Koalitionsvertrag

Beiträge zum Thema Koalitionsvertrag

Politik

„Ampel“ im Bund: Nicht viel Konkretes fürs Ruhrgebiet

DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) vermisst klare Maßnahmen gegen Langzeitarbeitslosigkeit In einer ersten Einschätzung zum Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP für die neue Bundesregierung sagt Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR): „12 Euro Mindestlohn sind natürlich für viele prekär Beschäftigte ein Segen. Die Erhöhung des Mindestlohns ist eine alte Forderung der Linken, auch wenn DIE LINKE einen Euro mehr gefordert hat.  Zur...

  • Essen-West
  • 29.11.21
Politik
Prof. Dr. Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender. | Foto: Julia Puder / BUND

Koalitionsvertrag bei Klima- und Umweltschutz voller Leerstellen.

„Was die Umweltthemen betrifft, bleibt dieses Regierungsprogramm weit hinter den Möglichkeiten zurück. Der Koalitionsvertrag ist nicht geeignet, den Schutz unserer Lebensgrundlagen zu sichern. Nicht nur, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich gebremst werden soll, der Vertrag enthält auch weder ein Klimaschutzgesetz noch ein Verbot des Anbaus gentechnisch veränderter Pflanzen“, kommentierte Hubert Weiger, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) den heute...

  • Marl
  • 27.11.13
  • 1
Politik
Prof. Dr. Hubert Weiger, BUND-Vorsitzender. | Foto: Julia Puder / BUND

Energiewende und biologische Vielfalt retten

Bei ihrer Jahresversammlung im hessischen Bad Hersfeld haben die Delegierten des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Spitzen von Union und SPD aufgefordert, den Koalitionsvertrag zugunsten von mehr Umwelt – und Naturschutz zu verbessern. In seiner derzeitigen Form sichere der Vertrag nicht die natürlichen Lebensgrundlagen sondern drohe sogar zum Gegenteil zu führen, sagte der wiedergewählte BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Die Energiewende werde blockiert statt engagiert...

  • Marl
  • 24.11.13
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