Kommunalfinanzen

Beiträge zum Thema Kommunalfinanzen

Politik
Foto: Bild von Markus Spiske - unsplash.com

GRÜNE in Dinslaken hoffen auf effektive Lösungen bei der Konferenz des Bundesfinanzministeriums zum Thema Kommunalfinanzen

Kommunalpolitiker*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vernetzen sich bundesweit und fordern eine auskömmlichere und flexiblere Finanzierung von Städten und Gemeinden. Neben Sparzwängen auf allen politischen Ebenen geraten nach Meinung der GRÜNEN die rekordverdächtigen Defizite in vielen Kommunen überregional schnell aus dem Fokus. In Bund und Ländern wird politisch hart und prominent um die öffentliche Finanzierung gerungen. Jetzt melden sich auch grüne Kommunalpolitiker*innen gemeinsam in der...

  • Dinslaken
  • 07.06.24
  • 2
Politik
Der Werdener AWO-Vorsitzende Jürgen Lukas (2.v.l.) begrüßte den BV-Fraktionschef Daniel Behmenburg, den neu gewählten Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk und den Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty. Foto: AWO
2 Bilder

SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty im Gespräch mit der AWO Werden
Kommunen Luft zum Atmen verschaffen

Der Treff im Werdener Rathauskeller durfte sich über Besuch aus dem Landtag freuen: Der Essener Vorsitzende der dortigen SPD-Fraktion Thomas Kutschaty kam mit der Arbeiterwohlfahrt ins Gespräch über aktuelle politische Themen. Der AWO-Vorsitzende Jürgen Lukas begrüßte auch den neu gewählten Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk sowie BV-Fraktionschef Daniel Behmenburg, beide von der SPD. Einen großen Teil der Diskussion nahmen die Kommunalfinanzen ein. Die Anwesenden waren sich einig: Politik...

  • Essen-Werden
  • 15.03.20
  • 1
Politik

FDP: Entlastung beim Solidaritätsbeitrag für die Kommunen gefordert

Der Bundesfinanzhof hat in einem Musterurteil eine Klage gegen die Rechtmäßigkeit des Solidaritätszuschlags Ost („Soli“) zurückgewiesen. Dessen Auswirkung auf die Kommunen bleibt weiterhin erdrückend. Nach der Niederlage des Kreises und der Städte vor dem Verfassungsgerichtshof in Münster haben die Kommunen nun auch – zumindest mittelbar – eine weitere Schlappe zu verkraften: der Bundesfinanzhof hat eine Klage von Steuerzahlern gegen die Rechtmäßigkeit des Solidarbeitrag Ost („Soli“)...

  • Dorsten
  • 04.08.11
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