kommunale Demokratie

Beiträge zum Thema kommunale Demokratie

Politik
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Stadtrat Marl richtet drei neue Ausschüsse ein

Neu zugeschnitten hat der Rat der Stadt die Zuständigkeit für die Bereiche Umwelt und Klima. Sie werden statt im Stadtplanungsausschuss jetzt im Umwelt- und Nachhaltigkeitsausschuss behandelt. Hinzu kommen die Bereiche Grünflächen (zuständig war bisher der Betriebsausschuss ZBH) und Mobilität. Der Stadtplanungsausschuss ist jetzt zuständig für die Bereiche Wirtschaft, Arbeit, Bauen, Digitalisierung und Verkehrsinfrastruktur. Förderung von Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz...

  • Marl
  • 18.11.20
Politik

Kommunale Demokratie in der Coronakrise

Wie soll es angesichts des Kontaktverbotes mit der kommunalen Demokratie in Hünxe weitergehen? Über diese Frage macht sich die CDU-Fraktion Hünxe Gedanken, denn es könne nicht sein, dass wichtige Entscheidungen nur im kleinsten Kreis per Telefonkonferenz gefällt werden, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Michael Wefelnberg in einer Pressemitteilung. Stattdessen regt Dr. Michael Wefelnberg an, die notwendigen Gremiensitzungen per Videokonferenz durchzuführen. Dies sei besser, als wichtige...

  • Hünxe
  • 11.04.20
Politik
LINKEN-Ratsgruppen-Sprecher Christoph Ferdinand: „Rat wird zum Abnick-Gremium umfunktioniert“
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Sparkassen-Akademie: LINKE stellt Saalbau-„Liquidierung“ in Frage

„Eine Bewerbung Bottrops als Standort für die Sparkassen-Akademie ohne jede vorherige Diskussion in den Ratsgremien über die Rahmenbedingungen kommt einer kalten Liquidierung des Saalbaus gleich“, beschwert sich LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt über das von Oberbürgermeister Bernd Tischler gewählte Verfahren und fügt hinzu: „Wir wissen noch nichts über den möglichen Erlös für den Verkauf oder die Verpachtung des Grundstücks und ebenso wenig über die möglichen Folgen etwa bei der...

  • Bottrop
  • 07.08.14
  • 1
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