Kommunalfinanzen

Beiträge zum Thema Kommunalfinanzen

Politik
Foto: Bild von Markus Spiske - unsplash.com

GRÜNE in Dinslaken hoffen auf effektive Lösungen bei der Konferenz des Bundesfinanzministeriums zum Thema Kommunalfinanzen

Kommunalpolitiker*innen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vernetzen sich bundesweit und fordern eine auskömmlichere und flexiblere Finanzierung von Städten und Gemeinden. Neben Sparzwängen auf allen politischen Ebenen geraten nach Meinung der GRÜNEN die rekordverdächtigen Defizite in vielen Kommunen überregional schnell aus dem Fokus. In Bund und Ländern wird politisch hart und prominent um die öffentliche Finanzierung gerungen. Jetzt melden sich auch grüne Kommunalpolitiker*innen gemeinsam in der...

  • Dinslaken
  • 07.06.24
  • 2
Politik
Der Werdener AWO-Vorsitzende Jürgen Lukas (2.v.l.) begrüßte den BV-Fraktionschef Daniel Behmenburg, den neu gewählten Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk und den Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty. 
Foto: AWO
2 Bilder

SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty im Gespräch mit der AWO Werden
Kommunen Luft zum Atmen verschaffen

Der Treff im Werdener Rathauskeller durfte sich über Besuch aus dem Landtag freuen: Der Essener Vorsitzende der dortigen SPD-Fraktion Thomas Kutschaty kam mit der Arbeiterwohlfahrt ins Gespräch über aktuelle politische Themen. Der AWO-Vorsitzende Jürgen Lukas begrüßte auch den neu gewählten Bezirksbürgermeister Benjamin Brenk sowie BV-Fraktionschef Daniel Behmenburg, beide von der SPD. Einen großen Teil der Diskussion nahmen die Kommunalfinanzen ein. Die Anwesenden waren sich einig: Politik...

  • Essen-Werden
  • 15.03.20
  • 1
Politik

Unterstützung der Kommunen bei der Integration ist notwendig

Zur Ankündigung der schwarz-gelben Landesregierung, die Integrationspauschale in Teilen an die Kommunen weiterleiten zu wollen, erklärt Hubert Kück, Vorsitzender der GRÜNEN Kreistagsfraktion in Wesel: „Die Integration von Geflüchteten findet vor allem über Bildung, die Integration in den Arbeitsmarkt und die Bereitstellung von Wohnraum statt. Sie ist langfristig angelegt und wird zu einem relevanten Teil von den Kommunen finanziert und organisiert. Hierfür stellt der Bund den Ländern in den...

  • Wesel
  • 11.01.18
Politik

Das schmelzende Eigenkapital der Stadt Bochum.

Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" veranstaltet Aktion zum Haushaltsplan 2017. Am morgigen Donnerstag soll in der Ratssitzung der Haushalt 2017 der Stadt Bochum verabschiedet werden. Neben der Haushaltsrede wird die Fraktion "FDP & DIE STADTGESTALTER" noch eine besondere Aktion auf dem Rathausplatz veranstalten. Ein zwei Meter breiter Schriftzug aus Eis mit dem Wort "EIGENKAPITAL" soll vor Beginn der Ratssitzung zum Schmelzen gebracht werden. Damit will die Fraktion auf die dramatische...

  • Bochum
  • 07.12.16
  • 1
Politik
Das Aktionsbündnis Für die Würde unserer Städte: Die Stadt Lünen und der Kreis sind auch Mitglied dieses wichtigen Bündnisses für Kommunen, die seit Jahren den berechtigten Forderungen gegenüber Bund und Land hinterherlaufen. Nähere Infos hierzu unter https://www.muelheim-ruhr.de/cms/aktionsbuendnis_raus_aus_den_schulden.html

Bund und Land bezahlen Ausgleichsforderungen Lünens nicht vollständig

SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Thews, der im Übrigen ernsthaft behauptet, er befinde sich nicht im Wahlkampf, zieht durch die Lande und verkündet landauf, landab, dass der Bund Millionen an die Kommunen verteile und Lünen davon u.a. 2,18 Mio. Euro erhalte. Nach Ansicht der Ratsfraktion Gemeinsam Für Lünen (GFL) predigt der Abgeordnete lange beschlossene Teilentlastungen und damit Selbstverständlichkeiten. Thews sollte sich lieber dafür stark machen, dass das zugesagte Geld auch bis zu den...

  • Lünen
  • 03.08.16
  • 1
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