Politik
+++ Altenessen direkt - Polit-Plausch am Sonntag +++
"Alles das, was wir im Norden sehen, ist doch Ergebnis von Politik." Ein Gespräch mit ein paar Tonproblemen, aber jeder Menge Tacheles. Wer nicht wählt, bestätigt die Mächtigen ...
Politik
Danke für das Vertrauen
So, der bescheidene Anfang ist getan, Wesel hat jetzt einen Piraten im Stadtrat und einen Piraten im Kreistag. Danke an alle, die in den letzten Wochen mit dran gezogen haben und an alle, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen geschenkt haben (552 Stimmen). Und danke an die 834 Menschen, die mir bei der Bürgermeisterwahl in Wesel ihre Stimme gegeben haben und damit ihr Vertrauen ausgesprochen haben.
Politik
Fairness im Wahlkampf
In der RP liest man "Drei Bürgermeister-Kandidaten: die große Debatte". Seltsam, denn m.W. gibt es doch 4 Kandidaten. Warum unterschlägt die RP diese Tatsache? Noch seltsamer; warum wird der 4te Kandidat nicht eingeladen? Wie passt das mit mit dem Pressekodex zusammen, der doch ausdrücklich "die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit" als oberstes Gebot festschreibt? Da fragt man sich doch was die RP zu dieser "Auswahl" veranlasst. Wurde die Einladung der jeweiligen Kandidaten von den...
Politik
LINKE wählten Kandidaten für die Kreiswahl
Der Kreisverband Recklinghausen der Partei DIE LINKE hat sich am Sonntag, 26. Januar, für die anstehende Kommunalwahl aufgestellt. 71 Mitglieder kamen ins Kreishaus nach Recklinghausen und wählten acht Stunden lang ihre Kandidaten für die Kreistagswahl. Der Gladbecker Ralf Michalowsky, der DIE LINKE bereits im Landtag vertreten hat, wurde im ersten Wahldurchgang als Landratskandidat gewählt und trat somit die Nachfolge von Ingo Boxhammer an, der sich nicht mehr zur Wahl stellte. Auf der...
Politik
CDU kann Entscheidung des Wahlausschusses nicht nachvollziehen
Der Wahlausschuss hat sich am 25.4. gegen die Bildung eines dritten linksrheinischen Wahlbezirks entschieden. Damit kommt es weiterhin zu der unbefriedigenden Situation, nach der der Wahlbezirk 18 in einen rechtsrheinischen und einen linksrheinischen Teil zerschnitten wird. Diese Situation verstößt aus Sicht der CDU Büderich gegen §4 (2) des Kommunalwahlrechts NRW, in dem es heißt: „Bei der Abgrenzung der Wahlbezirke ist darauf Rücksicht zu nehmen, dass räumliche Zusammenhänge möglichst gewahrt...
