Kommunalfinanzen

Beiträge zum Thema Kommunalfinanzen

Politik
Michael Hübner, SPD-Landtagsabgeordneter für Gladbeck & Dorsten setzt sich für die Kommunen ein.

„Schwarz-Gelb muss die Mittel aus Kommunalinvestitionsförderungsfonds fair verteilen“

Anfang Juni haben Bundestag und Bundesrat den im Jahr 2015 eingerichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds um weitere 3,5 Milliarden Euro aufgestockt. Für NRW ergibt das einen Anteil von rund 1,12 Milliarden Euro. Beabsichtigt ist, diese zusätzlichen finanziellen Mittel zweckgebunden für die Förderung der kommunalen Bildungsinfrastruktur in finanzschwachen Kommunen einzusetzen. Die Einzelheiten zur Durchführung sollen dabei in einer Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern...

  • Gladbeck
  • 07.07.17
  • 1
Politik
Michael Hübner (MdL): "Die finanzielle Entlastung durch den Bund ist unbedingt notwendig!"

„Dauerhafte finanzielle Entlastung für Gladbeck“

Ab 2018 kann Gladbeck mit weiteren finanziellen Hilfen vom Bund rechnen. „Mit insgesamt etwa 1,5 Mio Euro kann Gladbeck ab 2018 rechnen“, sagt der Landtagsabgeordnete für Gladbeck, Michael Hübner. Dann greift die nächste Entlastung des Bundes für die Kommunen. Ihnen kommen dann jährlich rund fünf Milliarden Euro Bundesgeld zugute. Grundlage ist die insbesondere auch auf Druck der nordrhein-westfälischen Landespolitik 2013 in den Koalitionsvereinbarungen auf Bundesebene zugesagte Entlastung der...

  • Gladbeck
  • 20.07.16
  • 3
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