Kohleausstieg

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Das Abenteuer Steinkohle wird für die Stadt Bochum durch den Steinkohleausstieg nochmals erheblich teurer. Allein mit der Abschaltung des Steinkohlekraftwerks Lünen 2026 könnten weitere Verluste in Höhe von 50-70 Mio. entstehen. Der STEAG, an der die Stadt über die Stadtwerke ebenfalls noch beteiligt ist, entstehen durch den Kohleausstieg ebenfalls dreistellige Millionenverluste. Bereits der Ausstieg aus dem Kraftwerksprojekt Hamm-Uentrop war mit Verlusten von 65 Mio. verbunden Der Ausstieg aus...

Bericht aus dem Landtag (Plenum September 2019 / Bochumer Abgeordnete) Zu den Bochumer Abgeordneten zählen die SPD-Abgeordneten Carina Gödeke, Serdar Yüksel und Prof. Dr. Karsten Rudolph sowie die AfD-Abgeordneten Gabriele Walger-Demolsky und Christian Loose. Im letzten Plenum gab es folgende Redebeiträge von den Abgeordneten: Carina Gödecke (SPD): – Prof. Dr. Karsten Rudolph (SPD): – Serdar Yüksel (SPD): Rede zum Tagesordnungspunkt Medizinische Notfallversorgung bedarf keiner staatlichen...

Die letzte Bochumer Montagsdemo in 2018 befasst sich mit den aktuellen politischen Brennpunkten wie der Verabschiedung des Polizeiaufgabengesetzes NRW , der Auswertung des Umweltgipfels in Polen, dem Kampf gegen die Regierung Macrons in Frankreich und zieht daraus Schlüsse für die Proteste im kommenden Jahr. Vertreter der Koordinierungsgruppe der Bundesweiten Montagsdemo, darunter auch eine Person von der Bochumer Montagsdemo, sind im Bündnis „NoPolG" tätig und nahmen sowohl an der...