpolitiker, der diesen von der CDU 2004 neu eingeführten Ratswahlkreis bereits zwei Mal direkt für die CDU gewann, ist seit 2009...

  • Essen-Ruhr
  • 04.11.13
  • 1
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