Koalitionsvertrag

Beiträge zum Thema Koalitionsvertrag

Politik

Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt
Jetzt zicken die Politiker schon wieder rum

Vor der Wahl wurde noch von den meisten Parteien die Bereitschaft zur Regierungsbildung erklärt. Nur einen Tag nach der Wahl ist es damit schon vorbei. Die Politiker zicken rum! Zunächst galt das Motto „Spiel nicht mit den Schmuddelkindern“. Die CDU schloss im Vorfeld schon eine Zusammenarbeit mit der AFD und der Linken aus. Jetzt melden sich auch die Grünen, die wollen keine Regierungsbeteiligung mit der SPD und auch die FDP will nicht in eine Regierung mit der SPD. Man könnte meinen,...

  • Essen-Süd
  • 08.06.21
Politik
Bild v.l.:  Marc Hubbert (CDU Pressesprecher), Ratsherr Dirk Kalweit (CDU-Vorsitzender), 
Bezirksvertreter  Wilhelm Kohlmann (CDU), Gastreferent  Matthias Hauer MdB, 
CDU-Stadtbezirksvorsitzender Erich Thiedemann, 
Bezirksvertreter Jochen Becker (CDU)
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CDU diskutierte über Koalitionsvertrag

Auch die CDU-Basis diskutiert leidenschaftlich Am vergangenen Mittwoch lud die CDU Kupferdreh/Byfang ihre Mitglieder und die interessierte Öffentlichkeit zu ihrem traditionellen Adventstreffen im Dezember ins Haus Ruhrblick ein, um in stimmungsvoller Atmosphäre, bei Glühwein, Plätzchenduft und Kerzenschein, Rückschau zu halten über ein ereignisreiches politisches Jahr, aber auch um den Blick nach vorn zu richten. Und so stand im Fokus der sehr gut besuchten abendlichen Veranstaltung der...

  • Essen-Ruhr
  • 12.12.13
Politik
Dirk Heidenblut warb in Altenessen um Last-Minute-Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Foto: Privat

SPD-Basis in Altenessen: "Ja" mit Bauchweh

Finden CDU und SPD in der Regierungsbildung zusammen? Der Koalitionsvertrag ist ausgearbeitet - jetzt kommt‘s auf die Basis an: Die Sozialdemokraten lassen ihre Mitglieder entscheiden. Am Wochenende warb Dirk Heidenblut um die Zustimmung der Genossen in Altenessen. Der Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Essen Nord/Ost hatte sich vorab im Berliner Willy-Brandt-Haus umgehört: 250.000 der rund 475.000 SPD-Mitglieder haben ihr Votum schon abgegeben. Donnerstag ist Stichtag. Ob‘s am nahenden...

  • Essen-Nord
  • 10.12.13
Politik
Auch SPD-MdB Dirk Heidenblut muss sich in diesen Tagen entscheiden: Koalition, ja oder nein? Foto: privat

Koalitionsvertrag: Segen oder Fluch?

Der Koalitionsvertrag steht. Die Mitglieder der SPD sind aufgerufen, dazu ja oder nein zu sagen. Derweil werden auch in Essen Infoabende für die so wichtige „Basis“ angeboten und Parteichef Gabriel stritt sich medienwirksam mit ZDF-Journalistin Slomka. Wir wollten wissen, wie es denn der Essener Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut so sieht. Große Koalition - Segen oder Fluch? Werden Sie den Essener SPD-Mitgliedern den Vertrag zur Annahme empfehlen? Ja. Und das will ich gerne begründen. Ich...

  • Essen-Steele
  • 03.12.13
  • 3
  • 1
Politik
Franz Müntefering   Foto: Janz

SPD: Opposition ist Mist und Koalition ist... - auch Mist?

„Opposition ist Mist“, das steht für Franz Müntefering fest. „Große Koalition ist noch größerer Mist“, so haben die meisten SPD-Kandidaten, allen voran Merkel-Herausforderer Peer Steinbrück, allerdings Wahlkampf gemacht. Die „Genossen Koalitionäre“ in Berlin fordern von den Parteimitgliedern jetzt Zustimmung für ihre Rolle rückwärts. Erfolgt die nicht, werden die Sozis zur Lachnummer. Gut, dass ich nicht SPD-Mitglied bin... Wie würden Sie entscheiden? Interview mit SPD-MdB Dirk...

  • Essen-Werden
  • 28.11.13
  • 7
  • 3
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